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Nordirlandkonflikt

Der Nordirlandkonflikt (engl. The Troubles, ir. Na Trioblóidí) beherrschte die nordirische Politik der Jahre 19691998. Dies ist ein Identitäts- und Machtkampf zwischen zwei Bevölkerungsgruppen in Nordirland: Briten und Iren. Das hervorstechendste Merkmal Nordirlands ist die Segregation der Bevölkerung in zwei große Gruppen, je nach Konfession. Diese Trennung zeigt sich sogar in der Geographie: Nordirland ist in sehr unterschiedliche Regionen aufgeteilt. Dabei werden, allgemein gesprochen, die nordöstlichen Gebiete heute protestantisch und die westlichen katholisch dominiert. Der Nordosten ist sehr viel stärker industrialisiert als der ländliche Westen. Fast alle größeren Städte sind protestantische Hochburgen (bis auf Derry und Newry). Auch Belfast, das mit Abstand größte Ballungszentrum, zählt dazu. Diese größeren Städte wiederum sind häufig in protestantische bzw. katholische Wohnviertel segregiert.

Die Begriffe "katholisch" und "protestantisch" haben jedoch in Nordirland eine einzigartige Bedeutung. Hier - und nur hier - dienen sie als Unterscheidungsmerkmal zweier gesellschaftlicher Gruppen, die seit jeher gegensätzliche soziale, politische, wirtschaftliche und schließlich auch religiöse Geisteshaltungen pflegen. Diese Kulturen haben sich aus dem Kontrast zwischen den alteingesessenen Iren (die arm, bäuerlich und katholisch waren) und den kolonialisierenden schottischen (bzw. englischen) Siedlern (wohlhabend, industriell, protestantisch) entwickelt. Ihren ethnischen Klang erhielten die Konfessionsbegriffe schließlich durch die Selbstdefinition der heimisch gewordenen Siedler als "Protestanten". Tatsächlich können die nordirischen communities als Ethnien bezeichnet werden - Ethnien hier verstanden im Sinne einer organisierten Gruppe, die sich der Zugehörigkeit zur eigenen Gruppe in Abgrenzung zu den "anderen" überdurchschnittlich stark bewusst ist und sich diesen "anderen" in Religion, Sitten, Geschichtsmythos und territorialem Anspruch überlegen fühlt.

Obwohl die Zahl der aktiv Beteiligten am Nordirlandkonflikt klein ist und die paramilitärischen Organisationen, welche für sich in Anspruch nahmen, die Bevölkerung zu vertreten, in der Regel nicht repräsentativ sind, berührte der Konflikt täglich die Leben der meisten Menschen in Nordirland und breitete sich gelegentlich bis Großbritannien oder die Republik Irland aus. Fast viertausend Menschen, größtenteils Zivilisten, starben in Folge der Gewalt. Bis heute sind die politischen und sozialen Einstellungen vieler Menschen durch den Konflikt geprägt.

Inhaltsverzeichnis

Vorgeschichte

Für den Konflikt von Bedeutung sind die Eroberung Irlands durch die Normannen/Engländer ab 1169 und besonders die systematische Besiedelung der nördlichen Provinz Ulster durch Engländer und Schotten ab 1609. Diese Besiedlung, Plantation of Ulster genannt, führte innerhalb relativ kurzer Zeit zur Enteignung der irischen Bevölkerung zugunsten der neuen Siedler. In der Folge kam es immer wieder zu Aufständen seitens der katholischen Iren. Diese brachten allerdings keine Verbesserung, sondern hatten nur eine weitere Entrechtung der Katholiken zur Folge.

So wurden im Jahre 1695 zum Beispiel die sogenannten Strafgesetze (Penal Laws) erlassen. Diese richteten sich in unterschiedlichem Maße gegen alle Konfessionen außer der anglikanischen. 1801 wurde das Unionsgesetz (Act of Union) erlassen, welches Irland in das Vereinigte Königreich Großbritannien und Irland eingliederte und das irische Parlament auflöste.

Mit dem Erstarken des Nationalismus im 19. Jahrhundert in Europa bildeten sich auch in Irland nationalistische Gruppierungen, die für eine Loslösung von der Union und für ein unabhängiges Irland eintraten. Die Home-Rule-Bewegung, geführt von Charles Stewart Parnell, setzte sich für die politische Autonomie der Insel ein. Der liberale britische Premierminister William Gladstone griff die Idee auf, scheiterte aber zweimal (1886 und 1895) im britischen Parlament mit seinen Gesetzesentwürfen zur Home-Rule. Besonders die Protestanten in der Provinz Ulster wehrten sich massiv gegen die Autonomiebestrebungen.

