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Irakkrieg

Irakkrieg

Zwei M1A1 Abrams Kampfpanzer in Bagdad, 2003.
Datum 20. März 20031. Mai 2003
Ort Irak
Casus belli siehe Begründung für den Irakkrieg
Ausgang Sieg der US-Streitkräfte nach Kapitulation der irakischen Streitkräfte
Folgen An die Stelle der Baath-Regierung unter Saddam Hussein trat zunächst eine Übergangsregierung. Der Sieg der von den USA geführten Koalition hatte keine Einstellung der Kampfhandlungen zur Folge. Seither ist der Irak besetzt, und es herrschen bürgerkriegsähnliche Zustände. Siehe Besetzung des Irak seit 2003
Konfliktparteien
Iraq, 1991-2004 Irak USAKoalition der Willigen“ unter Führung der Vereinigten Staaten
Befehlshaber
Saddam Hussein George W. Bush
Tommy R. Franks (USCENTCOM)
David D. McKiernan (3. US-Armee/CFLCC)
Truppenstärke
375.000+ reguläre Truppen der Irakischen Streitkräfte ~300.000 reguläre Truppen der „Koalition der Willigen

Der Irakkrieg war eine Invasion des Iraks durch die Streitkräfte der Vereinigten Staaten, der Streitkräfte des Vereinigten Königreichs und verbündeter Staaten ("Koalition") im Jahr 2003. Des Weiteren stellt er den Gipfel und auch das Ende des Irak-Konflikts, sowie der langjährigen Spannungen zwischen einem Teil der Vereinten Nationen und dem Irak dar.

Die Koalition ordnete die Invasion als Präventivkrieg ein, den sie unter anderem mit einer akuten Bedrohung seitens des Iraks rechtfertigte. Einige Rechtswissenschaftler und Kritiker werten sie dagegen als Angriffskrieg. Gemäß der UN-Charta sind, außer dem Recht zur Selbstverteidigung eines Staates bei einem Angriff durch einen anderen Staat, militärische Maßnahmen nur im Falle eines Beschlusses durch den Sicherheitsrat als legitim anzusehen [1]. Dieser Beschluss erfolgte nicht. Eine Verurteilung des Angriffs durch den Sicherheitsrat, welcher die USA und das Vereinigte Königreich als dessen ständige und somit Veto-berechtigte Mitglieder hätten zustimmen müssen, kam nicht zustande.

Der Irakkrieg wird in Abgrenzung zum Zweiten Golfkrieg von 1990/91 auch als Zweiter Irakkrieg oder unter Berücksichtigung des Ersten Golfkrieges zwischen dem Irak und dem Iran als Dritter Golfkrieg bezeichnet (vgl. Golfkrieg).

Die Invasion begann im März 2003 ohne offizielle Kriegserklärung und endete im April desselben Jahres mit der Kapitulation der irakischen Streitkräfte. In der Folge wurden unter dem Jubel der Bevölkerung Statuen Saddam-Husseins geschleift. In Teilen des Landes brachen nach einer relativ ruhigen Phase heftige bürgerkriegsähnliche Zustände aus. Die irakische Bevölkerung wurde von Terroranschlägen, Kriegshandlungen und Gewaltkriminalität heimgesucht. Guerillas agierten gegen die Besatzungstruppen und die neu formierten irakischen Sicherheitskräfte. Die US-amerikanische Besatzungsmacht wird derzeit von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt.[2] Die Aufständischen sind in verschiedene Gruppierungen aufgeteilt und bekämpfen sich auch gegenseitig, sowie auch Zivilisten anderer Konfession oder ethnischer Zugehörigkeit.[3]

Zu diesen Gruppen zählen ehemalige Mitglieder von Saddam Husseins Regime und Anhänger der irakischen Baath-Partei, sunnitische Araber und Nationalisten, Schiiten um den Geistlichen Muqtada as-Sadr und einheimische sowie zugewanderte islamistische Extremisten, die sich zum Teil dem Terrornetzwerk Al-Qaida angeschlossen haben.[4] Über die Anzahl der Opfer seit der Invasion gibt es verschiedene Einschätzungen, die erheblich voneinander abweichen (siehe Absatz unten). Zwischendurch konstatierte eine Analyse des US-Regionalkommandos für den Nahen Osten eine zunehmende Verschlechterung der Situation und prognostizierte unkontrollierbare Zustände im Land.[5] Mittlerweile sanken die Opferzahlen und zivilgesellschaftliche Regungen gegen den Terrorismus wurden bemerkt.

Inhaltsverzeichnis

Vorgeschichte

Politische Vorgeschichte

Hauptartikel: Begründung für den Irakkrieg

Bereits vom Zweiten Golfkrieg leitet eine Kontinuität zum Irakkrieg über, da die Vereinigten Staaten als Anführer der UN-Koalition beschlossen, Saddam Hussein nicht zu stürzen. Die Vereinten Nationen beließen ihn im Amt, leiteten aber mehrere strafende Schritte ein. So richteten sie zwei Flugverbotszonen im Norden und im Süden des Landes ein, um die kurdischen und schiitischen Minderheiten zu schützen, und verhängten ein strenges Embargo über den Import in den Irak, der sich auf Rüstungsgüter sowie auf alle denkbaren Inhaltsstoffe von ABC-Waffen konzentrierte. Zusätzlich wurde ein Waffeninspektionsregime installiert, das jahrelang als verdächtig geltende Anlagen und Installationen im Irak überprüfte.

