Heim

Rechtsinstitut

Unter einem Rechtsinstitut versteht man in der Rechtswissenschaft allgemein die Gesamtheit aller Bestimmungen, die ein bestimmtes Rechtsverhältnis oder einen Lebenssachverhalt regelt.

Rechtsinstitute im Grundgesetz

Teilweise wird das Bestehen dieser Institute durch die Verfassung (in Deutschland das Grundgesetz) verbürgt. Bezieht sich eine solche Garantie auf einen öffentlich-rechtlichen Sachverhalt bezeichnet man das als institutionelle Garantie, bezieht sie sich auf einen privatrechtlichen Sacherverhalt nennt man sie Institutsgarantie. Diese Unterscheidung geht zurück auf Carl Schmitt.

Beispiele für institutionelle Garantien:

Beispiele für Institutsgarantien:

Beide gewähren keine subjektiven Rechte, sondern schützen die genannten Einrichtungen nur objektiv in ihrem überkommenen Bestand.

Bitte beachten Sie den Hinweis zu Rechtsthemen!