Nach dem Scheitern der Home-Rule-Bewegung gründete der irische Politiker und Journalist Arthur Griffith 1905 die Sinn Féin. Am 24. April 1916 (Ostersonntag) kam es zu einem Aufstand in Dublin, in dessen Folge das Postamt besetzt und eine Provisorische Regierung Irlands ausgerufen wurde. Dieser sogenannte Osteraufstand wurde aber bereits nach fünf Tagen durch britische Truppen niedergeschlagen und die Anführer hingerichtet. Die Sinn Féin und die ihr nahestehende Irisch-Republikanische Armee (Irish Republican Army, IRA) erhielten durch die Empörung in der Bevölkerung über die Hinrichtungen großen Zulauf.

Teilung Irlands (1921)

Bei den Unterhauswahlen 1918 gewann Sinn Féin 80% der irischen Mandate, weigerte sich jedoch, die Vertretung im Londoner Parlament zu übernehmen. 1919 wurde der Dáil Éireann gegründet, das erste irische Parlament seit 1801, der einseitig die unabhängige irische Republik ausrief. Das britische Parlament erklärte den Dáil umgehend für illegal und in der Folge kam es zum irischen Unabhängigkeitskrieg (1919 bis 1921).

Um einen Bürgerkrieg zwischen Unionisten (UVF) und Republikanern zu verhindern, sah man zwei Home-Rule-Parlamente vor. Deshalb erhielten sechs der neun Grafschaften Ulsters mit überwiegend protestantischer Bevölkerung bereits 1920, unter dem Government of Ireland Act, ein eigenständiges Parlament. Nationalisten behaupten bis heute, dass nur sechs Grafschaften Ulsters zu Nordirland wurden, da man so eine unionistische 2/3 Mehrheit gewährleistete (in gesamt Ulster wären beide Bevökerungsgruppen in etwa gleich stark vertreten gewesen). Die Unionisten verweisen hingegen auf die Wahlergebnisse von 1918 und auf die von ihnen gewonnenen Wahlkreise, die ungefähr der Form Nordirlands entsprächen.

Ab Juli 1921 nahm der britische Premierminister David Lloyd George Verhandlungen mit der Sinn Féin, unter Vorsitz von Arthur Griffith und Eamon de Valera, auf. Ende 1921 wurde nach fünfmonatigen Gesprächen ein Unabhängigkeitsvertrag durch Lloyd George, Griffith und Michael Collins unterzeichnet, der sogenannte anglo-irische Vertrag. Der Süden Irlands erhielt den Status eines Freistaates innerhalb des British Empire. Außerdem sah der Vertrag eine Grenzkommission vor, die 1921 endgültig über den Verlauf der inner-irischen Grenze entscheiden sollte. Da die Parteien sich jedoch nicht über den Verlauf einigen konnten, veränderte die Kommission nichts mehr an der Grenzziehung.

Der irische Freistaat, der 1948 zur Republik Irland wurde, betrachtete die Teilung nur als vorübergehend und bis vor dem Ausbruch des irischen Bürgerkrieges 1922 unterstützte Collins sogar die IRA-Einheiten im Norden für eine bewaffnete Kampagne gegen den neuen nordirischen Staat. Diese Kontakte wurden jedoch bei Beginn des Bürgerkrieges eingestellt. Die im Jahr 1937 von de Valera ausgearbeitete Verfassung erhob sogar einen Gebietsanspruch auf ganz Irland, der erst mit dem Karfreitagsabkommen 1998 wieder aufgehoben wurde.

Der nordirische Staat

Die Protestanten, die sich als pro-britische Unionisten oder Loyalisten verstehen, machten aus Nordirland, wie der erste nordirische Ministerpräsident James Craig sagte, einen "protestantischen Staat für ein protestantisches Volk". Die Verfassung des Freistaates von 1937 verstärkte bei den Unionisten noch die Angst von ihm geschluckt zu werden. Das führte dazu, dass man die Katholiken, die sich mehrheitlich als pro-irische Nationalisten oder Republikaner ansehen, zu Fremdkörpern oder sogar Staatsfeinden erklärte. So beschloss das Parlament bereits 1922 drakonische Strafgesetze, die jegliche republikanische Agitation im Keim erstickten. Die Enttäuschung bei der katholischen Minderheit in Nordirland war groß, die Diskriminierung der Katholiken dort nahm zu.

