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Sejm

Dieser Artikel beschreibt die Kammer des polnischen Parlaments. Der Fluss Sejm in Russland und der Ukraine wird unter Sejm (Fluss) behandelt.

Der Sejm [sεjm] bildet in Polen zusammen mit dem Senat das Parlament. Dabei kann der Sejm mit dem britischen Unterhaus, der Senat mit dem britischen Oberhaus verglichen werden.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Der Name geht zurück auf den Reichstag im alten polnischen Königreich, wo sich alle Adeligen, unabhängig von der Größe ihres Landbesitzes seit dem 15. Jahrhundert, trafen, um den König zu wählen. Im Laufe der Zeit entwickelte er sich zu einem Machtzentrum neben dem König. Insbesondere nach der Union von Lublin spielte der Sejm in der sogenannten Adelsrepublik eine große Rolle. Er bestand, bis zu seiner Abschaffung im Zuge der Polnischen Teilungen am Ende des 18. Jahrhunderts, aus zwei Kammern. Es gab zum einen eine obere Kammer, den Senat, der sich vor allem aus Magnaten und hohen Geistlichen zusammensetzte, zum anderen eine untere Kammer, die sog. Abgeordnetenkammer (poln. Izba Poselska), die sich aus den gewählten Vertretern des Landadels (poln. Szlachta) zusammensetzte. Im 18. Jahrhundert kam es immer wieder zu einem Stummen Sejm, bei dem den Abgeordneten das Rede- und Widerspruchsrecht untersagt war.

Mit dem Stummen Sejm von 1717 beginnt die massive Einmischung Russlands in die polnischen Angelegenheiten, die sich im Polnischen Thronfolgekrieg fortsetzte.

1767/68 kam es zu zwei rivalisierenden Parteibildungen in Polen. Die eine (nachfolgend in der Konföderation von Bar organisiert) trat für weitreichende Reformen ein, die andere (Konföderation von Radom) war mit russischer Unterstützung dagegen. Unter dem Schutz russischer Einmischung (Zarin Katharina II.) tagte 1768 ein Stummer Sejm, der für freie Königswahl und Einstimmigkeit der Reichstagsentscheidungen (Liberum Veto) stand. Die folgenden Kämpfe der Konföderation von Bar gegen russische Truppen unter General Suworow führten zur Ersten Teilung Polens. Diese wurde in einem weiteren Stummen Sejm 1773 sanktioniert.

In Polen wurden nach der Ersten Teilung die Bemühungen um Reformen durch den König Stanisław August Poniatowski verstärkt. Nach der Französischen Revolution gab sich Polen am 3. Mai 1791 im Warschauer Königsschloss als erstes Land Europas eine Verfassung. Diese wurde von der von Russland korrumpierten Konföderation von Targowica (1792) abgelehnt. Der seiner Macht beraubte konservative Teil des polnischen Adels bat bei der Kaiserin um russische Intervention, um die alte Ordnung inklusive Liberum Veto wiederherzustellen. Die russischen Truppen marschierten im Mai 1792 mit der offiziellen Begründung in Polen ein, dort sei eine Jakobinerherrschaft im Entstehen. Dies führte zur Zweiten Teilung 1793. An dieser war Österreich nicht beteiligt. Am 23. September 1793 musste der von russischen Truppen umstellte Sejm von Grodno in einer „stummen Sitzung“ der abermaligen Teilung Polens zustimmen.

