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Kartell

Dieser Artikel erläutert den Begriff Kartell. Für die Romanverfilmung siehe Das Kartell, für das Abkommen zwischen Studentenverbindungen Verhältnisvertrag.
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Ein Kartell ist eine Vereinbarung von Unternehmen, die den Wettbewerb beschränkt.

Inhaltsverzeichnis

Begriffsherkunft und -bedeutungen

Der Begriff stammt aus dem Lateinischen (charta, frz. cartel, ital. cartello = Schreiben oder Vereinbarung). Er bezeichnete im Mittelalter eine Übereinkunft über die Kampfregeln im ritterlichen Turnier; bis ins 18. Jahrhundert wurden so die Regelwerke für adelige Spiele und Wettkämpfe benannt. In der Neuzeit, besonders im 18. und 19. Jahrhundert, fand der Begriff Kartell auch Verwendung für zwischenstaatliche Verträge: Der Leitgedanke als eines Reglements für Auseinandersetzungen trat bei diversen Verträgen zwischen kriegführenden Staaten, etwa bei Kartellen über den Post- und Handelsverkehr oder die Behandlung von Kurieren, Kriegsgefangenen und Deserteuren zu Tage. Im 19. Jahrhundert wurden - neben den wirtschaftlichen Zusammenschlüssen - auch verbandspolitische Bündnisse als Kartelle bezeichnet: Für das Kartell als Zusammenschluss von Studentenverbindungen siehe Kartell (Verbindung), ansonsten das Kartell als Wahlbündnis von Parteien. Anfang des 20. Jahrhunderts sah Karl Kautsky die Möglichkeit eines Staaten-Kartells, das an die Stelle der imperialistischen Konkurrenz treten könnten. Heute wird unter Kartell fast ausschließlich die organisierte Beschränkung von wirtschaftlichem Wettbewerb verstanden.

Es gibt die Kooperation wirtschaftlicher Aktivitäten von unabhängigen Unternehmen, mit dem Zweck oder der Wirkung, den Wettbewerb zu verhindern oder zu beschränken. Ein Kartell ist somit ein Spezialfall einer Kollusion. Anstelle des Begriffs Kartell wird teilweise der Begriff Abrede oder Wettbewerbsabrede verwendet. Vom Kartell zu unterscheiden ist das Parallelverhalten, in welchem kein direktes Zusammenwirken stattfindet, sondern sich das gleichförmige Verhalten aus der Marktstruktur ergibt.

Die Mitglieder eines Kartells versuchen oftmals die Vorteile eines Monopols zu erreichen, ohne ihre rechtliche und weitgehend auch ihre wirtschaftliche Autonomie aufzugeben. Dabei bleiben sie zwar eigenständig, unterwerfen aber bestimmte Handlungsmöglichkeiten den Absprachen des Kartells. Typischerweise handelt es sich dabei um die Preisgestaltung; es gibt aber auch andere Absprachen in einem Kartell, zum Beispiel Aufteilung von Kunden oder von Marktanteilen.

Kartelle entstehen typischerweise in Märkten für Massenprodukte, bei denen die Anbieter relativ wenig Möglichkeiten haben, sich über die Technologie zu differenzieren. Je weniger Anbieter es in einem Markt gibt, desto leichter entsteht ein Kartell. Ebenso entsteht es umso leichter, je ähnlicher sich die Anbieter untereinander sind.

Kartelle sind häufig instabil, auch dann, wenn sie sich für alle Teilnehmer lohnen würden. Sie sind besonders dann instabil, wenn ein Teilnehmer frühzeitig eine Preiserhöhung ankündigt und zugleich ankündigt, dass er zum alten Preis zurückkehren würde, wenn die anderen potenziellen Teilnehmer nicht nachziehen werden. Würden sie nicht folgen, könnten sie die Nachfrage des Vorreiters auf sich lenken. Ferner sind Kartelle stabil, wenn die Dauer der Vereinbarung lang ist und die Anzahl der Konkurrenten am Markt gering ist.

Unter Kartellzwang versteht man in diesem Zusammenhang Maßnahmen von Kartellmitgliedern, für eine Stabilität des Kartells zu sorgen. Staatliche Regulierungen oder Verbote von Kartellen werden im Kartellrecht geregelt.

Kartellrecht

Im Sinne des Kartellrechts ist ein Kartell eine Vereinbarung oder eine aufeinander abgestimmte Verhaltensweise zwischen Unternehmen, mit dem Ziel oder der Wirkung, den Wettbewerb zu beschränken, zu verfälschen oder zu verhindern. Die Unternehmen bleiben dabei rechtlich selbständig, geben aber einen Teil ihrer wirtschaftlichen Selbständigkeit je nach Art des Kartells freiwillig auf. Diese Vereinbarungen zielen oft darauf ab, den Wettbewerb untereinander einzuschränken oder aufzuheben. Deshalb ist die Zulässigkeit von Kartellen in der Regel gesetzlich geregelt.