Doch alle Änderungen am Wahlrecht, die die Unionisten ab 1920 vornahmen, richteten sich nicht nur gegen Katholiken, sondern generell gegen alle Nicht-Unionisten (wie z.B. die Labour-Bewegung). Deshalb schafften die Unionisten das Verhältniswahlrecht ab und führten das britische Mehrheitswahlrecht für Stormont ein. Dies verbunden mit den illegalen Wahlkreisziehungen begünstigte unionistische gegenüber nationalistischenen Kandidaten. Das nordirische Wahlrecht war auch stark an Besitz gebunden, was die meist ärmeren Katholiken ebenfalls diskriminierte. So stellte z.B. Derry/Londonderry einen unionistischen Bürgermeister, obwohl die Nationalisten einen größeren Bevölkerungsanteil in der Stadt hatten. Des weiteren gab es auch Diskriminierungen bei der Vergabe von Arbeitsplätzen oder der Zuweisung von Sozialwohnungen. Die Segretion der beiden Bevölkerungsteile wurde auch noch durch die Schulpolitik der Kirchen gefördert. Sah man bei der Gründung Nordirlands konfessionell gemischte Schulen vor, wurde dies von den Kirchen von Anfang an stark abgelehnt.

Aus Dank für die Bereitschaft auf Seiten Nordirlands mit Großbritannien gegen Hitler in den Krieg zu ziehen (anders als der Freistaat, der neutral blieb) garantierte Westminster der Provinz mit dem Ireland Act von 1948 den Verbleib im Vereinigten Königreich. Das erleichterte viele Unionisten, da sich der Freistaat im Süden gerade endgültig zur Republik erklärt hatte und damit die letzten Verbindungen mit Großbritannien trennte.

Während Nordirland im Zweiten Weltkrieg einen wirtschaftlichen Aufschwung durch die Rüstungsindustrie (Schiffbau, Flottenstützpunkte, Luftwaffenbasen) erlebte, kam es ab 1945, besonders in den großen Städten Belfast und Derry, zu einem Niedergang. Den katholischen Bevölkerungsteil traf es besonders hart.

Nordirlandkonflikt

Beginn

Ende der 1960er Jahre begannen immer mehr katholische wie auch protestantische Bürger gegen die Ungerechtigkeiten zu demonstrieren. Die Öffnung des Landes nach Außen, besonders durch das Fernsehen, veränderte ihre Sicht. Inspiriert von Martin Luther Kings Bürgerrechtsbewegung aus den USA und den Studenten-Protesten in Europa, wurde 1967 die nordirische Bürgerrechtsbewegung Northern Ireland Civil Rights Association (NICRA) gegründet. Ein Jahr später folgte die Studentenorganisation People's Democracy (PD), die ebenfalls für Bürgerrechte stritt. Es gab große Protestmärsche, die jedoch brutal von der RUC niedergeknüppelt wurden. Viele Unionisten sahen die Bürgerrechtsbewegung als ein trojanisches Pferd der IRA und glaubten an eine republikanische Verschwörung, die zur Vereinigung mit der Republik führe. Dabei übersahen sie jedoch, dass die Bürgerrechtler Nordirland nicht irischer machen wollten, die klerikale Republik war für sie genauso Reform bedürftig wie Nordirland, sondern den demokratischen Verhältnissen des übrigen Großbritanniens anpassen wollten. Die IRA spielte zu diesem Zeitpunkt noch keine Rolle. Sie war zwar bereits um 1919 gegründet worden, hatte nach der fehlgeschlagenen Border Campaign (1956-1962) jedoch begonnen der Gewalt zu entsagen. Für sie kamen die Ereignisse völlig überraschend.