Trotz dieser Maßnahmen verdächtigten die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich, den Irak nach einiger Zeit eines opportunistischen Taktierens und Hintertreibens der Sanktionen, zum Beispiel durch die geheimdienstliche Observation der Waffeninspekteure. Diesen Vorwurf brachten sie vor allem im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Laufe der Jahre nach dem Zweiten Golfkrieg immer wieder vor, er wurde ein latenter Faktor der zeitgenössischen internationalen Politik. Im Jahre 1998 stellten sie fest, dass der Irak mit seinem Vorgehen gegen mehrere Resolutionen der Vereinten Nationen verstoßen habe, und versuchten so ein mehrtätiges Bombardement verdächtiger Ziele im Irak zu legitimieren, das den Namen Operation Desert Fox erhielt. Danach betrieben sie weiterhin das Sanktionsregime.

Die sogenannte „Irak-Frage“ gewann nach den Terroranschlägen vom 11. September wieder an Aktualität. Dies lag zum einen in einem Kurswechsel der Regierung der Vereinigten Staaten hin zu einer konfrontativen Außenpolitik, nachdem der Präsident sich nach seiner Wahl zunächst einer eher innenpolitisch betonten Agenda gewidmet hatte. Vor dem Hintergrund dieses drastischen Kurswechsels war es den Vereinigten Staaten zusätzlich ein Dorn im Auge, dass der Irak als einziges Mitgliedsland der Vereinten Nationen deren Verurteilung der Anschläge nicht folgte.

Im Zuge des Krieges der USA gegen den Terrorismus verdächtigten diese den Irak zusätzlich der Gefährdung der internationalen Sicherheit. Als sich abzeichnete, dass die von ihnen dafür angeführten Beweise nicht dazu ausreichen würden, eine völkerrechtliche Absegnung einer Invasion zu erwirken, schmiedeten sie eine „Koalition der Willigen“, die der Invasion dennoch internationale Akzeptanz verschaffen sollte. Charakteristisch für die Mitgliedsländer war ihre traditionelle Bindung an die USA oder zumindest eine konservative Orientierung in der Außenpolitik. Als diese Allianz knapp 30 Länder umfasste, bereitete sie unter der Führung der USA die Invasion vor. Der Invasion ging eine weltweite Diskussion über deren Rechtmäßigkeit und Notwendigkeit voraus. Viele Verbündete der USA sprachen sich gegen eine Beteiligung aus. In der Öffentlichkeit der meisten europäischen Staaten wurde eine mehrheitliche Ablehnung des Krieges ermittelt.

Als Hauptgründe für den Irakkrieg führte Colin Powell vor dem UN-Sicherheitsrats an, dass Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfügt hätte und dass er in die Anschläge vom 11. September verwickelt gewesen wäre. Mittlerweile haben sich beide Behauptungen als falsch erwiesen und George W. Bush hat dies auch öffentlich zugegeben.

Militärische Vorbereitungen

Bereits während der politischen Auseinandersetzung um die Legitimität des Krieges bereiteten die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich eine Invasion des Irak vor. Ende 2002 verlegten die USA und Großbritannien Großverbände in die Golfregion, um die Invasion des Iraks vorzubereiten, im März des folgenden Jahres sollten es bereits 200.000 sein. Australische Truppen sollten außerdem hinzugezogen werden. Am 21. Februar 2003 gab der US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bekannt, dass die Stärke der Truppen in der Golfregion nun für einen Angriff auf den Irak ausreiche. Die angestrebte Truppenzahl in der Region sei erreicht worden.

In der Operation Southern Focus verstärkten die Koalitionäre ihre Kontrollflüge über die südliche Flugverbotszone im Irak und nahmen auf ausdrücklichen Befehl hin militärisch relevante Ziele unter massiven Beschuss, vor allem Radaranlagen und Kommandoeinrichtungen. Zur gleichen Zeit drangen amerikanische und britische Spezialeinheiten über die saudi-arabische und die kuwaitische Grenze in den Irak ein und neutralisierten Grenzposten und -patrouillen, sodass die Koalition der Willigen beim offiziellen Beginn der Invasion bereits ein Viertel des Landes kontrollierte. Laut freigegebenen offiziellen amerikanischen und britischen Dokumenten hegten die USA und Großbritannien die Hoffnung, dem Krieg durch eine provozierte Reaktion des Irak einen casus belli zu verleihen.[6]

Dem United States Central Command gelang es laut Aussage seines ehemaligen Kommandeurs Tommy Franks, über die tatsächlichen Kriegsplanungen zu täuschen. Über einen Agenten des irakischen Nachrichtendienstes Mukhabarat, der in Anlehnung an den Zeitpunkt des Krieges den Decknamen „Aprilscherz“ trug, soll es gelungen sein, Saddam Hussein gefälschte Stabspläne zuzuspielen, sodass dieser 13 Divisionen zur Verteidigung des Nordirak veranschlagte, während die USA den tatsächlichen Schlag fast ausschließlich von Süden her führten.[7]

Militärischer Ablauf

Am 28. Januar gab Präsident Bush bekannt, dass er bereit sei, den Irak auch ohne UN-Resolution anzugreifen. Am 17. März folgte ein Ultimatum an Saddam Hussein, innerhalb von 48 Stunden den Irak zu verlassen. Andernfalls käme es zu einem Angriff. Auf Husseins Weigerung hin wurde am 19. März der Krieg eröffnet.

