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Stephen Breyer

Stephen Breyer (* 15. August 1938) ist ein amerikanischer Jurist und seit dem Jahr 1994 Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Supreme Court). Er gilt zusammen mit den Richtern Ruth Bader Ginsburg, John Paul Stevens und David Souter als Teil des linken („liberalen“) Flügels am Gerichtshof.

Werdegang

Breyer kam in San Francisco, Kalifornien zur Welt. Er besuchte die Lowell High School und studierte anschließend an der Stanford University und am Magdalen College, Oxford/UK (jeweils Abschluss als A.B., Bachelor of Arts) und an der Harvard University (Abschluss als LL.B., Bachelor of Laws).

Im Jahr 1964 diente er als Gerichtsschreiber am Supreme Court für Richter Arthur Goldberg. Anschließend war er in der Verwaltung tätig als Sonderassistent des Justizministers für Wettbewerbsrecht, als assistierender Sonderstaatsanwalt in der Watergate-Affäre und als Rechtsberater für den Justizausschuss des Senats.

1967 heiratete Breyer Joanna Hare, mit der er drei Kinder hat. 1967 bis 1994 war er Professor an der Harvard Law School, von 1977 bis 1980 auch Professor an der Kennedy School of Government von Harvard, und Gastprofessor am Rechtskollegium von Sydney und der Universität von Rom. In Harvard war Breyer als führender Experte für Verwaltungsrecht bekannt.

1980 bis 1994 diente er als Richter am Bundesappellationsgerichtshof für den 1. Gerichtskreis, dem er 1990 bis 1994 auch vorstand. Als Mitglied der United States Sentencing Commission war er von 1985 bis 1989 maßgeblich an der Erarbeitung der Strafbemessungsrichtlinien beteiligt, die zur Vereinheitlichung der ausgesprochenen Strafen in Straffällen dienen sollten.

1994 nominierte ihn US-Präsident Bill Clinton als Nachfolger von Harry Blackmun als Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Der US-Senat bestätigte Breyer mit 87 zu 9 Stimmen im Amt.

In der Folge war Breyer während elf Jahren, bis zur Bestätigung von Richter Samuel Alito im Jahr 2006, amtsjüngster Richter am Supreme Court.

Rechtsprechung

Breyer gilt als pragmatischer Verfassungsrechtler, der eher an der Kontinuität und Kohärenz des Rechts interessiert ist als an dogmatischen Vorgaben. Er stimmt häufig so wie seine Richterkollegen David Souter und Ruth Bader Ginsburg, die - zusammen mit Richter John Paul Stevens - als linker (im US-Sprachgebrauch "liberaler") Flügel des Gerichtshofs gelten.

Er ist stets für ein verfassungsmäßiges Recht auf Abtreibung - seit dem Leitentscheid Roe v. Wade (1973) eines der heißesten Eisen der US-Politik - eingetreten. Auch gilt er als Verfechter der ebenfalls umstrittenen Berücksichtigung von völkerrechtlichen und ausländischen Präzedenzfällen. Dagegen ist Breyer vorsichtig bei der grundrechtlichen Beschränkung der Kompetenzen der Strafverfolgungsbehörden, und plädiert für eine zurückhaltende gerichtliche Überprüfung legislativer Einschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit unter dem Ersten Verfassungszusatz.


Personendaten
Breyer, Stephen
US-Bundesrichter
15. August 1938
San Francisco, Kalifornien