Unruhen

Zu einer Eskalation kam es am 12. August 1969. An diesem Tag stürmten in der nordirischen Stadt Derry (damals Londonderry) Protestanten den katholischen Stadtteil Bogside und provozierten die katholischen Bewohner, indem sie den 280. Jahrestag der Befreiung Derrys von den Katholiken feierten. Die katholische Bevölkerung verbarrikadierte sich und lieferte sich Straßenschlachten mit den Protestanten und der RUC. Um die Bogside zu entlasten, solidarisierten sich viele katholische Arbeiterviertel des übrigen Landes und fingen z.B. in Belfast ebenfalls Unruhen an. Besonders in Belfast lebten viele Katholiken in Arbeitervierteln mit hoher Arbeitslosigkeit, auch unter Jugendlichen. Es kam daher zu bürgerkriegsähnlichen Unruhen, zum Niederbrennen ganzer Straßenzüge und zur Vertreibung vieler Menschen aus ihren Häusern. Nach zwei Tagen der Unruhen rief der nordirische Premierminister die britische Armee zu Hilfe, nachdem die nordirische Polizei nicht in der Lage gewesen war die Unruhen zu beenden. Die Armee wurde von vielen Katholiken in Belfast und Derry freudig empfangen, da sie diese als neutrale Beschützer vor dem unionistischen Mob und der RUC ansahen. Nach dem Einsatz der Armee beruhigte sich die Lage rasch. Großbritannien wurde aber somit gezwungen, sich aktiv an dem Konflikt zu beteiligen und zu vermitteln, nachdem es seit der Aufteilung Irlands den Konflikt praktisch der lokalen Regierung überlassen hatte. Britische Militärs warnten davor, dass die positive Stimmung auf den Straßen nicht ewig halten würde und dass die Politik das Problem lösen müsse. Da die Armee jedoch ohne politisches Konzept nach Nordirland geschickt wurde und nur Recht und Ordnung wiederherstellen sollte, wurde sie von den Katholiken schnell als verlängerter Arm des Stormont-Regimes angesehen, denn als Sicherheitsorgan arbeitete sie mit der nordirischen Regierung und Polizei eng zusammen. Somit verlor sie ihre anfangs neutrale Stellung im Konflikt. Hausdurchsuchungen und Ausgangssperren schienen diese Sicht zu bestätigen.

In Folge der nordirischen Unruhen von 1969 waren in Nordirland viele Republikaner der Meinung, dass die IRA die katholische und nationalistische Gemeinschaft im Stich gelassen hätte, da sie die Angriffe auf katholische Straßen und das Abbrennen deren Häuser durch Loyalisten nicht verhinderte. Die Traditionalisten und Militaristen beschuldigten die IRA-Führung in Dublin, sie hätte aufgrund ihrer rein politischen Strategie versäumt Waffen, Planungen oder Personal herbeizuschaffen, um die katholischen Straßen zu verteidigen. Im Dezember dieses Jahres spaltete sich die IRA in die Provisional IRA, die sich aus traditionellen Militaristen zusammensetzte, und in die Official IRA, die aus den Resten der marxistischen Führung vor der Spaltung bestand sowie aus deren Anhängern. Von Anfang an gab es eine andauernde Fehde zwischen den Provos und der Official IRA, da beide Fraktionen um die Kontrolle der nationalistischen Gebiete wetteiferten (vor allem in Belfast). Allerdings gewannen die Provisionals schnell die Oberhand, aufgrund ihrer Profilierung als die zuverlässigeren Verteidiger der katholischen Gemeinde.[1]

"Krieg"

Durch die Zwischenfälle im Jahr 1969 erhielten die Provos genügend Zulauf und Unterstützung, so dass sie ab dem Jahr 1970 schließlich zu einem ernstzunehmenden Gegner in einer Art von Guerillakrieg wurde.

Ghettos entstanden, in denen fast ausschließlich Protestanten, oder nur Katholiken lebten. Die Politik der Internierung verdächtiger Menschen schürte die Gewalt zusätzlich. Geld für die Untergrundarmee IRA stammte häufig aus den Vereinigten Staaten, in denen viele irischstämmige Menschen leben. Der wirtschaftliche Niedergang (geringe Direktinvestitionen, Emigration) verstärkte sich weiter und führte erneut zu höherer Arbeitslosigkeit. Bis zu 4.000 Tote sind zu beklagen.

Verhandlungen

Die Vertreter von SF und SDLP rangen nun mit UUP und DUP um eine Lösung in Nordirland. Die Republik Irland und England steckten ihr Territorium ab, doch in den langjährigen Verhandlungen mussten die legitimen Interessen der Unionisten wie der Republikaner berücksichtigt werden. London forderte Dublin auf, vom Verfassungsziel einer Wiedervereinigung Irlands abzusehen; Mit dem Karfreitagsabkommen von 1998 wurde dies erreicht. Englands Zugeständnis war im Gegenzug eine Reform der Polizei und eine stärkere Beteiligung der SF an der Verwaltung Nordirlands. Volksabstimmungen zeigten, dass die Bevölkerung der Gewalt müde war. Das Leben in Nordirland begann sich zu normalisieren.

