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Rechtspflege der Bundeswehr

Die Rechtspflege der Bundeswehr (RPflegeBw) ist neben den Streitkräften, dem Rüstungsbereich, der Territorialen Wehrverwaltung und der Militärseelsorge ein eigenständiger Bereich im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung. Ihm obliegt die Beratung der Bundeswehr in rechtlichen Angelegenheiten.

Zwischen Wehrverwaltung und Streitkräften nimmt die Rechtspflege eine Sonderstellung ein. Ihre Angehörigen sind zwar zivile Beamte im höheren Verwaltungsdienst mit der Befähigung zum Richteramt, besetzen aber militärische (STAN-)Dienstposten. Daher steht dieser Bereich Frauen erst seit 2001 offen, seitdem auch Frauen uneingeschränkt in den Streitkräften Dienst tun können. Zur Rechtspflege der Bundeswehr gehören die Rechtsberater, Rechtslehrer und Richter an den Wehrdienstgerichten.

Rund 100 Rechtsberater der Bundeswehr beraten die Kommandeure in den höheren Kommandobehörden (ab Divisionsebene aufwärts) und die Führungsstäbe der Bundeswehr im Verteidigungsministerium. Im Nebenamt sind sie Wehrdisziplinaranwälte bei den Wehrdienstgerichten.

Mehr als 50 Rechtslehrer erteilen den Rechtsunterricht in der Bundeswehr, vor allem an den Offizierschulen und Truppenschulen der Streitkräfte.

Die 15 Vorsitzenden Richter an den Wehrdienstgerichten beschäftigen sich mit den Disziplinar- und Beschwerdeangelegenheiten der Truppe und sind in der Regel ehemalige Rechtslehrer und Rechtsberater der Bundeswehr gewesen.

Wesentliche Aufgabe der Angehörigen der Rechtspflege ist es auch, die Einsatzkontingente der Streitkräfte als Rechtsberater-Stabsoffiziere zu begleiten.

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