Der Krieg mit der von der amerikanischen Regierung gewählten Bezeichnung Operation Iraqi Freedom begann am 20. März 2003 mit gezielten Bombardements in Bagdad. In der Nacht vom 19. auf den 20. März 2003, das Ultimatum war gerade zwei Stunden abgelaufen, feuerten die USA 40 Marschflugkörper auf den Irak ab. Ziel war nach Angaben der Amerikaner ein Aufenthaltsort Saddam Husseins. Dies war jedoch nur der „offizielle“ Auftakt. Bereits zuvor - im Grunde genommen seit Einrichtung der Flugverbotszonen im südlichen Irak - hatten die Amerikaner immer wieder gezielt Stellungen der Iraker im südlichen Irak aus der Luft angegriffen und entsprechend geschwächt gehalten. Im Rahmen der Kriegsvorbereitungen waren ebenfalls bereits wenige Tage vor dem 17. März die Grenzzäune zwischen Kuwait und dem Irak an einigen Stellen durchbrochen worden. Nach Berichten der Times sollen zudem bereits mehrere Tage vor Beginn des Krieges Soldaten des britischen Special Air Service verdeckt bei Umm Kasr und entlang der Grenze zu Kuwait operiert haben.

Der Bodenkrieg begann am selben Tag. Amerikanische und britische Soldaten drangen über die Grenze in Kuwait in den Irak ein. Sie wurden unterstützt von amerikanischen Truppen aus Jordanien. Dieser Einmarsch wurde von massiven Luftangriffen, insbesondere auf das Regierungsviertel in Bagdad, begleitet. Ziel dieser so genannten Shock-And-Awe (Schrecken und Ehrfurcht)-Kampagne war einerseits die Zerschlagung der irakischen Kommunikations-Infrastruktur, andererseits die Demoralisierung der irakischen Truppen. Dies gelang auch: In den ersten beiden Tagen drangen diese Truppen etwa 200 km ins Landesinnere ein, am 24. März waren die Truppen bereits 60 Meilen vor Bagdad. Trotz der generellen Unterlegenheit der irakischen Truppen ist dies auf zwei ihrer wesentlichen Schwächen zurückzuführen. Ihre streng zentralistische Kommandostruktur, die sich in einer rigiden Befehlstaktik und einer unnötigen Belastung hoher Offiziere, die sogar taktische Entscheidungen absegnen mussten, äußerte, lähmte die irakischen Truppen gegen die subsidiäre Auftragstaktik und den modularen Truppenaufbau der Amerikaner.

Während der folgenden Tage sind fünf wesentliche Hauptschauplätze des Krieges auszumachen:

Hauptschauplätze

  1. Die britischen Truppen konzentrierten sich im Süden des Iraks auf die Einnahme der Hafenstadt Umm Kasr, der Sicherung der Ölquellen im Süden des Landes und der Einkreisung und anschließenden Einnahme der Stadt Basra.
  2. Spezialeinheiten der US-Armee übernahmen die Sicherung zweier wesentlicher Flugplätze im Westen des Iraks, und dienten wohl auch dazu, eine Pufferzone zwischen die vermuteten Massenvernichtungswaffen des Iraks und Israels zu legen.
  3. Die 3. US-Infanteriedivision der amerikanischen Armee stieß vom Süden aus entlang des Euphrat in Richtung Bagdad vor. Die 1. US-Marinedivision rückte entlang des Tigris vor.
  4. Im Norden des Iraks wurden offenbar die Stellungen der Iraker an der Grenze zu den autonomen Kurdengebieten massiv aus der Luft unter Beschuss genommen. Dort zogen sich die irakischen Truppen zunehmend zurück. In die freiwerdenden Räume rückten kurdische Truppen nach, die von Spezialeinheiten der Amerikaner und einigen Luftlandetruppen unterstützt wurden: Am 26. März landeten eintausend Fallschirmjäger der 173. US-Luftlandebrigade in den kurdischen Gebieten im Norden um eine nördliche Front zu eröffnen.[8]
  5. Die de facto seit Ende des zweiten Golfkrieges vorhandene Lufthoheit der Amerikaner wurde genutzt, um permanente Angriffe auf taktische/strategische Ziele in Städten zu fliegen sowie die Bodentruppen zu unterstützen.

Auf heftigsten Widerstand stießen diejenigen Truppen, die gegen Bagdad vorrückten. Nach etwa zehn Tagen geriet dieser Vormarsch ins Stocken. Dafür waren mehrere Gründe verantwortlich: Zum einen ein sehr heftiger Sandsturm, der Waffensysteme wie zum Beispiel Hubschrauber stark gefährdete, Widerstand irakischer Truppen, die kritische Passagen über den Euphrat zu schützen versuchten, sowie das schnelle anfängliche Vorrücken, das eine lange Nachschublinie relativ ungesichert zurückließ. Die amerikanischen Truppen starteten erste Attacken auf die Republikanische Garde am 30. März. Den Druck auf das irakische Militär will CENTCOM für die Dauer des Sandsturms durch ein verstärktes Bombardement aus der Luft aufrechterhalten haben.[7]

Dann jedoch brach der irakische Widerstand (nicht der der Milizen) schnell zusammen. Basra wurde etwa eine Woche lang von britischen Truppen belagert. Am 7. April rückten die Briten in diese zweitgrößte Stadt des Irak ein. Es kam nicht zu nennenswertem Widerstand, doch zu Verlusten auf der irakischen Seite. Nach Spekulationen der französischen Zeitung Le Journal de Dimanche und der ägyptischen Zeitung al Usbu wurde ein enger Vertrauter von Saddam Hussein, General Mahere Sufian al-Tikriti, von der CIA mit 25 Millionen US-Dollar bestochen und habe daraufhin die Truppen der Republikanischen Garde zurückgezogen.

