Heim

Oberstes Gericht

Ein oberstes Gericht ist das letzte Glied eines Instanzenzuges.

Länder des kontinentaleuropäischen Rechtskreises kennen meist kein einheitliches oberstes Gericht (vgl. Lage in der Schweiz). Dort gibt es meist nach Rechtsgebieten getrennte oberste Gerichte sowie ein Verfassungsgericht. Meistens sind die Zuständigkeiten nach ordentlicher Gerichtsbarkeit und öffentlich-rechtlicher bzw. Verwaltungsgerichtsbarkeit getrennt, sie können aber auch weiter aufgefächert sein.

Die meisten Länder der angelsächsischen Rechtstradition (Common Law) verfügen dagegen über ein einziges oberstes Gericht, den Supreme Court (vgl. aber die Lage in Südafrika).

Neben den nachfolgend aufgeführten innerstaatlichen obersten Gerichten bestehen verschiedentlich internationale und supranationale Gerichte.

Inhaltsverzeichnis

Kontinentaleuropäischer Rechtskreis

Belgien

Als oberste Gerichte auf föderaler Ebene besitzt Belgien

und darüber hinaus ein Verfassungsgerichtshof für Verfassungsstreitigkeiten.

Dänemark

In Dänemark besteht als oberstes Gericht ein Højesteret.

Deutschland

Die obersten Gerichtshöfe des Bundes sind in Deutschland gemäß Artikel 95 Absatz 1 Grundgesetz

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe steht als Gericht eigener Art neben den obersten Gerichtshöfen und wacht über die Verfassung.

Der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes tagt nach Bedarf, wenn es um Fragen der Verantwortungszuweisung zwischen den verschiedenen Gerichtshöfen geht. Der Senat wird vom BGH verwaltet.

Siehe auch die Liste historischer deutscher Gerichte.

Finnland

In Finnland bestehen

Frankreich

Die obersten Gerichte in Frankreich sind

Der Verfassungsrat (Conseil constitutionnel) ist für verfassungsrechtliche Fragen zuständig.

Griechenland

Die obersten Gerichte in Griechenland sind

Das Oberste Tribunal (Ανώτατο Ειδικό Δικαστήριο / Anótato Idikó Dikastírio) ist für verfassungsrechtliche Fragen zuständig.

Liechtenstein

Die obersten Gerichtshöfe in Liechtenstein sind

Der Staatsgerichtshof ist für verfassungsrechtliche Fragen zuständig.

Siehe auch: Gerichtsorganisation in Liechtenstein

Litauen

Die obersten Gerichte in Litauen sind

Über die Verfassung wacht das Litauische Verfassungsgericht. Alle Gerichtshöhe haben ihren Sitz in der litauischen Hauptstadt Vilnius.

Niederlande

Die Niederlande besitzen

Österreich

Die obersten Gerichtshöfe (üblicherweise Höchstgerichte genannt) in Österreich sind


Siehe auch: Gerichtsorganisation in Österreich

Schweden

Das höchste Gericht für Zivil- und Strafsachen ist der Högsta domstol (Oberste Gerichtshof), für Verwaltungsrechtssachen das Regeringsrätt.

Schweiz

Der oberste Gerichtshof der Schweiz ist das Bundesgericht in Lausanne. Die Schweiz hat kein eigenständiges Verfassungsgericht eingerichtet.

Siehe auch: Politisches System der Schweiz.

Angelsächsischer Rechtskreis

USA

Der Supreme Court of the United States ist das oberste Gericht der USA und hat seinen Sitz in Washington DC.

Vereinigtes Königreich

Das House of Lords ist das oberste Gericht des Vereinigten Königreiches und hat seinen Sitz in London, voraussichtlich 2009 werden dem House of Lords die justiziellen Funktionen entzogen und ein eigener Oberster Gerichtshof des Vereinigten Königreichs errichtet.

Indien

Indien besitzt einen Obersten Gerichtshof.

Irland

In der Republik Irland besteht ein Supreme Court.

Israel

Der Staat Israel hat ein Oberstes Gericht errichtet.

Japan

Japan unterhält einen Obersten Gerichtshof.

Kanada

In Kanada gibt es einen Obersten Gerichtshof.

Uganda

In Uganda besteht ein Supreme Court of Uganda.

Weitere Länder