Heutiges Parlament

Laut der derzeit gültigen Verfassung der Republik Polen von 1997 übt der Sejm der Republik Polen (poln. Sejm Rzeczypospolitej Polskiej), so die offizielle Bezeichnung, gemeinsam mit dem Senat der Republik Polen die gesetzgebende Gewalt in Polen aus. Er bildet außerdem, wenn die Abgeordneten und die Senatoren gemeinsam beraten, die Nationalversammlung (poln. Zgromadzenie Narodowe). Ebenfalls laut der Verfassung, besteht der Sejm aus 460 Abgeordneten, die in Wahlen gewählt werden, die fünf Kriterien entsprechen müssen: allgemein, frei, gleich, geheim, proportional (d.h. nach Verhältniswahlrecht). Hierbei gilt eine Sperrklausel von 5 Prozent für Parteien und freie Listen bzw. 8 Prozent für Zusammenschlüsse von Parteien, von der lediglich Vertreter der nationalen Minderheiten ausgenommen sind. Der Präsident des Sejm ist ein aus der Mitte der Abgeordneten gewählter Sejmmarschall (poln. Marszałek Sejmu).

Plenarsaal

Im politischen Gefüge der Republik nimmt der Sejm eine zentrale Rolle ein. Es kommt ihm nicht nur die, gegenüber dem Senat, dominante Rolle in der Gesetzgebung zu, auch die Exekutive in Gestalt der Regierung (offiziell Ministerrat; poln. Rada Ministrów) ist maßgeblich von ihm abhängig. Zwar wird der Ministerpräsident (offiziell Vorsitzender des Ministerrates; poln. Prezes Rady Ministrów; kurz Premier) und auf dessen Vorschlag auch die Minister, ohne Wahl durch das Parlament vom Staatspräsidenten ernannt, jedoch muss sich jede neu berufene Regierung innerhalb von zwei Wochen einem Vertrauensvotum im Sejm stellen. Außerdem kann der Sejm jederzeit durch die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten die amtierende Regierung stürzen. Zudem ist der Ministerpräsident verpflichtet, auf der ersten Sitzung eines neugewählten Sejm den Rücktritt seiner Regierung einzureichen. Der Sejm ist ebenso, teilweise zusammen mit anderen Staatsorganen (Senat, Staatspräsident) für die Berufung in verschiedene weitere hohe Staatsämter zuständig (z.B. Verfassungsrichter, Nationalbankpräsident, etc.).

Was die Gesetzgebung betrifft, so müssen alle Gesetze vom Sejm verabschiedet werden. Der Senat kann diese zwar ablehnen bzw. Änderungen vorschlagen und auch der Staatspräsident kann sein Veto einlegen, beides kann jedoch vom Sejm überstimmt werden. Zum Überstimmen des Staatspräsidenten ist allerdings eine 3/5 Mehrheit der Stimmen nötig. Auch müssen alle völkerrechtlichen Verträge um gültig zu werden im gleichen Verfahren wie Gesetze vom Sejm ratifiziert werden. [1]

Gehalt, Diät und Kostenpauschalen

Die Abgeordneten des Sejm beziehen ein Gehalt von 9.892,30 PLN und eine nicht zu versteuernde Diät von 2.473,08 PLN im Monat.[2] Jedes Mitglied vom Finanz-, EU- und Rechtsausschuss bekommt 10 % Zulage. In den anderen Ausschüssen bekommen die Vorsitzenden 20 % und die Vizevorsitzenden 15 % Zulage. Dazu bekommt jeder Volksvertreter monatlich 10.000 PLN zur Unterhaltung seines Abgeordnetenbüros im Wahlkreis und eine jährliche Pauschale von 7.600 PLN für Übernachtungen außerhalb von Warschau. Ferner stehen den Abgeordneten jeweils eine Limousine mit Fahrer, kostenlose Taxifahrten in Warschau sowie kostenlose Fahrten mit allen öffentlichen Verkehrsmitteln zu (Polnische Staatsbahn PKP, Staatliche Busbetriebe PKS und kommunale Verkehrsbetriebe). Das Grundgehalt des Sejmmarschalls beträgt 10.705 PLN plus 3.453 PLN Funktionszulage. Die Vize-Sejmmarschälle erhalten 9842 PLN Grundgehalt plus 2.762 PLN Funktionszulage. Für Dienstfahrten mit dem privaten Pkw können die Abgeordneten 0,52 bis 0,84 PLN pro Kilometer abrechnen (maximal 3.500 km im Monat). [3]