Bagdad wurde durch die amerikanischen Bodentruppen etwa am 5. April erreicht. Der Flughafen der Stadt wurde am 4. April eingenommen. Am 7. April rückten amerikanische Truppen erstmals ins Stadtzentrum vor. Es fand zwar kein Häuserkampf statt, wie befürchtet worden war, dennoch kam es zu schweren Verlusten auf der irakischen Seite. Die amerikanischen Streitkräfte brachten die Stadt innerhalb der nächsten vier Tage weitgehend unter ihre Kontrolle, dennoch kam es auch weiterhin noch zu geringeren Kämpfen. Auch die Stadt Kirkuk fiel am 11. April an kurdische Kämpfer. Später gaben Offizielle der US Army einen Grund für den geringen Widerstand (die Fernstraßen durch die Wüste waren völlig intakt geblieben, es gab keine Minen und so gut wie keinen Widerstand um Bagdad) bekannt: man hatte einige Offiziere schon im Vorfeld der Kampfhandlungen bestochen. Am 14. April wurde der Krieg vom Pentagon für beendet erklärt, da auch die letzte umkämpfte Stadt Tikrit eingenommen werden konnte. Saddam Hussein blieb zu diesem Zeitpunkt unauffindbar.

Während der symmetrischen Kampfhandlungen operierten die Vereinigten Staaten mit mehreren relativ neuen Strategien. Aufgrund ihrer Annahme, dass der gesamte irakische Staat von seiner Schaltstelle Saddam Hussein abhänge, zielten sie mit der Strategie des Enthauptungsschlags auf ihn ab. Der Erfolg dieser Strategie, der sich mangels Treffsicherheit oder unklarer Informationen über Husseins Aufenthaltsort nicht bewahrheitete, sollte zusammen mit der Bekämpfung weiterer nachgeordneter Knotenpunkte der streng hierarchischen Kriegsführung zu Shock and Awe führen, der psychologischen und faktischen Lähmung der gegnerischen Truppen. Die Streitkräfte der USA selbst hatten sich gegen eine etwaige gleichartige Kriegsführung des Gegners neben einer seit Jahren forcierten Rüstung mit diversen verteidigungspolitischen Maßnahmen zu schützen versucht. Infolge der Strategiepapiere Joint Vision 2010 und Joint Vision 2020 hatten sie die netzwerkzentrierte Kriegsführung entwickelt, durch die die politische und militärische Führung darauf beschränkt wurde, die Ziele vorzugeben und die nötigen Mittel bereitzustellen, während die Ausführung den taktischen und operativen Chargen vorbehalten bleiben sollte.

Die Streitkräfte des Irak beschränkten sich auf eine überwiegend passive Vorgehensweise mit vielen Defensivbauten wie Gräben und paramilitärischen Anleihen.

Opposition gegen den Krieg

Opposition der Verbündeten

Einige enge Verbündete der USA (wie etwa Deutschland und Frankreich, aber auch Belgien) und neutrale Staaten (wie Österreich) stellten sich einer militärischen Intervention entgegen, obwohl sie das irakische Regime sehr ähnlich beurteilten.

Hauptbegründungen für diesen Schritt waren:

Diese Verbündeten zogen eine diplomatische Lösung vor, um den Irak weiter zu entwaffnen und die Demokratisierung der Region voranzubringen. Ein erfolgreiches Beispiel sei Willy Brandts Ostpolitik der 1970er Jahre, die letztlich die friedlichen Revolutionen im damaligen Ostblock erst ermöglicht habe.

Demonstrationen

Der dritte Golfkrieg war der erste Krieg der Menschheitsgeschichte, dem noch vor seinem Ausbruch Protestdemonstrationen vorausgingen, an denen sich Millionen von Menschen beteiligten. Am 15. Februar 2003 demonstrierten weltweit ca. 9 Millionen Menschen in der größten Friedensdemonstration der Geschichte, die u.a. über das Europäische Sozialforum initiiert und koordiniert wurde. Die Proteste gingen auch danach weiter. Europaweit folgten insgesamt mehr als 70 Gewerkschaftsorganisationen in 38 Ländern dem Aufruf des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) am 14. März ein "Zeichen für den Frieden" zu setzen.

Fortlaufende Kritik

Veranstaltungsreihe „Tag der politischen Lüge“

Schriftsteller aus aller Welt haben den dritten Jahrestag des Einmarsches in den Irak am 20. März zum «Tag der politischen Lüge» ausgerufen. In einer Erklärung der Berliner Peter-Weiss-Stiftung kündigten die Autoren öffentliche Lesungen in vierzig Städten von Europa, Amerika, Asien und Australien an.

Damit solle das Bewusstsein für Inhalt und Form der politischen Lüge geschärft werden, so die Stiftung, die alljährlich das Berliner Literaturfestival veranstaltet. Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören unter anderem aus Deutschland Ulla Hahn, Elke Heidenreich, Peter Schneider und Christoph Hein sowie Amitav Ghosh aus Indien (dem Gastland der Buchmesse 2006), die Amerikaner Siri Hustvedt und Paul Auster, Claudio Magris aus Italien, Orhan Pamuk aus der Türkei sowie Literaturnobelpreisträger Harold Pinter, Hanif Kureishi und Doris Lessing aus Großbritannien.

