Heim

Beamtenlaufbahn in Deutschland

Die Artikel Beamtenlaufbahn, Beamter und Beamtenstatus überschneiden sich thematisch. Hilf mit, die Artikel besser voneinander abzugrenzen oder zu vereinigen. Bitte äußere dich in der Diskussion über diese Überschneidungen, bevor du diesen Baustein entfernst. Triebtäter 01:46, 14. Nov. 2007 (CET)

Auf der Grundlage der Laufbahn regelt sich die berufliche Karriere eines Beamten in Deutschland. Das Laufbahnprinzip gehört zu den hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums und ist ein Begriff aus dem deutschen Beamtenrecht.

Inhaltsverzeichnis

Laufbahngruppen

Eine Laufbahn umfasst alle Ämter derselben Fachrichtung, die eine gleiche Vorbildung und Ausbildung voraussetzen; zur Laufbahn gehören auch Vorbereitungsdienst und Probezeit. Es werden vier Laufbahngruppen unterschieden:

Anforderungen

Bei der Einstellung zum Landes- oder Bundesbeamten müssen gewisse Kriterien erfüllt sein. Neben dem Eignungs- müssen auch die Leistungs- und Befähigungsprinzipien erfüllt sein.

Eignungsprinzip

Nach dem Eignungsprinzip muss ein potentieller Beamte


Befähigungsprinzip

Ein Bürger ist nur für den Beamtendienst befähigt, wenn er die laufbahnspezifische Vorbildung nachweisen kann.

Für die Laufbahnen bestehen Mindestanforderungen hinsichtlich Vorbildung, Vorbereitungsdienst sowie der Ablegung von Prüfungen (Laufbahnprüfung). Dabei gilt als Einstellungsvoraussetzung für den

oder ein als gleichwertig anerkannter Bildungsstand. Teilweise gelten für die spezifischen Ämter weitergehende Anforderungen.

Innerhalb der Laufbahngruppen wird zwischen Fachrichtungen (wie beispielsweise technischer oder nichttechnischer Dienst) unterschieden. Beamtinnen und Beamte können grundsätzlich nur im Eingangsamt ihrer Laufbahn angestellt (eingruppiert) werden. Die Eingangsämter sowie die erreichbaren Spitzenämter der jeweiligen Laufbahn werden vom Gesetz- bzw. Verordnungsgeber in Bund und Ländern festgelegt.

Teilweise ist ein Aufstieg möglich: Nach einer bestimmten Dienstzeit in einer Laufbahngruppe kann der Beamte durch entsprechende Weiterbildung und das Bestehen einer Prüfung in die nächsthöhere Laufbahn wechseln. Allerdings muss dafür auch eine Planstelle vorhanden sein. Zu unterscheiden ist hier der Regelaufstieg und der Verwendungsaufstieg.

Gesetzliche Grundlagen

Das Bundesbeamtengesetz (BBG) ermächtigt die Bundesregierung, die Vorschriften über die Laufbahnen durch Rechtsverordnung zu regeln.Für die Landes- bzw. Kommunalbeamten gelten die entsprechenden Landesbeamtengesetze (LBG). Im Bundesbereich gilt die Bundeslaufbahnverordnung (LbVO). Für einige Bereiche gibt es allerdings spezielle Laufbahnverordnungen (u.a. Bundespolizei[1], Bundesbank, Bundeskriminalamt[2]) . Von einigen Ausnahmen abgesehen orientieren sich die speziellen Laufbahnvorschriften an den Regelungen der BLV.

Die Länder finden im Beamtenrechtsrahmengesetz[3] einen Rahmen, innerhalb dessen die Landesparlamente ihr jeweiliges Laufbahnrecht ausgestalten können. Mit der beschlossenen Föderalismusreform entfällt die Rahmengesetzgebung nach Artikel 75 des Grundgesetzes. Während der Bund für seine Bundesbeamten die Gesetzeszuständigkeit hat, erhalten die Länder die Gesetzeskompetenz für ihre Landesbeamten. Das Beamtenrechtsrahmengesetz soll daher 2007 durch das Beamtenstatusgesetz ersetzt werden.[4]

Leistungsgrundsatz

Im Laufbahnrecht gilt der Leistungsgrundsatz: Bei Einstellung, Anstellung, Übertragung von Dienstposten, Beförderung und Aufstieg ist nach Befähigung (Eignung und fachliche Leistung) zu entscheiden. Im engeren Sinne umfasst die Eignung die körperlichen, geistigen und charakterlichen Merkmale. Merkmale der Befähigung sind die für den Einsatz wesentlichen Fähigkeiten und Kenntnisse. Im Laufbahnsystem nimmt der Begriff der Laufbahnbefähigung beim Zugang zu einer Laufbahn eine zentrale Rolle ein. Mit diesem Begriff wird die förmlich festgestellte Erfüllung der Mindestanforderungen für eine bestimmte Fachrichtung im öffentlichen Dienst bezeichnet.

Beispielhafte Dienst- und Amtsbezeichnungen und Dienstgrade

Siehe auch: Dienstgrad, Dienstbezeichnung und Amtsbezeichnung

Fußnoten

  1. Bundespolizei-Laufbahnverordnung (BPolLV)
  2. Kriminalpolizei-Laufbahnverordnung (KrimLV)
  3. Beamtenrechtsrahmengesetz (BRRG)
  4. BT-Drs. 16/4027, BT-Drs. 16/4038
Bitte beachten Sie den Hinweis zu Rechtsthemen!