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Treu und Glauben

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern.

Treu und Glauben, in Deutschland kodifiziert im § 242 BGB, ist ein Begriff der Rechtswissenschaft.

"Treu und Glauben" bezeichnet das Verhalten eines redlich und anständig handelnden Menschen. Auf den Grundsatz von Treu und Glauben wird in der Rechtsordnung häufig Bezug genommen. Im Schuldrecht beispielsweise, genauer innerhalb eines Schuldverhältnisses, ist der Schuldner nach § 242 BGB verpflichtet, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern. Seinen historischen Ursprung hat der Grundsatz von Treu und Glauben in der bona fides des römischen Bürgers. Ein Römer hielt viel auf seine „gute Treue“. Gemeint war damit so etwas wie Zuverlässigkeit und Lauterkeit im Rechtsverkehr.

Inhaltsverzeichnis

Inhalt

Der Grundsatz von Treu und Glauben ist eine Generalklausel und dementsprechend abstrakt gefasst. Zur Konkretisierung sind bestimmte Fallgruppen gebildet worden. Dazu gehört zum Beispiel das Verbot des Rechtsmissbrauchs und das Verbot des venire contra factum proprium. Diese Fallgruppen dienen vor allem dazu, Sachverhalte aufzufangen, die nicht bereits von einer speziellen gesetzlichen Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben erfasst werden. Solche gesetzlichen Konkretisierungen finden sich im deutschen Recht in den §§ 243 ff. BGB, so z. B. die Verpflichtung, bei einer Gattungsschuld Waren mittlerer Art und Güte zu leisten. Besonders anschaulich ist der Zusammenhang zwischen dem Grundsatz von Treu und Glauben und § 241 Abs. 2 BGB. Bevor § 241 Abs. 2 BGB im Jahre 2002 ins BGB aufgenommen wurde, wurde der Inhalt dieser Vorschrift allein aus Treu und Glauben abgeleitet (siehe auch pVV).

Anwendungsbereich

Prinzipiell ist der Grundsatz von Treu und Glauben nur innerhalb einer Sonderverbindung (also etwa einer Vertragsbeziehung) anwendbar, wie sich schon aus dem Wortlaut des § 242 BGB entnehmen lässt. Außerhalb einer Sonderverbindung sind die Schranken für das Handeln des Einzelnen niedriger. So ist hier nach § 226 BGB nur solches Handeln unzulässig, das dazu dient, dem anderen zu schaden (Schikaneverbot). Aus § 826 BGB ergibt sich ferner, dass vorsätzlich sittenwidriges Handeln unzulässig ist. Diese Abgrenzung wird jedoch oft durchbrochen. In vielen Fällen wird der Grundsatz von Treu und Glauben von Lehre und Rechtsprechung auch außerhalb einer Sonderverbindung angewandt. Ein wichtiges Beispiel bildete bis zu ihrer Kodifizierung im BGB die Figur der culpa in contrahendo.

Trotzdem muss der Grundsatz von Treu und Glauben streng von den oben angesprochenen Verboten (sittenwidrigen Handelns und Schikaneverbot) getrennt werden. Die in den entsprechenden Vorschriften verwendeten Begriffe scheinen zwar ähnliches zu bedeuten, sie besetzen jedoch unterschiedliche Stellen im Rechtssystem und haben dementsprechend einen unterschiedlichen Gehalt.

Kontroversen bestehen darüber, ob der Grundsatz von Treu und Glauben auch im Öffentlichen Recht und dabei insbesondere im Verwaltungsverfahrens- und im Prozessrecht Anwendung findet. So wird das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis als Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Gerichtsverfahrens von vielen aus Treu und Glauben abgeleitet. In der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft wird hingegen ausdrücklich auf den Grundsatz von Treu und Glauben in der Beziehung von staatlichen Organen zu allen Personen verwiesen. Art. 9 BV

Andere Rechtsordnungen

In Rechtsordnungen, die der deutschen verwandt sind, spielt Treu und Glauben eine vergleichbare Rolle, wenn sich auch die gesetzlichen Formulierungen z. T. unterscheiden. Siehe beispielsweise Art. 2 Abs. 1 des schweizerischen Zivilgesetzbuches.

Siehe auch: Generalklausel, Sittenwidrigkeit

Literatur

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