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Ziviler Ungehorsam

Ziviler Ungehorsam ist der aus Gewissensgründen und gewaltfrei vollzogene bewusste Verstoß gegen ein Gesetz, eine Pflicht oder den Befehl eines Staates oder einer anderen Macht. Im Gegensatz zu einem Streik ist er, nach geltender Rechtsauffassung zum Zeitpunkt seiner Ausübung, nicht rechtlich abgesichert, und der Ungehorsame nimmt bewusst in Kauf, dafür bestraft zu werden. Der Ausübende beansprucht jedoch in der Regel ein Widerstandsrecht für sich. Wer zivilen Ungehorsam ausübt, gilt nicht selten als Staatsfeind, da er eine von ihm als unrechtmäßig und unmoralisch angesehene Herrschaft über seine Aktivitäten ablehnt. In Deutschland kann Widerstand gegen die Staatsgewalt unter dem Tatbestand Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geahndet werden.

Inhaltsverzeichnis

Herkunft und Bedeutung

In Leipzig ignorieren Demonstranten die Anordnungen der Polizei und blockieren eine Straße, um Neonazis am Marschieren zu hindern.

Der Ausdruck ziviler Ungehorsam (im Englischen civil disobedience) wurde vom US-Amerikaner Henry David Thoreau in seinem Essay Civil Disobedience (1849) geprägt, in dem dieser erklärte, warum er aus Protest gegen den Krieg gegen Mexiko und die Sklavenhaltung keine Steuern mehr bezahlte.

Thoreau befasste sich nicht direkt mit gewaltfreiem Widerstand, sondern mit den Gewissenskonflikten, die er als Bürger, Wähler und Steuerzahler auszutragen hatte. Kriegsdienst und die Bezahlung von Steuern stellen Fälle dar, in denen ein Bürger dem Staat aus Gewissensgründen den Gehorsam verweigern kann.

Namhafte Vertreter zivilen Ungehorsams waren Mahatma Gandhi, Nelson Mandela, Martin Luther King und die Brüder Philip und Daniel Berrigan.

In dieser Tradition leisten viele Atomkraftgegner, Graswurzler, Friedensdemonstranten, Pazifisten, Globalisierungskritiker und Totalverweigerer Widerstand in Form zivilen Ungehorsams.

Bekannte Beispiele von zivilem Ungehorsam, der sich in politischen Bewegungen niederschlug, waren die indische Unabhängigkeitsbewegung sowie die Montagsdemonstrationen im Jahre 1989.

Mit gesellschaftlichen und technologischen Veränderungen, wie der Globalisierung, dem Internet und der Biotechnologie, verändern sich auch die Formen des zivilen Ungehorsams. Ein Beispiel für den Umgang mit diesen Veränderungen sind Künstlergruppen wie das Critical Art Ensemble, das sich mit Themen wie Biotechnologie und Elektronischen Medien theoretisch, politisch-praktisch und künstlerisch beschäftigt, um hier Formen des zivilen Ungehorsams zu entwickeln und zu praktizieren.

Besondere Eigenschaften der Aktionen des Zivilen Ungehorsams

Die Aktion oder Handlung

Organisationen, die zivilen Ungehorsam praktizieren, bilden ihre Aktivisten oft in Gesprächs- und Handlungstechniken aus, um auf Festnahmen oder sogar Gewaltanwendung seitens der Polizei bzw. des Militärs zu reagieren. Mahatma Gandhi, der Führer der indischen Unabhängigkeitsbewegung, hat für den satyagraha (Kampf gegen die britische Besatzung) folgende Regeln erlassen:

  1. Ein satyagrahi – das heißt ein Mensch, der zivilen Ungehorsam ausübt – kennt keine Wut.
  2. Er erträgt die Wut seines Gegners.
  3. Dabei hält er auch die Tätlichkeiten seines Gegners aus und rächt sich nicht; aber er lässt sich nicht unterwerfen, sei es aus Angst vor Bestrafung und dergleichen.
  4. Wenn eine Amtsperson einen satyagrahi festnehmen will, so wird er sich freiwillig der Festnahme fügen; und er widersteht nicht der Beschlagnahmung oder dem Entzug seines Eigentums, wenn es von den Behörden konfisziert werden soll.
  5. Wenn ein satyagrahi Dinge besitzt, die ihm als Treuhänder überlassen worden sind, so weigert er sich, sie abzugeben – auch wenn er dabei sein Leben verlieren könnte. Er wird sich aber auf keinen Fall rächen.
  6. Rache beinhaltet auch Fluchen und Beleidigen.
  7. Deshalb wird nie ein satyagrahi seinen Gegner beleidigen, und deshalb wird niemand an den neuen Gepflogenheiten teilnehmen, welche dem Geist des ahimsa schädlich sind.
  8. Ein satyagrahi grüßt nicht die britische Flagge, aber er wird keine Beamten beleidigen, seien es Engländer oder Inder.
  9. Wenn während des Kampfes irgendjemand einen Beamten beleidigt oder ihn tätlich angreift, so wird ein satyagrahi den Beamten vor der Beleidigung oder dem Angriff schützen, und dies tut er auch unter der Gefahr, getötet zu werden.

Siehe auch

Literatur