Wahlergebnisse zum Sejm seit 1991

1991

Partei Prozent Sitze
UD 13,48 62
SLD 13,04 60
KPN 11,09 51
PSL 10,87 50
WAK 10,87 50
POC 9,57 44
KLD 8,04 37
PL 6,09 28
NSZZ „Solidarność“ 5,87 27
PPPP 3,48 16

1993

Partei Prozent +/- Sitze +/-
SLD 20,41 +7,37 171 +111
PSL 15,4 +4,53 132 +82
UD 10,59 -2,89 74 +12
UP 7,28 - 41 -
KPN 5,77 -5,32 22 -29
BBWR 5,41 - 16 -
Samoobrona 2,78 - - -

1997

Partei Prozent +/- Sitze +/-
AWS 33,83 - 201 -
SLD 27,13 +6,72 164 -7
UW 13,37 - 60 -
PSL 7,31 -8,09 27 -105
ROP 5,56 - 6 -
UP 4,74 -2,54 - -41
Samoobrona 0,08 -2,70 - ±0

2001

Partei Prozent Sitze
SLD-UP 41,04 +9,17 216 +52
PO 12,68 - 65 -
Samoobrona 10,20 +10,12 53 -
PiS 9,50 - 44 -
PSL 8,98 +1,67 42 +15
LPRAP 7,87 - 38 -
AWSP 5,60 -28,23 - -201
UW 3,10 -10,27 - -60

2005

Ergebnis der Wahlen 2005

Partei Prozent Sitze
PiS 26,99 155
PO 24,14 133
Samoobrona 11,41 56
SLD 11,31 55
LPR 7,97 34
PSL 6,96 25
SDPL 3,9 --
PD 2,5 --
MN 0,29 2

2007

Offizielles Wahlergebnis der Wahlen 2007[4]

Partei Stimmen Prozent/Veränderung Sitze/ Veränderung  % der Sitze
Bürgerplattform 6 701 010 41,51% +17,37% 209 +76 45,43%
Recht und Gerechtigkeit 5 183 477 32,11% +5,12% 166 +11 36,09%
Linke und Demokraten 2 122 981 13,15% +1,84%[5] / -4,40[6] 53 -2[7] 11,52%
Polnische Volkspartei 1 437 638 8,91% +1,95% 31 +6 6,74%
Samoobrona 247 335 1,53% -9,86% - -56 -
Liga Polnischer Familien 209 171 1,30% -6,67% - -34 -
Polnische Partei der Arbeit 160 476 0,99% +0,22% - - -
Frauenpartei 45 121 0,28% - - - -
Deutsche Minderheit 32 462 0,20% -0,07% 1 -1 0,2%
gesamt 16 333 874 100,0% - 460 - 100,0%
Wahlbeteiligung 53,79%

Verweise

Siehe auch

Weblinks

Fußnoten

  1. http://www.sejm.gov.pl/prawo/konst/polski/kon1.htm Die Verfassung von Polen von 1997 (Grundlage für den gesamten Abschnitt)
  2. Stand Mai 2008, Quelle: Website des polnischen Sejm, „Listy do Sejmu - ILE WYNOSZĄ UPOSAŻENIE I DIETA POSELSKA?“, abgerufen am 25. Mai 2008]
  3. Fakt, 4. Februar 2006, S. 7
  4. Quelle: http://wybory2007.pkw.gov.pl/SJM/PL/WYN/W/index.htm
  5. Im Vergleich zum Ergebnis von SLD bei den Wahlen 2005
  6. Im Vergleich zur Summe der Stimmen von SLD, SDPL und PD bei den Wahlen 2005
  7. Im Vergleich zum Ergebnis von SLD bei den Wahlen 2005, SDPL und PD stellten keine Abgeordneten