Bei den Lesungen soll ein Text des Amerikaners Eliott Weinberger vorgetragen werden. In dem Text Was ich hörte vom Irak stellt der Autor Aussagen von amerikanischen Regierungsangehörigen und deren Verbündeten vor und nach dem Kriegsbeginn gegenüber.

Die fortlaufende Kritik am Irakkrieg beeinflusste den Rücktritt von Donald Rumsfeld im November 2006.

Baker-Kommission

Am 15. März 2006 wurde vom amerikanischen Kongress die Baker-Kommission eingesetzt, um eine unabhängig Beurteilung der Situation im Irak und Empfehlungen für künftige Strategien und Aktionen zu erarbeiten. Gemäß zahlreicher Medienberichte [9] wird die Baker-Kommission einen Abzug der Kampftruppen bis zum Jahr 2008 vorschlagen. Den Empfehlungen der Baker-Kommission folgend beschloss das US-Repräsentantenhaus den Abzug der US-Truppen aus dem Irak zum 1. April 2008. [10]. Präsident Bush droht mit seinem Veto.

Rolle der Bundesrepublik Deutschland

Während der Operation Iraqi Freedom wurden keine deutschen Soldaten auf irakischem Staatsgebiet eingesetzt (s. "Rolle der Bundeswehr"). Die Bundeswehr hat mit dem ABC-Abwehr-Bataillon Kuwait die amerikanischen Streitkräfte in Kuwait/Camp Doha, aus dem heraus die Bodenoffensive geführt wurde, durch ABC-Schutz auf kuwaitischem Gebiet indirekt unterstützt. Darüber hinaus wurde den kriegsführenden Parteien logistische Unterstützung in Form von Überflugrechten, Transporten, der Nutzung von Militärstützpunkten und durch den Schutz der Einrichtung auf deutschem Boden gewährt. Für die Bewachung amerikanischer Kasernen wurden 7000 Bundeswehrsoldaten bereitgestellt. Deutsche Besatzungsmitglieder flogen weiterhin an Bord der AWACS-Aufklärungsflugzeuge der NATO mit, die dazu dienten, den irakischen Luftraum von der Türkei aus zu erkunden.

Laut einer 2002 vom Stern in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage sprachen sich 80 % der deutschen Bevölkerung gegen jegliche deutsche Beteiligung am Irakkrieg aus.[11] Auch die damalige Bundesregierung lehnte den Krieg ab, was unter Anderem als Grund für den Wahlsieg der Rot/Grünen Koalition bei der Bundestagswahl 2002 angesehen wird.

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschied im Urteil vom 21. Juni 2005[12]: Gegen den Irakkrieg „bestanden und bestehen gravierende rechtliche Bedenken im Hinblick auf das Gewaltverbot der UN-Charta und das sonstige geltende Völkerrecht.“ Gleiches gelte für die deutschen „Unterstützungsleistungen“. So urteilte das BVerwG, "eine Beihilfe zu einem völkerrechtlichen Delikt ist selbst ein völkerrechtliches Delikt". Das BVerwG geht in seiner Urteilsbegründung sogar weiter und spricht davon dass der „neutrale Staat“ völkerrechtlich gehalten sei, „jede Verletzung seiner Neutralität, wenn nötig mit Gewalt, zurückzuweisen“.

Im Januar 2006 wurde in der ARD berichtet, dass deutsche Agenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) am Irakkrieg beteiligt gewesen seien. Zwei Mitarbeiter des BND seien während des Krieges 2003 in der irakischen Hauptstadt geblieben und hätten mit dem amerikanischen Militärgeheimdienst DIA zusammengearbeitet. Ein BND-Agent sei für seine Arbeit mit einem amerikanischen Militärorden ausgezeichnet worden. Der BND bestätigte die Anwesenheit von zwei Agenten. Es habe sich um eine Operation im Rahmen des gesetzlichen Auftrags gehandelt. Die deutsche Tätigkeit soll im Ausspähen eines Bombenzieles bestanden haben, die Anwesenheit von Luxusklassefahrzeugen sei als Indiz für die Anwesenheit von Saddam Hussein bestätigt worden. Beim Bombardement des Gebäudekomplexes wurden mehrere Zivilisten getötet, Hussein wurde nicht getroffen. Der BND dementiert die Ausspähung im Vorfeld und gibt an, die betreffenden Agenten seien erst nach erfolgter Bombardierung zum Ziel gefahren.[13]

Rolle der Bundeswehr

Die Bundeswehr war mit dem deutschen ABC-Abwehr-Bataillon Kuwait von Februar 2002 bis zum Juni 2003 im Camp Doha (Kuwait) stationiert. Diese Einheit war als Teil des multinationalen Großverbandes Combined Joint Task Force Consequence Management, welcher unter dem US-amerikanischen Kommando Marine Corps Forces Central Command (MARCENT) des US Central Command (CENTCOM) operierte.

Zu Beginn der Offensive Iraqi Freedom am 20. März 2003 wurde dieser deutsche Verband am 21. März 2003 mit ca. 110 Soldaten gezielt personell verstärkt und wuchs bis Mitte April 2003 auf ca. 210 Soldaten. Der Verband war darauf eingestellt im gesamten Verantwortungsbereich, der „Area of Responsibility“ (AOR), von CENTCOM eingesetzt zu werden. Es wurden gemeinsame Ausbildungen und Übungen im Aufmarschgebiet unter US-amerikanischem Kommando vor Ort durchgeführt.

