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Botschaft (Diplomatie)

Eine Botschaft ist die diplomatische Vertretung eines Staates am Regierungssitz eines anderen Staates.

Das Gebäude der Vertretung nennt man Kanzlei. Dort sind die administrativen und operativen Referate (Verwaltung, Kultur, Wirtschaft, Politik, Presse, Soziales, Recht und Konsularabteilung) der Botschaft untergebracht. Manchen Botschaften ist auch ein Militärattachéstab zugeordnet. Der Botschafter ist der persönliche Vertreter des Staatsoberhauptes (also bspw. des deutschen oder österreichischen Bundespräsidenten oder des Schweizerischen Bundesrates) beim Oberhaupt des Empfangsstaates. Als Amtssitz des Botschafters fungiert die, nicht unbedingt im Kanzleigebäude selbst untergebrachte, Residenz, die in der Regel aus einem privaten und einem dienstlichen Gebäudeteil besteht. Im Letzteren werden auch offizielle Empfänge abgehalten, während die private Residenz dem Botschafter und seiner Familie als Wohnung dient.

Die Konsularabteilung der Botschaft nimmt Konsularaufgaben und nicht regierungsamtlichen Verwaltungsaufgaben (z. B. Kontaktpflege zwischen den Bürgern und Einrichtungen des Entsende- und Empfangsstaates, Visaerteilung, Wirtschaftsreferat) wahr. Daneben kann ein Staat auf der Grundlage eines Konsularvertrags zusätzlich weitere Konsulate (z. B. Generalkonsulate) in anderen wichtigen Städten des Gastlandes unterhalten. Konsularabteilungen und Konsulate gelten nicht als diplomatische Vertretungen des entsendenden Staates, sondern sind Auslandsvertretungen eigener Art.

In der Bundesrepublik Deutschland bilden das Auswärtige Amt und die Auslandsvertretungen (neben den Botschaften auch Generalkonsulate, Konsulate sowie ständige Vertretungen bei zwischenstaatlichen und überstaatlichen Organisationen) eine einheitliche oberste Bundesbehörde unter Leitung des Bundesministers des Auswärtigen.

Als diplomatische Vertretungen des Heiligen Stuhls (also des Papstes als Völkerrechtssubjekt), die auch die Interessen des Staates Vatikanstadt vertreten, fungieren die Apostolischen Nuntiaturen.

Inhaltsverzeichnis

Historische Entwicklung

Nach dem Wiener Kongress richteten die fünf Großmächte des 19. Jahrhunderts, Frankreich, Großbritannien, Österreich, Preußen und Russland, Botschaften in den Hauptstädten der anderen Großmächte ein. Die diplomatischen Vertretungen der kleineren Staaten sowie die Vertretungen der Großmächte in kleineren Staaten wurden hingegen als Gesandtschaften bezeichnet.

Mit der Aufwertung einer Gesandtschaft zur Botschaft wurde die gestiegene Machtposition eines Staates auch diplomatisch anerkannt. So wurde beispielsweise 1906 die japanische Gesandtschaft in Deutschland ebenso wie die deutsche Gesandtschaft in Tokio zur Botschaft erhoben. Bis 1914 wurden auch die deutschen Gesandtschaften in Italien, Spanien, der Türkei und in den USA in Botschaften umgewandelt.

In den 1950er und 1960er Jahren wurden die meisten bisherigen Gesandtschaften zu Botschaften aufgewertet, so dass heutzutage sämtliche Botschaften aus allen Staaten den gleichen protokollarischen Rang erhalten. Man beachte aber das Institut der Ständigen Vertretung, welches vom Begriff Botschaft abgegrenzt wird.

Botschaftsgebäude

Das Gelände, auf dem eine Botschaft steht, steht unter besonderem völkerrechtlichen Schutz (Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen, Artikel 22), so dass das Gastgeberland das Botschaftsgelände nicht ohne Einwilligung des Leiters der Mission betreten, durchsuchen bzw. Beschlagnahmungen oder Festnahmen durchführen darf. Zu Zeiten des klassischen Völkerrechts (vor Gründung des Völkerbundes) wurde die Ansicht vertreten, das Gelände der Botschaft sei exterritorial, also Hoheitsgebiet des Gastlandes. Diese Ansicht ist heute nicht mehr haltbar. Alle Staaten sind völkerrechtlich gleichrangig und in ihrem Gebiet machtvollkommen. Daher gehört auch das Botschaftsgelände zum Hoheitsgebiet des Gastgeberlandes.

2003 kam es in Chinas Hauptstadt Peking mehrfach zu Fluchten von Nordkoreanern, die in China zu Besuch waren und so, meist erfolgreich, über die Botschaften (auch die deutsche) nach Südkorea fliehen konnten.

In der deutschen Geschichte spielten 1989 die bundesdeutschen Botschaften in Budapest, Warschau und Prag eine sehr wichtige Rolle. Zuerst erlaubte die ungarische Regierung im September den DDR-Bürgern, die sich auf das Gelände der westdeutschen Botschaft geflüchtet hatten, die Ausreise in den Westen. Wenige Wochen später konnte Hans-Dietrich Genscher im Oktober 1989 hunderten Flüchtlingen, die in der deutschen Botschaft auf der Prager Kleinseite ausharrten, verkünden, dass ihre Ausreise erlaubt worden sei. Bereits in den Jahren zuvor kam es vereinzelt zu Botschaftsbesetzungen in Warschau und Ostberlin (Ständige Vertretung), die meist diskret gehandhabt wurden.

Seit dem Jahr 2000 bietet Berlin zum "All Nations Festival" die Möglichkeit, mehrere Botschaften von innen zu besichtigen.

Siehe auch