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Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen

Es ist die neue Praxis der Europäischen Union, mit Staaten, die eine Mitgliedschaft in der EU anstreben, zunächst ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (engl. Stabilisation and Association Agreement, SAA) abzuschließen. Dadurch wird die Wirtschaft des jeweiligen Staates an die der Europäischen Union gebunden und man erhofft sich höhere Stabilität, bevor Beitrittsgespräche begonnen werden. Auch politisch soll eine Festigung erreicht werden. Durch das Abkommen sollen unangenehme Überraschungen, wirtschaftliche Schocks im Hinblick auf die zukünftige Marktintegration mit dem europäischen Binnenmarkt bzw. Rückschritte wirtschaftlicher oder politischer Art in den assoziierten Staaten vermieden werden.

Im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens werden Vorgaben gesetzt, welche die Staaten in einem gewissen Zeitrahmen erreichen müssen. Die zukünftigen Beitrittskandidaten können auch einzelne Quoten bzw. Erleichterungen für Produktexporte in die EU, wie auch aus der EU, festlegen. Üblicherweise wird rasch eine Zollunion mit der EU gebildet.

Kroatien und Mazedonien zählten 2001 zu den ersten Kandidatenländern, welche ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet haben und seitdem aktiv durchführen. 2006 wurde ein Abkommen mit Albanien unterzeichnet, am 15. März 2007 auch mit Montenegro. Bosnien-Herzegowina und Serbien verhandeln indes noch, Serbiens Verhandlungen wurden allerdings im Mai 2006 auf Grund fehlender Kooperation (in Bezug auf die Auslieferung von Mladić an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag) ausgesetzt und erst ein Jahr später wieder aufgenommen. Die Unterzeichnung des Abkommens durch den serbischen Präsidenten Boris Tadic fand schließlich (unter Auflagen) am 29. April 2008 statt. Die Unterzeichnung mit Bosnien fand am 16. Juni 2008 statt, nachdem der Balkanstaat die von der EU geforderte Polizeireform im April 2008 umgesetzt hatte.

Die Beitrittsländer des Jahres 2004 schlossen mit der EU ein sogenanntes Europaabkommen, ein Instrument, das inzwischen durch das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen ersetzt wurde.


Weblink

Europäische Kommission - Erweiterung - Stabilisierung und Assoziierung