Aus Camp Doha heraus wurde die Landoffensive durch die Operationszentrale Coalition Forces Land Component Command (CFLCC) gesteuert. Daher wurde Camp Doha insgesamt 26 mal direkt mit taktischen Waffen der irakischen Armee (u.a. mit Al-Samoud-2-Raketen) aus dem Raum Basra heraus angegriffen (13 Einschläge). Die US-Streitkräfte hatten dies bereits bei den operativen Vorbereitungen der Irakoffensive berücksichtigt und im Camp Doha eben jenen multinationalen ABC-Abwehrgroßverband (CJTF Consequence Management) mit deutscher, tschechischer, rumänischer und ukrainischer Beteiligung aufgestellt.

Soweit bekannt kam es letztlich zu keinem unmittelbaren Einsatz deutscher Soldaten auf irakischem Staatsgebiet während der Bodenoffensive. Soldaten des ABC-Abwehr-Bataillons wurden auch nicht im Stab des Coalition Forces Land Component Command (CFLCC), welches die Bodenoffensive steuerte, eingesetzt.

Rolle von privaten Militärdienstleistern

Im Irak sind die „Koalitionsstreitkräfte“, vorrangig die USA und Großbritannien als Hauptteil der Multinationalen Truppe der MNF für die innere und äußere Sicherheit im Land zuständig und arbeiten mit dem neu aufgestellten irakischen Zivilverteidigungskorps (engl: ICDC Iraqi Civil Defense Corps) und der paramilitärischen Polizei (engl: IPS Iraqi Police Service) eng zusammen. Die ICDC besteht dabei u.a. aus der 60. ICDC-Brigade.

Hinzu kommt jedoch eine Vielzahl privater Militärdienstleister und Private Sicherheits- und Militärfirmen, die im Auftrag des US-Militärs oder großer (Öl-)Unternehmen tätig sind. Deren Anzahl wurde 2004 auf 80 mit 30.000 Söldnern geschätzt (offizielle Zahlen werden nicht bekannt gegeben), womit die Söldnertruppen hinter den US-Streitkräften das zweitstärkste Kontingent im Irak stellen. Für gewöhnlich werden getötete Söldner auch nicht als Kriegsgefallene gezählt, was die Opferzahlen der Koalitionsstreitkräfte entsprechend verfälscht. Dabei nehmen manche dieser Organisationen entgegen allen Beteuerungen der USA doch auch aktiv an Kampfhandlungen teil oder unterstützen durch ihre Tätigkeiten die Koalitionstruppen passiv. Die größten dieser Unternehmen sind:

Den privaten Militärdienstleistern kommt im Irak eine Sonderstellung zu, da nicht geklärt ist, an welches Recht diese Unternehmen gebunden sind. Es ist bspw. nicht klar, ob solche Mitarbeiter im Sinne der Genfer Konventionen den Status eines Kombattanten besitzen oder nicht. Anders als die Armeen demokratischer Länder sind sie der Öffentlichkeit keinerlei Rechenschaft schuldig. Die privatwirtschaftliche Stellung dieser Unternehmen erlaubt es ihnen zudem, Auskünfte über Mitarbeiter- oder Opferzahlen zu verweigern.

Die Firmen CACI International und Titan Corporation waren in den Folterskandal von Abu Ghuraib verwickelt, da sie Personal für die dortigen Verhörteams stellten und die später angeklagten Rekruten von ihren Mitarbeitern angeleitet worden waren.

Mitarbeiter von Sicherheitsfirmen sind auch Opfer von Entführungen geworden, so vier italienische Staatsbürger im Jahre 2004. Sie arbeiteten im Land für eine private Militärfirma (Ibsa), obwohl das italienische Gesetz es verbietet, in einem fremden Staat für eine fremde Partei zu kämpfen. Einer von ihnen, Fabrizio Quattrochi, wurde erschossen; die anderen drei kamen erst Monate später frei.

Rolle der Medien in dem Krieg und im Land

Weltweit wurde in den Medien sowohl über die offiziell genannten als auch vermuteten Kriegsgründe und dem Verlauf des Krieges berichtet.

In den USA selbst wurden dabei die von der Regierung veröffentlichten Kriegsgründe von den amerikanischen Massenmedien weitgehend übernommen und kaum anders lautende Begründungen veröffentlicht. Die New York Times schrieb am 18. Juli 2004, dass die gesamte amerikanische Presse gegenüber den Kriegsbegründungen der US-Regierung nicht skeptisch genug gewesen sei.

Musiker, die sich kritisch zum Krieg äußerten, wurden von einigen amerikanischen Radiostationen nicht mehr gespielt. Zum Beispiel die Dixie Chicks, deren Sängerin Natalie Maines sagte, sie „schäme sich“, aus dem selben Staat (Texas) wie Bush zu stammen.

Die US-amerikanischen Massenmedien erreichten durch ständige Wiederholung von nachgewiesenermaßen falschen Behauptungen, den Irak als Bedrohung für das US-amerikanische Volk erscheinen zu lassen und in der US-amerikanischen Bevölkerung ein Klima der Angst (Massenhysterie) zu erzeugen, so dass schließlich eine überwältigende Mehrheit der US-Bürger einen Angriffskrieg gegen den Irak befürwortete.

