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Tzipi Liwni

Tzipora „Tzipi“ Liwni (hebräisch ‏ציפי לבני‎,  * 5. Juli 1958 in Tel Aviv; der Vorname wird oft auch Zipi, der Nachname oft Livni geschrieben) ist eine israelische Politikerin der Kadima-Partei. Seit Januar 2006 ist sie Außenministerin ihres Landes.

Biographie und politische Laufbahn

Liwni ist die Tochter von Eitan Liwni, einem in Polen geborenen früheren Mitglied der Militärorganisation Irgun Tzwai Le’umi, der selbst auch Likud-Abgeordneter war. Sie diente als Leutnant in der israelischen Armee und arbeitete während der frühen 80er Jahre für den Auslandsgeheimdienst Mossad. Sie ist eine Absolventin der Juristischen Fakultät der Bar-Ilan-Universität und hat mehrjährige Berufserfahrung als auf öffentliches und Handelsrecht spezialisierte Rechtsanwältin.

Seitdem sie im Jahr 2000 als Likud-Mitglied in die Knesset gewählt worden war, hatte sie verschiedene Regierungsämter inne. So war sie Ministerin für regionale Zusammenarbeit, Landwirtschaftsministerin und Ministerin für Einwanderungsfragen. Sie wird sowohl von rechten als auch von linken Israelis geschätzt und erhielt die „Quality of Governance“-Auszeichnung für das Jahr 2004. Am 10. Januar 2005 wurde sie zur Justizministerin ernannt.

Liwni unterstützte 2004 die Räumung der jüdischen Siedlungen im Gazastreifen und galt als eines der zentralen Mitglieder der „Taubenfraktion“ innerhalb der Likudpartei. Oft trat sie als Vermittlerin zwischen den „Tauben“ und „Falken“ in der Partei auf und erlangte Bekanntheit durch ihre erfolgreichen Bemühungen, eine Mehrheit für den Rückzug aus Gaza zu organisieren.

Am 12. November 2005 war sie das erste Mitglied der israelischen Rechten, das bei den offiziellen Gedenkfeiern anlässlich der Ermordung Jitzchak Rabins sprach.

Am 20. November 2005 folgte Liwni Ariel Scharons Austritt aus dem Likud und trat seiner neuen Partei Kadima bei.

Nachdem Außenminister Silvan Schalom im Januar 2006 zurücktrat, wurde sie am 18. Januar 2006 zur Außenministerin ernannt – als zweite Frau nach Golda Meir –, behielt aber ihre Posten als Justizministerin und als Ministerin für Einwanderungsfragen. Zusätzlich übernahm sie noch das Ministerium für Integration. Nachdem sich der Gesundheitszustand von Ariel Scharon verschlechterte, gab es Spekulationen, ob Liwni seine Nachfolge als Führer der Kadima antritt, aber gleichzeitig wurden auch Zweifel geäußert, ob sie ausreichende Erfahrung hätte. Allerdings erklärte sie schnell ihre Unterstützung für Ehud Olmert als Führer der Kadima und als amtierenden Premierminister. Bei den vorzeitigen Wahlen zu Knesset am 28. März stand Liwni auf Platz 3 der Kadima-Wahlliste und hatte somit einen Sitz im Parlament sicher.

Tzipi Liwni im Gespräch mit Dick Cheney

Liwni war das erste Kabinettsmitglied, das Attacken palästinensischer Aktivisten auf israelische Soldaten von Terroranschlägen auf Zivilisten differenzierte. In einem Interview für das amerikanische Fernsehen sagte sie am 28. März 2006 in der Sendung Nightline:

„Jemand, der gegen israelische Soldaten kämpft, ist ein Feind und wir werden uns wehren, aber ich glaube, dass das nicht unter die Definition des Terrorismus fällt, wenn das Ziel ein Soldat ist.“

Liwni wurde am 4. Mai 2006 bei der Amtseinführung des 31. israelischen Kabinetts erneut als Außenministerin vereidigt und wurde gleichzeitig stellvertretende Premierministerin. Das Amt des Justizministers gab sie an Chaim Ramon ab. Am 29. November 2006 übernahm sie erneut das Justizministerium und amtierte bis zur Vereidigung Daniel Friedmanns am 7. Februar 2007.

International ist sie durch ihre harte Linie im Libanonkrieg 2006 und ihre Kritik an den UN umstritten. Dennoch begrüßte sie die UN-Resolution 1701 als „gut für Israel“.

Als Ende April/Anfang Mai 2007 die von der israelischen Regierung einberufene Winograd-Kommission[1] in ihrem Abschlussbericht Ministerpräsident Olmert „schwerwiegendes Versagen“ im Libanonkrieg 2006 vorwarf, da er die Truppen ohne ausreichende Vorbereitung und die Erwägung anderer Alternativen in den Krieg geschickt habe, stellte sich die israelische Aussenministerin Liwni als populärste und einflussreichste Kritikerin aus den Reihen der Kadima demonstrativ gegen die Politik Olmerts: bei einer Abstimmung um die Parteiführung werde sie gegen Olmert antreten. Dabei betonte sie, dass es ihr rein um die Sachfrage gehe.[2] Im April 2008 sagte Liwni, dass Israel bei Gesprächen zum Nahostkonflikt niemals seine "Roten Linien" überschreiten werde.[3]

Liwni lebt in Tel Aviv. Sie ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Belege

  1. www.ftd.de - „Olmert wegen ‚planloser Kriegsführung‘ unter Druck“
  2. www.tagesschau.de, www.20min.ch - „Offener Machtkampf in Israel“
  3. http://www.n-tv.de/944938.html?070420081102 n-tv.de:Liwni zieht Grenzen


Personendaten
Liwni, Tzipi
israelische Politikerin
5. Juli 1958
Tel Aviv