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Landgericht

Dieser Artikel behandelt die deutschen Landgerichte. Zum liechtensteinischen Landgericht siehe Fürstliches Landgericht.

Das Landgericht ist im Gerichtsaufbau der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland das Gericht zwischen Amts- und Oberlandesgericht. Jeder Landgerichtsbezirk umfasst (zumeist) mehrere Amtsgerichte, (zumeist) mehrere Landgerichtsbezirke stellen den Bezirk eines Oberlandesgerichts dar. In Ausnahmefällen sind jedoch einem Landgericht nur ein Amtsgericht (Landgericht München I) oder einem Oberlandesgericht nur ein Landgericht (so in den Stadtstaaten und im Saarland) zugeordnet. In Deutschland existieren zur Zeit 116 Landgerichte.

Zu Sitz, Bezeichnung und den zugeordneten Amtsgerichten siehe Liste deutscher Gerichte#Ordentliche Gerichtsbarkeit.

Inhaltsverzeichnis

Spruchkörper

Die Spruchkörper des Landgerichts sind die Kammern. So sind im zivilrechtlichen Zweig Zivilkammern und Kammern für Handelssachen, im Bereich des Strafrechts kleine und große Strafkammern sowie Strafvollstreckungskammern gebildet.

Zuständigkeit

Erste Instanz

Im Strafprozess ist das Landgericht grundsätzlich bei Verbrechen und schweren Vergehen, ab einer Straferwartung von vier Jahren Freiheitsstrafe, erstinstanzlich zuständig. In Ausnahmefällen kann es auch bei weniger schwerwiegenden Fällen angerufen werden, wenn ein besonderes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht, wie es beim Fall Hoyzer oder dem Fall Ackermann gegeben war. Außerdem muss es angerufen werden, wenn die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in der Sicherungsverwahrung angeordnet werden soll. Für Mord, Totschlag, Herbeiführen einer Explosion durch Kernenergie, Missbrauch ionisierender Strahlen und andere Taten mit Todesfolge ist es als Schwurgericht zuständig.

Im Zivilprozess ist das Landgericht grundsätzlich für alle Verfahren mit einem Streitwert von über 5000 Euro zuständig (§23 Nr.1 GVG), soweit sie nicht den Amtsgerichten übertragen wurden. Außerdem sind sie unabhängig vom Streitwert für alle Klagen zuständig, die Staatshaftungsansprüche und Schadensersatzansprüche wegen fehlerhafter Kapitalmarktinformationen betreffen. Mit der Novelle der Zivilprozeßordnung von 2002 wurde am Landgericht im erstinstanzlichen Zivilbereich der originäre Einzelrichter eingeführt. Vorausgesetzt, daß die Zuständigkeit der Kammer nicht nach einem bestimmten Sachgebiet begründet worden ist, ist stets der Einzelrichter zuständig. Bei Gerichten, bei denen die Sachen im Umlauf verteilt werden, hat man daher grundsätzlich den Einzelrichter vor sich, sofern dieser nicht die Sache der Kammer zur Übernahme vorlegt.

Zweite Instanz

Im Strafprozess ist das Landgericht als zweite Instanz für Berufungen gegen Urteile des Strafrichters und des Schöffengerichts zuständig (Kleine Strafkammer). Außerdem für Beschwerden gegen Entscheidungen der Amtsgerichte als Beschwerdegericht zuständig.

Im Zivilprozess ist das Landgericht als zweite Instanz für Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen der Amtsgerichte zuständig, sofern nicht - wie etwa in Familiensachen - die Oberlandesgerichte zuständig sind.

Staatsanwaltschaften

Bei den Landgerichten sind die Staatsanwaltschaften eingerichtet.

Siehe auch

Zu Namen und Sitz der deutschen Landgerichte siehe die Liste deutscher Gerichte#Ordentliche Gerichtsbarkeit.

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