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Slowakische Nationalpartei (1990)

Die Slowakische Nationalpartei (slowakisch Slovenská národná strana, SNS) ist eine slowakische Partei.

Die von Ján Slota geführte SNS ist eine Gruppierung am rechten Rand des politischen Spektrums. Slota erregt insbesondere wegen seiner „Ungarn-Phobie“ Aufsehen.[1] Bei den letzten Wahlen 2006 bekam sie 11,73 % der Stimmen und konnte mit 20 Mandaten in das Parlament einziehen. Die sozialdemokratische Partei SMER, die HZDS des früheren Ministerpräsidenten Vladimír Mečiar und die SNS bilden die Koalitionsregierung der Slowakei. Die Aufnahme der SNS in die Regierungskoalition war 2006 die Begründung für die Suspendierung der Mitgliedschaft der Regierungspartei SMER im Dachverband der europäischen sozialdemokratischen bzw. sozialistischen Parteien SPE, in den diese jedoch 2009 wieder aufgenommen werden soll.[2] Die von der SNS mitbegründete Regierung unter Robert Fico erhält auch Unterstützung von der Kommunistischen Partei der Slowakei.

Auf Antrag der SNS erklärte das slowakische Parlament die Beneš-Dekrete, in denen auch die Konfiskation ungarischen Eigentums verfügt wurde, für „unantastbar“.[3]

Auf der Internetseite der Partei war mehrere Tage lang eine Europa-Karte zu sehen, auf der Ungarn zwischen Österreich (westlich der Donau) und der Slowakei (östlich der Donau) aufgeteilt war. Nach ein paar Tagen wurde die Karte entfernt, die Partei hat aber keine Stellungnahme abgegeben, wieso diese hochgeladen und veröffentlicht wurde.[4]

Weblink

Einzelnachweise

  1. http://www.radio.cz/de/artikel/81343/limit Tschechen und Slowaken nach den Wahlen (Radio Praha)
  2. Smer ab 2009 SPE-Vollmitglied? – orf.at, aufgerufen am 5. Mai 2008
  3. Artikel aus der NZZ vom 12. Februar 2008, aufgerufen am 30. Mai 2008
  4. Artikel auf Origo.hu mit der modifizierten Europa-Karte