Die Nachrichtenagentur Al-Dschasira hatte Bilder von toten irakischen Zivilisten und gefangenen amerikanischen Soldaten gezeigt. Der Korrespondent des Senders an der Wallstreet wurde von der Börse mit dem Argument ausgeschlossen, man habe keine Ressourcen. Während des Krieges versuchte der Sender einen englischsprachigen Webauftritt aufzubauen; dieser war während des Krieges aufgrund von Hackerangriffen und technischen Problemen kaum zu erreichen. Während des Afghanistankrieges wurde das Büro des Senders in Kabul von einer US-amerikanischen Präzisionsrakete getroffen. Im Irakkrieg wurde ein Hotel in Basra, in dem sich die Mitarbeiter von Al-Dschazira aufhielten, direkt von der Artillerie der Alliierten beschossen. Vier Granaten trafen das Hotel. Bei der Einnahme Bagdads wurde das Al-Dschazira-Büro von US-Streitkräften beschossen; ein Korrespondent kam ums Leben, ein Kameramann wurde verwundet.

Ebenfalls bei der Einnahme Bagdads wurde das Palestine-Hotel von einem Panzer beschossen. In dem Hotel hielten sich zahlreiche ausländische Journalisten auf. Zwei Menschen kamen dabei um, mehrere wurden verletzt. US-General Buford Blount sagte, der Panzer sei angeblich vom Hotel aus beschossen worden. Mehrere vor Ort anwesende Reporter berichteten jedoch, es habe vom Hotel aus keine Schüsse auf den Panzer gegeben.

Im Irak kamen im Jahr 2003 während des Krieges und in der Nachkriegszeit 14 Journalisten um[14]. Im Jahr 2004 wurden 19 Journalisten getötet [15].

Beim Einmarsch der USA in Bagdad am 8. April ereignete sich ein umstrittener Zwischenfall. Um 11:45 Uhr feuerte ein Abrams-Panzer des 4. Bataillons der 2. Brigade der 3. Division eine Granate in eine höhere Etage des Meridien Palestine. Der Kameramann José Couso und sein ukrainischer Kollege Taras Protsyuk erlagen wenig später den Verletzungen, die der Einschlag ausgelöst hatte. In der darauf folgenden Kontroverse beschuldigte der Deutsche Journalisten-Verband die Panzerbesatzung des Mordes. Demgegnüber ergab eine Untersuchung des Central Command, dass alle im Hotel arbeitenden Journalisten mangelnde Sorgfalt walten ließen. Sie seien mehrfach vor dem Einsatz in einer so großen Nähe zur Front gewarnt worden. Im Zusammenspiel mit ungenauem Kartenmaterial und der mangelnden Ortskenntnis der Soldaten habe sich ein bedauerlicher Zwischenfall ergeben, als irakischer Artilleriebeschuss die Panzer am Überqueren der Jumhuriya-Brücke über den Tigris gehindert worden seien. Eine Spiegelung vom Hotelgebäude aus habe der Panzerbesatzung nahegelegt, dass sich ein Späher dort aufhielt, der den Artilleriebeschuss offensichtlich dirigiert habe.[16]

Besonders kritisiert wurde der Einsatz von sogenannten Embedded Journalists. Da diese Reporter bei den kämpfenden Truppen der USA und Großbritanniens „eingebunden“ waren, wurde befürchtet, dass ein zu vertrautes Verhältnis zwischen Soldaten und Reportern eine objektive Berichterstattung erschweren könnte.

Seit dem Beginn des Irakkrieges wurden sehr viele Anti-Kriegs- und Anti-Bush-Filme gedreht. Der bekannteste dieser Filme ist Fahrenheit 9/11 von Michael Moore, der weltweit Beachtung fand. Kritisiert wird, dass der Regisseur Informationen aus dem Zusammenhang gerissen darstellt. Im Rahmen seiner Rede zur Oscarverleihung für den Film Bowling for Columbine (2002) kritisierte Moore die Irakpolitik („Shame on you Mr. Bush!“) von George W. Bush. Daraufhin unterbrach man seine Rede, stellte das Mikro ab und machte die Musik wieder lauter.

Verlust an Kulturgütern

Im Gefolge der amerikanischen Eroberung Bagdads wurden zahlreiche Kulturgüter der Stadt und des ganzen Landes mit seiner reichen Geschichte zerstört. Die Nationalbibliothek wurde durch einen Brand völlig zerstört und das schlecht gesicherte Nationalmuseum geplündert (Kunstraub). Inventardatenbanken des Nationalmuseums wurden in Brand gesteckt, womit unter anderem Belege über die Herkunft der geraubten Objekte zerstört sind. Dabei sind erstrangige Zeugnisse der jahrtausendealten Geschichte der Kulturen im Zweistromland verloren gegangen oder beschädigt worden. Vieles verschwand im illegalen Kunsthandel. Amerikanische Experten und die UNESCO hatten im Vorfeld des Krieges auf die Gefährdung der großartigen Kulturgüter im Land aufmerksam gemacht, doch fanden ihre Vorstöße kaum Gehör und die Invasionstruppen versäumten die unverzügliche Sicherung der Kulturinstitute. Nach der Eroberung Bagdads stationierten alliierte Truppen schwere Fahrzeuge unter anderem in antiken Ruinenfeldern und beschädigten mit dem Schwerverkehr die baulichen Strukturen.

Ein Teil der zunächst vermissten und der geplünderten Kulturgüter kam seit dem Krieg wieder zum Vorschein. Die amerikanischen Behörden haben nach eigenen Angaben viele aus dem Nationalmuseum in Bagdad stammende Manuskripte und Kunstgegenstände sichergestellt. Andere Objekte waren von den irakischen Behörden in Kellern des Nationalmuseums verborgen oder in andere Gebäude ausgelagert worden (teilweise schon beim zweiten Golfkrieg) und überdauerten die Wirren.

