Heim

Polizeirecht (Deutschland)

Als Polizeirecht (auch Polizei- und Ordnungsrecht, abgekürzt: POR) bezeichnet man denjenigen Teil des Öffentlichen Rechts, der die Materie der Gefahrenabwehr betrifft. Gefahren im Sinne des Polizeirechts sind Gefahren für die Öffentliche Sicherheit und die Öffentliche Ordnung.

Die Beschränkung des Polizeirechts auf die Gefahrenabwehr ist in Deutschland seit dem berühmten Kreuzbergerkenntnis Tradition.

Das Polizeirecht ist in Deutschland Landesrecht für die Polizeien der Länder und Bundesrecht für die Bundespolizei.

In der neueren Rechtsentwicklung wird der Begriff der öffentlichen Ordnung teilweise als zu unbestimmt angesehen, um rechtsstaatlichen Ansprüchen zu genügen (strittig), weshalb der Begriff als Eingriffsermächtigung aus einigen Landespolizeigesetzen entfernt wurde.
In Niedersachsen beispielsweise war der Begriff als Schutzgut im Gefahrenabwehrgesetz gestrichen worden, wurde allerdings im Rahmen der Novellierung des Polizeirechts 2004 in das nunmehr wieder Nds. SOG genannte Landespolizeigesetz wieder eingeführt.

Inhaltsverzeichnis

Landespolizeigesetze

Die Polizeigesetze der Landespolizeien sind:

Bundesgesetze

Siehe auch

Literatur

Einige gängige Lehrbücher zum Polizei- und Ordnungsrecht (Auswahl):

Bitte beachten Sie den Hinweis zu Rechtsthemen!