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Kultusministerkonferenz

Die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (Kurzform: Kultusministerkonferenz, Abk. KMK) wurde 1948, also noch vor Konstituierung der Bundesrepublik, gegründet und ging aus der „Konferenz der deutschen Erziehungsminister“ hervor. Sie ist ein freiwilliger Zusammenschluss der für Bildung, Erziehung und Forschung sowie kulturelle Angelegenheiten zuständigen Minister bzw. Senatoren der Länder.

Inhaltsverzeichnis

Überblick

Nach dem Grundgesetz liegen die Zuständigkeiten für das Bildungswesen und die Kultur im Wesentlichen bei den Ländern (sog. Kulturhoheit der Länder). Die Kultusministerkonferenz behandelt nach ihrer Geschäftsordnung „Angelegenheiten der Kulturpolitik von überregionaler Bedeutung mit dem Ziel einer gemeinsamen Meinungs- und Willensbildung und der Vertretung gemeinsamer Anliegen“.

Das Sekretariat gliedert sich in einzelne Abteilungen. Dazu gehören neben den Abteilungen, die der Koordinierungsarbeit der Kultusministerkonferenz dienen (Schulen/Auslandsschulen/Fort- und Weiterbildung, Hochschulen/Wissenschaft/Kultur) eine Abteilung für Allgemeine Dienste (u.a. Statistik und Dokumentation), eine Abteilung für Internationale Angelegenheiten sowie die Abteilungen für besondere überregionale Dienste, nämlich der Pädagogische Austauschdienst und die Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen. Hinzu kommen die Zentralstelle für Normungsfragen und Wirtschaftlichkeit im Bildungswesen sowie die dem Sekretariat angegliederte Geschäftsstelle für die überregionale Studienreform. Im Sekretariat sind derzeit über 200 Mitarbeiter beschäftigt.

2004 kündigte Niedersachsen den Staatsvertrag, auf dem die Tätigkeit und Finanzierung dieses Sekretariats beruht, zum Ende des Jahres 2005. In der Öffentlichkeit wurde dies verkürzt als „Kündigung der KMK“ rezipiert. Inzwischen ist durch Ministerpräsidentenbeschluss gesichert, dass das Sekretariat über 2005 hinaus mit verringertem Etat fortbestehen wird.

Organisation

Ihre Organe sind das Plenum, in dem sich die Minister drei- bis viermal jährlich treffen, und das Präsidium. Die Plenartagungen werden von den Amtschefs der Ministerien (Vertreter der Minister, meist Staatssekretäre) vorbereitet, die sich zu Amtschefkonferenzen treffen. Vorarbeiten für die Entscheidungen von Plenum und Amtschefskonferenzen leisten die fünf ständigen Hauptausschüsse mit ihren 16 Unterausschüssen und Arbeitsgruppen sowie die für die Behandlung einzelner wichtiger Bereiche eingesetzten Kommissionen. Es gibt drei ständige Kommissionen.

Die KMK unterhält ein Sekretariat mit Hauptstandort in der Bundesstadt Bonn und einer weiteren Dienststelle in Berlin, das seit 1955 von einem Generalsekretär geleitet wird; zurzeit hat dieser Apparat 220 Planstellen. Er ist also, von der Größe her, etwa vergleichbar mit einem kleineren Landesministerium. Tätigkeit und Finanzierung des Sekretariats beruhen auf einem Staatsvertrag. Das Sekretariat ist formal Dienststelle des Landes Berlin, das die Kosten anteilig von den anderen Ländern erstattet bekommt.

Der Jahresetat der KMK beträgt zurzeit 50 Millionen Euro, wobei 20 Millionen für Personal-, Sach- und Reisekosten ausgegeben werden. Für die Pisa-Fortführung sind derzeit (2005) 7,5 Millionen Euro eingeplant.

Präsidium

Stand: März 2008

KMK-Generalsekretäre (seit 1955)

Diskussionen

Die Rechtschreibreform und die Debatte um eine notwendige Bildungsreform in der Folge des schlechten Abschneidens deutscher Schüler in der PISA-Studie brachte in den letzten Jahren die Kultusministerkonferenz verstärkt ins öffentliche Bewusstsein. Da für deren Beschlüsse Einstimmigkeit erforderlich war, wurde sie von Kritikern als behäbig und unflexibel angesehen.

Ende September 2004 schließlich kündigte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) in einem Zeitungsinterview an, den Staatsvertrag über das Sekretariat der Kultusministerkonferenz zu kündigen. Im Oktober wurde dies von der Landesregierung beschlossen. Wulff hatte sich bereits im Juni 2004 mit dem Vorschlag, der Kultusministerkonferenz die Kompetenz über die Rechtschreibung zu entziehen, als einer der schärfsten Kritiker der KMK hervorgetan.

Aufgrund eines von der Kultusministerkonferenz vorgelegten Reformpapiers hat die Ministerpräsidentenkonferenz am 15. und 16. Dezember 2004 einvernehmlich beschlossen, das Sekretariat über den 31. Dezember 2005 hinaus mit einem um 20 Prozent reduzierten Personalbestand fortzuführen. Die Kündigung Niedersachsens ist damit aufgehoben.

Dieser Konflikt ist auch im Rahmen der unter dem Stichwort Reformstau aufgekommene Debatte zu sehen, ob nicht der Föderalismus in Deutschland insgesamt einer Reform bedarf.

Siehe auch

Literatur