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Blockpartei

Als Blockpartei bezeichnet man solche politischen Parteien, die in der Sowjetischen Besatzungszone und später in der DDR dem Antifaschistisch-demokratischen Block angehörten. Dieser war am 14. Juli 1945 gegründet worden; er wurde später zum Demokratischen Block der Parteien und Massenorganisationen umgeformt, der Teil der Nationalen Front war.

Im Sprachgebrauch war es üblich, alle Parteien außer der SED als Blockpartei zu bezeichnen. Bestrebungen einiger Blockparteien vor allem während der Zeit der Sowjetischen Besatzungszone, eine eigenständige Politik zu betreiben, wurden unterbunden. Spätestens seit den 1950er Jahren vertraten die Blockparteien dieselben politischen Ziele wie die SED und vollzogen deren Politik mit.

Derartige Blocksysteme gab und gibt es auch in anderen Ländern, nicht nur kommunistischen.

Inhaltsverzeichnis

Der Antifaschistisch-demokratische Block

Die Gründungsmitglieder waren die vier Parteien, die sich im Sommer 1945 nach der Erlaubnis zur Gründung „antifaschistischer Parteien“ durch den Befehl Nr. 2 der SMAD gegründet hatten: die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), die Christlich-Demokratische Union Deutschlands (CDU) und die Liberal-Demokratische Partei Deutschlands (LDPD).

Am 22. April 1946 wurde die (ostdeutsche) SPD zum Zusammenschluss mit der KPD gezwungen, die neu entstandene Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) löste KPD und SPD im Block ab. 1948 traten die Demokratische Bauernpartei Deutschlands (DBD) und die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NDPD) bei.

Funktion der Blockparteien

Die beiden bürgerlichen Parteien CDU und LDPD hatten sich im Juni/Juli 1945 als eigenständige Parteien errichtet. Im Unterschied dazu waren DBD und NDPD 1948 durch die SED initiiert worden, um den Einfluss der bürgerlichen Parteien zu reduzieren. Mit der Bauernpartei sollten Landwirte gewonnen werden, die wenig Zugang zur Arbeiterpartei SED hatten; die NDPD gab „kleinen Nazis“ Gelegenheit, sich anzupassen. Die Vorsitzenden dieser beiden Parteien, Lothar Bolz (NDPD) und Ernst Goldenbaum (DBD), waren vor 1933 KPD-Mitglieder. „Die beiden neuen Parteien fungierten von Anfang an als Organe der SED“, heißt es bei Hermann Weber.[1]

Weber schreibt, die Blockparteien wurden deshalb nach 1949 nicht aufgelöst, weil sie für die SED zum einen eine Alibifunktion innehielten: Sie verschleierten die kommunistische Einparteienherrschaft und täuschten eine pluralistische Demokratie vor; zum anderen hatten sie eine Transmissionsfunktion: Sie verbreiteten gewisse Vorstellungen der SED in anderen Bevölkerungsgruppen, z. B. durch die CDU in christliche Kreise.[2]

Die Blockparteien mussten die führende Rolle der SED anerkennen und konnten deswegen keine eigenständige Politik entwickeln. Einige Funktionäre der Blockparteien zeigten noch Widerstand. „Die Verhaftungen bürgerlicher Spitzenfunktionäre […] führten zur Einschüchterung und beschleunigten die Gleichschaltung dieser Parteien“, so Weber und nennt das Beispiel des LDPD-Ministers Karl Hamann.[3]

Über eine Liste mit den anderen Parteien und Massenorganisationen bei den Wahlen auf allen Ebenen verbunden, war die Anzahl ihrer Abgeordneten in den gewählten Körperschaften im Voraus bestimmt. Die Vertreter der Massenorganisationen gehörten meistens der SED an und verstärkten dadurch die Machtposition der SED.

Nutzen der Mitgliedschaft

Die Blockparteien waren in den meisten Gremien und Organen der DDR bis hin zu Volkskammer und Ministerrat (Regierung) vertreten und vollzogen dort die Politik der SED mit. Alle Vorsitzenden der Blockparteien waren ab 1960 zugleich Stellvertreter des Staatsratsvorsitzenden, des formellen Staatsoberhauptes der DDR. Allerdings hatte die SED die meisten (und wichtigsten) Posten im Ministerrat, die Staatsratvorsitzenden, Ministerpräsidenten, Innenminister, MfS-Minister und Vorsitzende des Nationalen Verteidigungsrat waren stets SED-Mitglieder.

Wer Mitglied in einer Blockpartei wurde, zeigte damit eine gewisse Bereitschaft, sich dem Regime anzupassen, ohne aber Mitglied der SED zu werden. Da den Blockparteien eine bestimmte Anzahl von Positionen in Staat und Gesellschaft zugesprochen war, konnte eine Blockpartei-Mitgliedschaft positiv für die eigene Karriere sein. Der Weg über die Blockpartei war dann vielleicht sogar schneller als über die SED, da die Blockparteien deutlich weniger Mitglieder hatten. Dennoch war man von den wirklichen Machtpositionen im Staat ausgeschlossen.

Als die SED 1987 ungefähr 2,2 Millionen Mitglieder zählte, waren in den (übrigen) Blockparteien insgesamt 469.000 Menschen Mitglied (1977: 365.000). Damals hatte die DDR ungefähr 16 Millionen Einwohner, davon acht Millionen Erwerbstätige. Im Vergleich zu den bundesdeutschen Parteien sind diese Zahlen sehr hoch: Die größte Westpartei, die SPD, hatte 1977 ihren Höhepunkt mit einer Million Mitglieder, bei sechzig Millionen Bundesbürgern.

Die Blockparteien in den letzten Jahren der DDR

In den späten 1980er Jahren, kurz vor der politischen Wende, begannen die Blockparteien, sehr vorsichtig auf Distanz zur Politik der SED zu gehen. So äußerte Manfred Gerlach, Vorsitzender der LDPD, offen Sympathie zur sowjetischen Staatsführung unter Michail Gorbatschow.

Während der Wende in der DDR zerfiel der Demokratische Block der Parteien und Massenorganisationen ab Spätherbst 1989. CDU, DBD, LDPD und NDPD entfernten sich zunehmend von der SED-Politik. 1990 schlossen sich die ehemaligen Blockparteien Westparteien an. So vereinigten sich LDPD und NDPD mit der FDP und die DBD und Ost-CDU mit der West-CDU (siehe auch: Neu-alte Partei).

Im Volksmund wurden die Blockparteien und deren Mitglieder mitunter „Blockflöten“ genannt.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Hermann Weber: Die DDR 1945-1990, 2. Auflage, München 1993 (Oldenbourg Grundriss der Geschichte, Bd. 20), S. 23.
  2. Hermann Weber: Die DDR 1945-1990, 2. Auflage, München 1993 (Oldenbourg Grundriss der Geschichte, Bd. 20), S. 33.
  3. Hermann Weber: Die DDR 1945-1990, 2. Auflage, München 1993 (Oldenbourg Grundriss der Geschichte, Bd. 20), S. 33.