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Chaim Ramon

Chaim Ramon (hebräisch חיים רמון; auch Haim Ramon, * 10. April 1950 in Jaffa) ist ein israelischer Politiker, welcher der Kadima-Partei angehört. Er war vom 4. Mai 2006 bis zu seinem Rücktritt am 22. August 2006 israelischer Justizminister. Am 4. Juli 2007 wurde Chaim Ramon in Nachfolge von Schimon Peres vom amtierenden israelischen Regierungschef Ehud Olmert zum neuen stellvertretenden Ministerpräsidenten Israels ernannt. Außerdem wurde er Minister im Büro des Ministerpräsidenten und Mitglied des Sicherheitskabinetts.[1]

Inhaltsverzeichnis

Militär

Geboren in Jaffa, diente Ramon in der Israelischen Luftwaffe, wo er in den Rang eines Offiziers aufstieg, bevor er Recht an der Universität Tel Aviv studierte.

Politik

1978 - 1992

Er trat in die Awoda-Partei, die Israelische Arbeiterpartei, ein, schon bald nachdem er das Militär verlassen hatte, und war Minister des jungen Flügels von 1978 bis einschließlich 1989. Er ist ein Mitglied in der Knesset seit der Landeswahl im Jahre 1981. Er ist ein Mitglied zahlreicher Komitees gewesen und saß dem Finanzausschuss von 1988 bis 1992 vor.

1992 - 1998

Im Jahre 1992 wurde Ramon zum Gesundheitsminister in der Regierung unter Yitzhak Rabin ernannt. Er konnte sich aber Rabins Rechtsruck in der Wirtschaftspolitik nicht anschließen und trat im Jahre 1994 zurück, wonach er sich erfolgreich um den Vorsitzendenposten des Histadrut-Handelsverbands, mit der Unterstützung von Amir Peretz, bewarb. Er kehrte nach der Ermordung von Rabin in die Regierung zurück, in der er als Innenminister unter Schimon Peres von 1995 bis 1996 fungierte, dem Jahr, in dem die Arbeitspartei die Regierungsmacht verlor.

1999 - 2005

Die Arbeitspartei kam im Jahre 1999 unter Ehud Barak erneut an die Macht und Ramon erhielt einen Posten im Büro des Regierungschefs, wo er die Regierungsreform und die Beziehungen zwischen Regierung und Knesset überwachte. Er übernahm ein zweites Mal das Amt des Innenministers im Jahre 2000, welches er bis zum Sturz von Baraks Regierung im Jahre 2001 innehatte. Er opponierte gegen Baraks Vorschlag, in einer Koalition unter Ariel Scharon einzutreten, und beteiligte sich nicht an der Koalition, welche von Sharon und Baraks Nachfolger im Amte des Arbeitspartei-Chefs, Benjamin Ben Eliezer, gebildet worden war. Er bewarb sich um den Parteivorsitz der Arbeitspartei im November 2002, verlor jedoch gegen Amram Mitzna. Im Anschluss an Ariel Sharons Bruch mit Likud, und der Bildung der zentristischen Kadima-Partei, entzweite sich Ramon mit der Arbeitspartei und schloss sich Kadima an. Er war der erste Politiker der Arbeitspartei, der Kadima beitrat.

2006

Im Israelischen Kabinett, welches im Jahre 2006 gebildet worden war und an dessen Spitze Ehud Olmert steht, fungierte Ramon als Justizminister. Am 20. August hat er seinen Rücktritt eingereicht, der am 22. August in Kraft trat.[2]

Israel-Libanon-Konflikt

Im Israel-Libanon-Konflikt 2006, kristallierte sich Ramon als einer der größten Falken unter den Kabinettsmitgliedern heraus. Am 27. Juli 2006 ließ Ramon verlauten, dass „jedermann im Südlibanon ein Terrorist und mit der Hisbollah verbunden sei“.[3][4] Er sagte: „Wir müssen die Dörfer im Süden in Schutt und Asche legen. Ich verstehe nicht, dass es dort noch elektrischen Strom gibt.“[5]

Am 6. August 2006 teilte Ramon der Nachrichtenagentur Reuters mit, dass Israel Zweifel hege, dass die Hisbollah eine, wie auch immer geartete, Resolution des UN-Sicherheitsrats, im Rahmen des Israel-Libanon-Konflikts, einhalten wird. Israel wird seine Militäraktionen fortsetzen, ließ er verlauten.[6]

Verfahren wegen sexueller Nötigung

Am 27. Juli 2006, im Anschluss an ein siebenstündiges Verhör von Ramon durch die Polizei, entschied Generalstaatsanwalt Menachem Mazuz, dass Ramon an keinem gesetzgebenden Prozess, im Bereich des Justizministeriums, mehr teilnehmen darf, auch nicht an der Ernennung von Richtern und bei der Erteilung von Amnestie, solange ein Verfahren gegen seine Person wegen sexueller Nötigung anhängig ist.[7] Nachdem Ramon am 20. August 2006 als Jusitzminister demissionierte, folgte ihm am 23. August Meir Shitrit als Justizminister ad interim.

2007

Anfang Juli 2007 wurde Ramon zum stellvertretenden Ministerpräsidenten (Vizepremier) Israels sowie zum Minister im Büro des Ministerpräsidenten und zum Mitglied des Sicherheitskabinetts ernannt.

Ende Juli 2007 sprach sich Ramon in einem Rundfunkinterview für den weitgehenden Rückzug Israels aus dem Westjordanland aus und erklärte, in seinen Augen "bedroht die Besetzung der Gebiete unsere Existenz, unsere Legitimität und unser internationales Ansehen".[8]

Quellen

  1. Haim Ramon wird stellvertretender Ministerpräsident; siehe Newsletter vom 4. Juli 2007
  2. gov.il: The 31st Government headed by Ehud Olmert, May 4, 2006
  3. telegraph.co.uk: You're all targets, Israel tells Lebanese in South 28. Juli 2006
  4. upi.com: Israel sees only terrorists in S. Lebanon 27. Juli 2006
  5. Sara Roy: A Jewis Plea (Counterpunch, 7./8. April 2007)
  6. CNN:Security Council considers U.S., French truce plan, (englisch) 5. August 2006
  7. BBC: Accused Israeli minister to quit 18. August 2006
  8. Plädoyer für den Rückzug Israels aus dem Westjordanland, SPIEGEL ONLINE vom 27. Juli 2007
Personendaten
Ramon, Chaim
Ramon, Haim
israelischer Politiker der Kadima-Partei
10. April 1950
Jaffa