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Volkskammerwahl 1990

Die Volkskammerwahl 1990 war die erste und gleichzeitig auch letzte Wahl zur Volkskammer der DDR, die demokratischen Wahlgrundsätzen entsprach. Sie fand am 18. März 1990 statt.

Sieger war das Wahlbündnis Allianz für Deutschland, bestehend aus der ehemaligen Blockpartei CDU mit dem Spitzenkandidaten Lothar de Maizière, der neu gegründeten und der westdeutschen CSU nahestehenden Deutschen Sozialen Union (DSU) und dem Demokratischen Aufbruch (DA). Spitzenkandidat der DSU war Hans-Wilhelm Ebeling, der Spitzenkandidat des DA war Wolfgang Schnur, dem drei Tage vor der Wahl seine Tätigkeit als Inoffizieller Mitarbeiter des MfS nachgewiesen wurde.

Die neugegründete Sozialdemokratische Partei in der DDR (ursprünglich SDP, zum Zeitpunkt der Wahl als SPD abgekürzt) unter Spitzenkandidat Ibrahim Böhme, der später ebenfalls als Inoffizieller Mitarbeiter des MfS enttarnt wurde, die noch unmittelbar zuvor als klare Favoritin galt, kam unerwartet nur auf knapp 22 % der Stimmen.

Zu vergeben waren 400 Mandate. Es galt reines Verhältniswahlrecht. Eine Sperrklausel gab es nicht. Listenvereinigungen waren zulässig. Diese Möglichkeit wurde, beispielsweise in Form des Bundes Freier Demokraten, des Aktionsbündnisses Vereinigte Linke und der Alternativen Jugendliste (AJL), auch genutzt. Die gesamte DDR war ein Wahlgebiet. Somit mussten die Parteien und Wahlvereinigungen nur genügend Stimmen für ein halbes Mandat erreichen (ca. 0,13 %), um in der Volkskammer vertreten zu sein. Die Wahlbeteiligung lag bei 94 % und war damit die höchste Beteiligung, die es jemals bei einer deutschen Wahl gegeben hat.

Ergebnis

Partei Prozent Mandate
CDU 40,8 163
SPD 21,9 88
PDS 16,4 66
DSU 6,3 25
BFD 5,3 21
Bündnis 90 2,9 12
DBD 2,2 9
Grüne/UFV 2,0 8
DA 0,9 4
NDPD 0,4 2
DFD 0,3 1
AVL (VL & Die Nelken) 0,2 1
Sonstige Parteien 0,4 0

Regierungsbildung

Lothar de Maizière bildete nach langwierigen Verhandlungen eine Große Koalition aus der Allianz, der SPD und den Liberalen. Am 12. April 1990 wurde er von der Volkskammer mit 265 Stimmen bei 108 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen zum Ministerpräsidenten der DDR gewählt. Die Abgeordneten bestätigten danach en bloc auch das Kabinett de Maizière, dessen stellvertretende Regierungssprecherin Angela Merkel wurde.

Als Meilensteine der Parlamentstätigkeit gelten die Verabschiedung der Kommunalverfassung der DDR vom 17. Mai 1990, des Verfassungsgrundsätzegesetzes vom 17. Juni 1990 sowie des Vertrages über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion mit der BRD vom 18. Mai 1990, der zum 1. Juli 1990 in Kraft trat. Am 23. August 1990 trat die DDR mit Wirkung zum 3. Oktober 1990 der Bundesrepublik bei, und die Volkskammer löste sich auf. Ihre Legislaturperiode hatte somit nur gute sechs Monate gedauert. Am 2. Dezember 1990 folgte die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl.