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Bülent Arınç

Bülent Arınç (* 1948 in Bursa, Türkei) ist ein türkischer Politiker und war der 22. Parlamentspräsident der Türkei.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Politischer und beruflicher Werdegang

Arınç studierte Rechtswissenschaften an der Hochschule Manisa und der Juristischen Fakultät der Universität Ankara und arbeitete im Anschluss seiner Ausbildung als freiberuflicher Rechtsanwalt.

Zusammen mit Ömer Cihat Kaya, Erol Camtakan, Eyüp Menderes und Cengiz Kantarci wurde Bülent Arinç (alle von der Wohlfahrtspartei) am 19. November 1985 wegen einer Veranstaltung in einem Kino in Izmir angeklagt. Am 21. Januar 1986 wurden alle bis auf Cengiz Kantarci nach Artikel 163 des Türkischen Strafgesetzes zu 50 Monaten Haft verurteilt. In der Revision wurde das Urteil gegen drei Angeklagte bestätigt, aber nicht das Urteil gegen Bülent Arınç. Am 24. Februar 1987 verhängte das Staatssicherheitsgericht in Izmir die gleiche Strafe. In der folgenden endgültigen Revision vor dem Hohen Strafsenat des Kassationshofs wurde Arınç freigesprochen.

Bereits während seiner Universitätsjahre war Bülent Arınç politisch interessiert; so kandidierte er bei den Parlamentswahlen 1995 für den Wahlkreis Manisa und trat für die Refah Partisi, die Wohlfahrtspartei, in die türkische Nationalversammlung ein. Dort wurde er für seine Fraktion in den Rechtsausschuss des Parlaments berufen.

Nach dem Verbot der Wohlfahrtspartei durch das Verfassungsgericht am 15. Februar 1998 wechselte er zur Fazilet Partisi (Tugendpartei). Arınç wurde bei den allgemeinen Wahlen 1999 als Abgeordneter von Manisa für die Tugendpartei in das Parlament gewählt. Er wurde dort Mitglied der Kommission für auswärtige Angelegenheiten. Das Verfassungsgericht verbot die Tugendpartei am 22. Juni 2001. Bei den Parlamentswahlen am 3. November 2002 kandidierte Bülent Arınç in seinem Wahlkreis für die neugegründete Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung. Am 19. November 2002 wurde er zum Parlamentspräsidenten gewählt.

Starke Beachtung fand seine Rede am 23. April 2006, dem nationalen Feiertag der nationalen Souveränität und der Kinder, die unter dem Titel Demokratisches Manifest des Parlamentspräsidenten Bülent Arınç von der Konrad-Adenauer-Stiftung in den Grundlinien wiedergegeben wurde. Er vermeidet öffentliche Auftritte mit seiner Frau Münevver Arınç, der er das Tragen eines Kopftuches nicht verbieten will. Staatspräsident Ahmet Necdet Sezer wurde scharf kritisiert, als er bei der Verabschiedung anlässlich seines Besuches in Prag im November 2002 nicht nur seinem Stellvertreter, sondern auch dessen Frau mit Kopftuch die Hand gab. Spekulationen, Arınç werde im Mai 2007 selber für das Amt des Staatspräsidenten kandidieren, bestätigten sich nicht.

Arinc schaltete sich in die Kontroverse um die Vorstellung des Films Tal der Wölfe – Irak ein. Er fragte den Regisseur, ob das Drehbuch denn der Wirklichkeit entspreche. „Eins zu eins“, antwortete dieser.[1] Arinc lobte ihn als ausgezeichneten Film, der Geschichte machen werde. Wegen der vorwiegend als rassistisch und antisemitisch eingeschätzten Aussage des Films wurde dies in der deutschen und internationalen Presse mit Befremden kommentiert.[2][3][4]

Privatleben

Bülent Arınç ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Quellen

  1. Wir haben unseren Rambo gefunden, „Tal der Wölfe – Irak ist krude antiamerikanische Propaganda, die die Antisemiten gleich mitbedient. Der Film wäre völlig lächerlich - hätte man nicht die Stimmen der türkischen Politiker im Ohr, die hell begeistert aus dem Kino kamen.“, Kai Strittmatter, Süddeutsche Zeitung, 17. Januar, 2006
  2. Tal der Wölfe: Klare Fronten sorgen für Kasse, Gerd Höhler, Kölner Stadt-Anzeiger, 18. Januar 2006
  3. Koch-Mehrin verteidigt Film «Tal der Wölfe», Netzeitung, 21. Januar, 2006
  4. Abgedreht: In Ankara schwärmt sogar die Frau des Premiers von dem Streifen, der Außenminister distanziert sich, Thomas Seibert, Der Tagesspiegel , 20. Januar, 2006
Personendaten
Arinc, Bülent
Türkischer Politiker und Jurist
1948
Bursa