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Instrument for Structural Policies for Pre-Accession

Das Programm Instrument for Structural Policies for Pre-Accession (kurz ISPA, deutsch Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt) ist eins von drei Instrumenten, mit denen die Europäischen Union die Beitrittsvorbereitungen der Kandidatenländer unterstützt. Rechtsgrundlage von ISPA ist die Verordnung (EG) Nr. 1267/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 über ein strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt. Der Anspruch erlischt mit dem endgültigen Beitritt eines Landes.

Das ISPA-Programm wurde ab 1. Januar 2007 durch das Instrument für Heranführungshilfe (IPA) ersetzt.

Inhaltsverzeichnis

Zielstellung

In Ergänzung der Programme PHARE und SAPARD dient ISPA zur strukturpolitischen Förderung von Infrastrukturvorhaben in den Bereichen Umwelt und Verkehr und zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Kohäsion in diesen Bereichen. Für den Zeitraum 2000 bis 2006 wird es jährlich mit 1,04 Mrd. EUR ausgestattet. Geförderte Maßnahmen müssen im Einklang mit den Verpflichtungen der Beitrittspartnerschaft sowie mit den nationalen Bemühungen zur Umsetzung des gemeinschaftlichen Besitzstandes stehen.

Funktionsweise

Die geförderten Projekte (mit einem Mindestvolumen von 5 Mio. EUR) werden von öffentlichen oder ähnlichen Einrichtungen durchgeführt, die von den zuständigen nationalen Behörden (einer Art ISPA-Koordinationsstelle) beauftragt werden. Die Mitgliedsländer sind dabei gegenüber der Kommission (Generaldirektion Regionalpolitik) rechenschaftspflichtig.

Nach Eingang der Anträge auf Förderung aus den in Frage kommenden Ländern trifft die Kommission nach Stellungnahme ihres Verwaltungsausschusses (Vertreter der Mitgliedstaaten unter Vorsitz eines Kommissionsvertreters) eine Entscheidung über zu finanzierende Maßnahmen.

Die Förderung erfolgt als nicht rückzahlbare direkte Unterstützung, als rückzahlbare Unterstützung oder in anderer Form. Finanziert werden bis zu 75 % der Projektkosten, eine Erhöhung auf 85 % durch den Verwaltungsausschuss der Kommission ist möglich. Die Höhe der Finanzierung wird gemäß der Kofinanzierung angepasst. Vorstudien und Maßnahmen der technischen Hilfe, die auf Initiative der Kommission durchgeführt werden, können in Höhe von bis zu 100 % der erstattungsfähigen Gesamtkosten finanziert werden.

Das Europäische Parlament, der Ministerrat, der Wirtschafts- und Sozialausschuss und der Ausschuss der Regionen werden von der Kommission jährlich über die ISPA-Fördermaßnahmen informiert.

Siehe auch