Mit dem Zusammenbruch der früheren Staatsverwaltung zerfielen die Aufsichts- und Schutzorganisationen über die regionalen Bodendenkmäler und Museen. Seither zerstörten organisierte illegale Raubgrabungen großflächig einige der bekannten Ruinenstätten und entwendeten wertvolles Fundmaterial, um es dem illegalen Handel zuzuführen. Auch durch die Kriegshandlungen selbst wurden einzelne Fundstätten verwüstet oder stark in Mitleidenschaft gezogen (siehe auch Nimrud).

Unter dem Dach der UNESCO nahm im Mai 2004 ein Internationales Koordinationskomitee zur Sicherung des Kulturerbes des Irak seine Tätigkeit auf. Das University of Pennsylvania Museum koordiniert mit anderen Institutionen die Dokumentation über den Verlust irakischen Kulturguts: "The looting of the Iraq National Museum and other art and archaeology museums in Iraq is a tragedy of vast proportions to the Iraqi people, and to all those who care about understanding our shared human heritage."[17] Mit den Plünderungen im Irak befasst sich auch die International Foundation for Art Research.[18]

Teilrückzug

Am 14. September 2007 kündigte George W. Bush einen Teilrückzug der Truppen aus dem Irak an. Der Grund dafür seien Erfolge, sodass nicht mehr so viele Soldaten benötigt würden. Er sagte: „Je erfolgreicher wir sind, desto mehr amerikanische Soldaten können nach Hause kommen.“[19]

Zahlen

Getötete Zivilisten

Die Angaben sind sehr unterschiedlich, offizielle Angaben liegen nicht vor.

Verletzte Zivilisten

Offizielle Angaben über die Anzahl der verwundeten Iraker stehen nicht zur Verfügung.

Getötete Journalisten

(Quelle: Reporter ohne Grenzen)(Stand: 15. Oktober 2007)

Soldaten im Einsatz

Getötete Soldaten

bis zum erklärten Ende größerer Kampfhandlungen am 1. Mai 2003

insgesamt seit Kriegsbeginn (Stand vom 1. Juni 2008[29])

Verletzte Soldaten

Kriegsgefangene

Waffeneinsatz der Alliierten

Kosten

Im Umfeld der Kriegsaktivitäten fand offensichtlich Misswirtschaft im grossen Umfang statt, außerdem wurden weitverbreitet betrügerische Aktivitäten durch beteiligte Firmen ermittelt, die bis zu 23 Milliarden Dollar in dunklen Kanälen verschwinden ließen. Die Untersuchung dieser Vorkommnisse wird aber von der US-Regierung unterbunden. [33]

Verweise

Interne Verweise

 Commons: Irakkrieg – Bilder, Videos und Audiodateien

Literatur

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Charta der Vereinten Nationen. Kapitel VII: Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen
  2. Der Irakkrieg kostet in der Woche zwei Milliarden Dollar (Telepolis vom 29. September 2006)
  3. Human Rights Report über ethnische und konfessionelle Gewalt im Irak
  4. Widerstand aus tausend Zellen (Die Zeit, Jochen Bittner vom 12. August 2004 Nr. 34)
  5. US-Militär sieht Irak vor totalem Kollaps (Der Spiegel vom 1. November 2006)
  6. The war before the war - Artikel von Michael Smith im New Statesman vom 30 Mai 2005. Funddatum: 31. Oktober 2007.
  7. a b Hoff, Henning: „General Tommy Franks erzählt, wie er den Krieg gewann, nicht aber, wie er den Frieden verlor“, in Die Zeit Nr. 1/2004, 31. Dezember 2004. Zugriff erfolgt am 22. Dezember 2007.
  8. Amanpour, Christiane et al. "U.S. Boosts Northern Iraq Front." CNN 27.03.2003.
  9. NETZEITUNG IRAK: Baker- Kommission will Abzug aus Irak bis 2008
  10. Welt Onjline: Repräsentantenhaus beschließt Abzug aus dem Irak vom 13. Juli 2007
  11. Forsa-Umfrage: Germans Overwhelmingly Oppose War in Iraq-Poll, 13. November 2002
  12. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Juni 2005 (PDF)
  13. Spiegel-Online Bericht über BND-Aktivitäten
  14. Tote Journalisten von Kriegsbeginn bis Dezember 2003
  15. Getötete Reporter im Jahr 2004
  16. Forster, Peter: „Panzer gegen Presse?“, in: Truppendienst, Folge 278, Ausgabe 4/2004. Zugriff am 8. April 2008.
  17. Cultural Herigtage of Iraq
  18. Art Loss in Iraq
  19. Bush will Totalabzug nur bei "Erfolg"
  20. Iraqbodycount
  21. Joachim Guilliard, 31. Oktober 2004
  22. Slate: How many Iraqi civilians have died as a result of the war?
  23. Genfer Hochschulinstitut für internationale Studien
  24. News.ch
  25. "BBC.co.uk Iraq killings top 1,000 in April"
  26. Artikel im Lancet (PDF)
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  28. ORB News vom Januar 2008
  29. Iraq Coalition Casualty Count
  30. Iraq Coalition Casualty Count
  31. National Priorities Project: Cost of War.
  32. Zeit-Artikel über Joseph Stiglitz vom 26. Februar 2008
  33. BBC-Artikel: BBC uncovers lost Iraq billions, 10. Juni 2008