Behörden wie das deutsche Bundeskartellamt, die schweizerische Wettbewerbskommission, die europäische Kommission oder die US-amerikanische Federal Trade Commission ermitteln gegen Kartelle.

Unternehmen, die aus einem Kartell aussteigen wollen, können eventuell von einer Bonusregelung profitieren, wonach die Geldbuße entweder komplett erlassen oder reduziert wird.

Deutschland

In Deutschland sind Kartelle im Rahmen des Wettbewerbsrechts durch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) verboten. Ausnahmen sind nach alter Rechtslage

Es ist darauf hinzuweisen, dass die Ministererlaubnis des § 42 GWB nicht dazu benutzt werden kann, ein Kartell zu legalisieren. Die Regelung behandelt vielmehr den Fall, dass im Rahmen eines Zusammenschlusses von Unternehmen auf Antrag der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie entgegen der Entscheidung des Bundeskartellamts unter bestimmten Voraussetzungen dennoch die Erlaubnis zum Zusammenschluss erteilen kann. Eine Erlaubnis kann durch den Bundeswirtschaftsminister erteilt werden, wenn Wettbewerbsbeschränkungen durch gesamtwirtschaftliche Vorteile aufgewogen werden. Der Antrag auf Erteilung der Ministererlaubnis ist von den beteiligten Unternehmen innerhalb eines Monats nach Zustellung der Untersagungsverfügung des Bundeskartellamtes zu stellen.

Schweiz

In der Schweiz sind gemäß dem Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen vom 6. Oktober 1995 (Kartellgesetz, KG, SR 251) Abreden (Kartelle) unzulässig, wenn sie den Wettbewerb auf einem Markt erheblich beeinträchtigen und sich dabei nicht durch wirtschaftliche Effizienz rechtfertigen lassen oder wenn sie den wirksamen Wettbewerb beseitigen. Bei horizontalen Mengen- Preis- und Gebietsabreden sowie bei vertikalen Abreden über Mindest- oder Festpreisen sowie Gebietszuweisungen wird vermutet, dass sie den wirksamen Wettbewerb beseitigen und somit unzulässig sind (Art. 5 KG).

Kartellarten (alte Rechtslage)

vom Verbot völlig freigestellt sind:

Verboten sind:

Nach dem neuen Kartellrecht (gültig seit 1. Juli 2005) gibt es keine anmelde- bzw. genehmigungspflichtigen Kartelle mehr.

Anmeldepflichtig waren:

Genehmigungspflichtig waren:

Nach dem neuen GWB gilt grundsätzlich ein Kartellverbot. Mittelstandskartelle bleiben jedoch privilegiert. Neu ist nun, dass den Unternehmen grundsätzlich selbst die Pflicht obliegt zu prüfen, ob die von ihnen getroffene (wettbewerbsbeschränkende) Vereinbarung nach §2 des GWB erlaubt ist und somit - ohne Anmeldung und ohne Genehmigung - gilt (System der Legalausnahme). Dieses Selbstprüfungssystem hat eine höhere Eigenverantwortung der Unternehmen zur Folge. Es birgt mitunter jedoch auch die Gefahr einer falschen Beurteilung und somit das Risiko, dass gegen das Unternehmen Bußgelder oder Schadensersatzansprüche erhoben werden. Vorteil der neuen Regelung ist ein geringerer bürokratischer Aufwand, da Anmelde- und Genehmigungsvorgang entfallen.

Üblicherweise werden Kartelle zwischen Unternehmen abgeschlossen. Es gibt aber auch Kartelle von Staaten; das bekannteste davon ist die OPEC.

Auch Kooperationen von Arbeitnehmern können kartellartigen Charakter haben. Darunter fallen zum Beispiel manche amerikanische Gewerkschaften, die für Unternehmen in bestimmten, begrenzten Bereichen einen Zwang durchgesetzt haben, ihre Mitglieder zu beschäftigen.

Außer Kartellen gibt es weitere Arten von Zusammenarbeiten, die den Markt beeinflussen, beispielsweise ständische Berufsvereinigungen. Diesen fehlen jedoch die Merkmale eines echten Kartells.

Kartelle in der Geschichte

Drogenkartell

Drogenkartelle sind Ringe von Rauschgifthändlern, die Rauschdrogen im Großen Stil illegal vertreiben und meist zur Mafia gehören. Im Kartell arbeiten sie wegen ihrer Absprachen untereinander weitgehend konkurrenzlos bzw. kontrollieren die Preise.

Literatur

Siehe auch


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