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Sozialistische Partei der Ukraine

Kyrillisch (Ukrainisch)
Соціалістична Партія України
Transl.: Socialistyčna Partija Ukraïny
Transkr.: Sozialistytschna Partija Ukrajiny

Die Sozialistische Partei der Ukraine (SPU) ist eine politische Partei in der Ukraine.

Die SPU ist eine der ältesten Parteien der unabhängigen Ukraine und wurde schon 1991 registriert. Viele Mitglieder der Kommunistischen Partei wechselten nach deren Verbot 1991 zur SPU.

Vorsitzender der Partei ist seit 1991 Olexandr Moros. Moros war Präsidentschaftskandidat der Sozialistischen Partei bei den Wahlen 1994, 1999 und 2004 und erreichte mit 13,04%, 11,29% und 5,81% der Stimmen jeweils den dritten Platz. Nach den Präsidentschaftswahlen 2004 unterstützte er den späteren Präsidenten Wiktor Juschtschenko. Am 6. Juli 2006 wurde Moros mit Unterstützung der Partei der Regionen, der Sozialistischen Partei und der Kommunistischen Fraktion zum Präsidenten des ukrainischen Parlaments, der Werchowna Rada, gewählt.

Nach den Parlamentswahlen vom 26. März 2006 verhandelte die SPU zunächst mit den Wahlblöcken Nascha Ukrajina und Blok Juliji Tymoschenko über die Bildung einer Regierungskoalition, unterzeichnete schließlich aber einen Koalitionsvertrag mit der Partei der Regionen von Wiktor Janukowytsch und der Kommunistischen Partei der Ukraine.

Bei den Parlamentswahlen 2007 scheiterte die Sozialistische Partei mit 2,86 % der Stimmen knapp an der Drei-Prozent-Hürde. Das schlechte Abschneiden stürzte die Partei in eine tiefe Krise. Forderungen innerhalb der Partei nach einem Rücktritt Olexandr Moros' wurden jedoch letztendlich zurückgewiesen.[1] Die SPU legte, wie auch vier weitere Parteien, beim Obersten Gericht der Ukraine Beschwerde gegen den Ablauf der Wahl ein und behauptet, es sei bei der Auszählung zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Die offizielle Bekanntgabe des Endergebnisses wurde daraufhin vorerst untersagt. Seit dem 21. Oktober befasste sich das Gericht mit der Untersuchung der Vorwürfe. Die Beschwerde der SPU wurde schließlich zurückgewiesen und der Weg für die Feststellung des amtlichen Endergebnisses freigemacht.

Olexandr Moros wurde auf dem XIII. Parteitag der SPU im November 2007 erneut zum Vorsitzenden gewählt. Der einzige Gegenkandidat, Stanislaw Nikolajenko, zog seine Kandidatur kurz vor der Wahl zurück.[2]

Umfragen zeigen, dass sich die SPU bis heute nicht von dem Wahldebakel erholt hat, sie liegt jeweils bei etwa 1 % der Wählerstimmen. Im Februar 2008 wurde bekannt, dass die SPU eine Vereinigung mit anderen Parteien links der Mitte erwägt. Im Vordergrund steht hier die Vereinte Sozialdemokratische Partei der Ukraine.[3] Bei den vorgezogenen Wahlen zum Kiewer Stadtparlament, sowie zum Amt des Bürgermeisters erreichte die SPU 0,29 % der Stimmen. Den Bürgermeisterkandidaten Mykola Danylin unterstützten 0,15 % der Wähler. Angesichts des schlechten Wahlergebnisses erklärte Danylin, der auch Vorsitzender des Kiewer Stadtverbandes der SPU war, seinen Austritt aus der Partei und bezeichnete diese als "gestorben" und "nicht mehr als ein Business-Projekt von Moros und Co."[4]

siehe auch: Liste der Parteien der Ukraine

  1. NEWSru.ua: Политисполком СПУ отказал Морозу в отставке
  2. NEWSru.ua: Мороза переизбрали председателем СПУ
  3. NEWSru.ua: Загородний: объединение СПУ с СДПУ(о) неотвратимо
  4. NEWSru.ua: Секретарь киевского горкома СПУ вышел из "умирающей" партии. Партия обиделась