Aktuelle Situation in Nordirland

Am 28. Juli 2005 erklärte die IRA den bewaffneten Kampf für beendet. Radikale Splittergruppen beider Seiten sind jedoch nach wie vor gewaltbereit. Bei Ausschreitungen in Dublin, die mit dem Nordirlandkonflikt in Zusammenhang standen, wurden am letzten Februarwochenende 2006 25 Menschen verletzt, gefolgt von einer anschließenden Entschuldigung des Sinn-Féin-Chefs. Immer wieder kommt es zu Vorfällen, die direkt oder indirekt mit paramilitärischen Organisationen zu tun haben. Auch die Spannungen zwischen den beiden Volksgruppen enden nicht nur bei den Paraden des Öfteren in Gewaltakten. So wurde zum Beispiel der katholische 15-jährige Michael McIlveen im Mai 2006 von protestantischen Jugendlichen mit Baseballschlägern zu Tode geschlagen. Anfang des Jahres 2007 entwaffnete sich die IRA offiziell.

Am 3. Mai 2007 erklärte die Führung der Ulster Volunteer Force (UVF), eine der paramilitärischen Organisationen der Unionisten, endgültig der Anwendung von Gewalt abzuschwören. Damit sei verbunden, dass die UVF aufhöre, als paramilitärische Organisation zu existieren. Gleichwohl werde sie nicht ihre Waffen abgeben, sondern nur unzugänglich machen.

In der Nacht vom 30. auf den 31. Juli 2007 beendete die britische Armee nach 38 Jahren ihren Einsatz in Nordirland. Im Rahmen der „Operation Banner“, die im Zug der Unruhen des Jahres 1969 begonnen hatte, waren insgesamt 300.000 Soldaten im Einsatz gewesen. Um Mitternacht (Ortszeit) übernahm die Polizei wieder die alleinige Verantwortung für die Innere Sicherheit und der Großteil der Militärangehörigen wurde abgezogen[2].

Konfliktparteien

Irische/nationalistische (katholische) Seite

Die Nationalisten streben eine Loslösung von Großbritannien und eine Vereinigung mit der Republik Irland an.

Unionistische/loyalistische (protestantische) Seite

Die Unionisten wollen Teil des Königreichs bleiben.

Nordirische Sicherheitskräfte

Besonders das katholische Lager hat die nordirischen Sicherheitskräfte immer als aktive Konfliktpartei und nicht als neutrale Ordnungsmacht wahrgenommen. Besonders sind hierbei die nordirische Polizei Police Service of Northern Ireland (PSNI) ehemals Royal Ulster Constabulary RUC und das Ulster Defence Regiment (UDR) zu nennen. Eine Reihe offizieller Untersuchungen wie z.B. der Stevens-Report 2003 [3] wies seit Mitte der 1980er Jahre nach, dass es immer wieder zur direkten Zusammenarbeit zwischen Sicherheitsorganen und loyalistischen Todesschwadronen gekommen war.

Neutrale Konfliktparteien

Als einzige Partei, die zwar den Konflikt als zentralen politischen Punkt betrachtet, sich jedoch keiner Seite zugehörig fühlt und überkonfessionell auftritt, ist die Alliance Party of Northern Ireland zu nennen. Ihre Ziele sind die friedliche Koexistenz aller Bewohner Nordirlands und eine politische Lösung für die Region, die möglichst allen gerecht wird.

Britische Regierung

Die Nordirlandminister der britischen Regierung regieren Nordirland, wenn dieses nicht dazu in der Lage ist.

Republik Irland

Das Ziel einer Vereinigung mit Nordirland war in der Verfassung festgeschrieben. Im Zuge des Karfreitagsabkommens verzichtete Irland nach einem Volksentscheid auf diesen Anspruch; der Passus wurde gestrichen. Allerdings hält das Karfreitagsabkommen die Möglichkeit einer Wiedervereinigung mit der Republik Irland ausdrücklich offen, wenn sich die Mehrheit der Nordiren dafür ausspricht. Das ist jedoch bisher nicht der Fall.

Siehe auch

Geschichte Irlands, Geschichte Nordirlands, Ulster

Quellen

  1. Provos The IRA & Sinn Féin, S. 77-78
  2. The Independent: Northern Ireland: The longest tour of duty is over, 31 Juli 2007
  3. http://cryptome.org/stevens-3.htm

Literatur

Anmerkungen