Liberal Democrats
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Liberal Democrats

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Basisdaten
Gründungsdatum: 3. März 1988
Gründungsort: London
Vorsitzender: Nick Clegg
Mitglieder: ~ 65.000
Hausanschrift: 4 Cowley Street
London, SW1P 3NB
Website: www.libdems.org.uk
E-Mail-Adresse: info@libdems.org.uk

Die Liberal Democrats sind die drittgrößte Partei Großbritanniens. Sie gingen 1988 aus der Vereinigung von Liberal Party und Social Democratic Party hervor. Vorsitzender der Liberaldemokraten war seit dem 9. August 1999 der Parlamentsabgeordnete Charles Kennedy, welcher aber am 7. Januar 2006 seinen sofortigen Rücktritt ankündigte. Menzies Campbell war von 2. März 2006 bis 15. Oktober 2007 Vorsitzender. Nick Clegg fing am 18. Dezember 2007 als Parteivorsitzender an.

Da das britische Mehrheitswahlrecht bewirkt, dass kleinere Parteien im Unterhaus unterrepräsentiert sind, schlossen sich 1988 die beiden kleineren Parteien in der Mitte des politischen Spektrums, die Liberal Party und die Social Democratic Party, zusammen, nachdem sie bei den Unterhauswahlen 1983 und 1987 bereits eine Wahlallianz gebildet hatten. Die damit verbundene Hoffnung, mit der Conservative Party und der Labour Party gleichzuziehen, erfüllte sich allerdings nicht. Allerdings stellen die Liberal Democrats diverse kommunale Regierungen und sind in Schottland an der Regierungskoalition mit der Labour Party beteiligt.

Ursprünglich hofften die Liberal Democrats, die in den achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts noch eher sozialistische Labour Party als zweitstärkste Kraft ablösen zu können. Unter John Smith und Tony Blair rückte die Arbeitspartei allerdings mehr in die politische Mitte und somit in die Nähe der Liberal Democrats, deren Strategie nunmehr die Ablösung der Konservativen, die sich in den letzten Jahren im politischen Spektrum eher nach rechts bewegt haben, als offizielle (d.h. stärkste) Oppositionspartei ist. Die Konzentration auf die aussichtsreichsten Wahlkreise führte bei den Unterhauswahlen 1997, 2001 und 2005 zu einer deutlichen Steigerung der Zahl der Mandate für die Liberal Democrats, die allerdings letztendlich eine Änderung des Wahlrechts anstreben, die ihnen eine Zahl von Unterhaussitzen entsprechend ihrem landesweiten Stimmanteil sichert. Bei den Wahlen am 5. Mai 2005 erreichten die Liberaldemokraten mit 62 Mandaten das beste Ergebnis seit 1923.

Die Liberal Democrats sind die proeuropäischste der drei großen Parteien. Innenpolitisch treten sie für eine Stärkung der unter der Labour-Regierung im Rahmen der Terrorismus- und Verbrechensbekämpfung eingeschränkten Bürgerrechte und eine Verbesserung der Leistungen des öffentlichen Dienstes ein. In diesem Zusammenhang sind für die Liberal Democrats auch Steuererhöhungen in Betracht zu ziehen – ein Thema, bei dem sie sich von den beiden anderen großen Parteien unterscheiden. Die Liberal Democrats befürworten den Verzicht auf Atomwaffen und sind die einzige Partei in Großbritannien, die den Irakkrieg ablehnt. In ihrem Parteiprogramm zur Wahl 2005 setzten sie einen Schwerpunkt auf den Umweltschutz.

Im Europäischen Parlament stellen die Liberal Democrats die größte Landesgruppe der ALDE-Fraktion, der drittgrößten nach Konservativen und Sozialdemokraten.

Literatur