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Robert Fico

Robert Fico (* 15. September 1964 in Topoľčany) ist ein slowakischer Jurist und Politiker. Seit Juli 2006 ist er der fünfte Ministerpräsident der Slowakei.

Fico führt eine Regierungskoalition der Parteien SMER - sociálna demokracia (deren Vorsitzender er ist), HZDS (die Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Vladimír Mečiar) und SNS (eine nationalistische Partei). Wegen der Beteiligung der SNS an der Koalition hat die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament die Mitgliedschaft von Ficos Partei vorerst bis Juni 2007 suspendiert[1][2], soll aber im Verlauf des Jahres 2008 wieder zum vollwertigen Mitglied befördert werden. Fico selbst gilt als Linksliberaler und führt die Beliebtheitsumfragen slowakischer Politiker seit seinem Amtsantritt konstant an.

Leben

Er studierte an der Juristischen Fakultät der Comenius-Universität Bratislava, arbeitete dann im Staats- und Rechtsinstitut der Slowakischen Akademie der Wissenschaften. 1987 trat er der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei bei. 1990–1991 (?) absolvierte er einen (bereits vor der Samtenen Revolution geplanten) Studienaufenthalt in den USA. Nach seiner Rückkehr trat er 1992 der „Partei der demokratischen Linken“ (SDĽ, Strana demokratickej ľavice) bei und wurde später stellvertretender Vorsitzender dieser Partei. Er wurde auch ein stellvertretender Direktor des Rechtsinstituts des slowakischen Justizministeriums, danach Parlamentsabgeordneter und Vertreter der Slowakei beim Europäischen Gericht für Menschenrechte. 1999 gründete er die Partei Smer und wurde ihr Vorsitzender.

Von den Reformen der Regierung Dzurinda hat Fico den einheitlichen Steuersatz für die Umsatzsteuer sowie wesentliche Teile der Reform des Gesundheitswesens zurückgenommen.

Kurz nach Antritt seiner Regierung rief Fico die slowakischen Truppen aus dem Irak zurück, die dort zur Unterstützung der USA stationiert waren. Die Opposition kritisiert die Tatsache, dass er sich im Rahmen seiner Auslandsreisen bereits in den ersten 6 Monaten seiner Amtszeit mit dem kubanischen Diktator Fidel Castro und mit Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi traf.

Quellen

  1. [1]
  2. [2]
Personendaten
Fico, Robert
Jurist und Ministerpräsident der Slowakei
15. September 1964
Topoľčany