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Demokratisierung

Demokratisierung ist ein Begriff der Soziologie und beschreibt im übertragenen und allgemeineren Sinne den Abbau von (hierarchischer) Herrschaft in gesellschaftlichen Bereichen. In der Geschichte ist dieser Abbau besonders bei Politik, Bildung, Wirtschaft und Religion zu beobachten. Der Abbau von Herrschaft in der Politik ist die Demokratisierung im engeren Sinne.

„Demokratisierung ist also der Inbegriff aller Aktivitäten, deren Ziel es ist, autoritäre Herrschaftsstrukturen zu ersetzen durch Formen der Herrschaftskontrolle von »unten«, der gesellschaftlichen Mitbestimmung, Kooperation und - wo immer möglich - durch freie Selbstbestimmung.“

Fritz Vilmar: Strategien der Demokratisierung. S. 21

Der Begriff Demokratisierung ist zwiespältig. Er bezeichnet einerseits das Ziel, die Demokratie, und andererseits bezeichnet er den Prozess der Veränderung von gesellschaftlichen Subsystemen. „Er ist sowohl eine Aktionsbestimung wie eine Zielbestimmung sozialen Handelns.“[1]

Inhaltsverzeichnis

Demokratisierung von unten oder von oben

Ein Beispiel für die Demokratisierung von unten ist der Zerfall des Ostblocks. Der Versuch Afghanistan oder den Irak zu demokratisieren gilt als Demokratisierung von oben. Otfried Höffe behauptet, dass „bei beiden Falltypen [...] die Demokratisierung nur [gelingt], wenn sich außer den staatlichen Institutionen eine facettenreiche Bürgerschaft ausbildet.“[2]

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit unterscheidet drei Phasen um ein Land nach einem Konflikt zu demokratisieren: den unmittelbarer Aufbau, Dialog und Rekonstruktion und Institutionalisierung und Konsolidierung.[3] Beispiele einer solchen Demokratisierung nach einem Konflikt sind: Bosnien-Herzegowina, Libanon, Ruanda und Südafrika. Länder nach einen Konflikt zu einer Demokratie zu transformieren erweisen sich als schwierig. „In den achtzehn Nachkriegsgesellschaften, in denen die Vereinten Nationen zwischen 1988 und 2002 Demokratisierungsprozesse unterstützten, haben allein dreizehn trotz vielfach unbestreitbarer Verbesserungen nicht den Sprung in eine demokratische Staats- und Gesellschaftsform geschafft.“[4] Buckley-Zistel folgert aus diesen Erfahungen, dass „der Anstoß für eine Demokratisierung aus der Gesellschaft selbst kommen“ muss und die „Interessen der verschiedenen Akteure und mögliche Konflikte müssen sensibel vorausgesehen und berücksichtigt werden“.[5]

Demokratisierungswellen

Huntington unterscheidet drei Demokratisierungswellen[6]: Die erste von 1828 bis 1926, die zweite von 1943 bis 1962 und die dritte nach der Nelkenrevolution. Die dritte Demokratisierungswelle, „die mit dem Ende der letzten Rechtsdiktaturen in Westeuropa (Portugal, Griechenland, Spanien) Mitte der 70er Jahre begann, sich in Lateinamerika in der 80er Jahren fortsetzte, Ostasien erreichte, die kommunistischen Regime Osteuropas und der Sowjetunion erfasste und selbst einige Länder Afrikas berührte, sind beispiellos in der Geschichte.“[7]

Entstanden sind nicht immer ideale Demokratien, sondern viele „defekte Demokratien“. Nach Merkel gibt es dafür keine primäre Ursache, sondern eine Ursachenbündel, welches den Modernisierungspfad, das Modernisierungsnivau, die Wirtschaftskonjunktur, das Sozialkapital, die Zivilgesellschaft, die Staats- und Nationalbildung sowie den Typ des autoritären Vorgängerregimes, die Art des Transitionsmodus, die politischen Institutionen und die internationalen Rahmenbedingungen berücksichtigen muss.[8] „Liberale Demokratien“ sind entstanden im Umkreis der Europäischen Union. „Die Kombination von marktwirtschaftlichen Interessen- und demokratischer Wertegemeinschaft macht die EU zu einem Modell, das bisher einzigartig in der Welt ist.“[9] Alle anderen Organisation wie NATO, ASEAN, Mercosur oder die Vereinten Nationen hatten keine vergleichbare Wirkung. Die „defekten Demokratien“ können nach Merkel relativ stabile Regime sein. „Dies ist vor allem in Gesellschaften mit niedrigen Bildungsniveau, klientelistischen und patrimonialen Strukturen der Fall.“[10]

Siehe auch: Transformation (Politikwissenschaft)

Demokratisierung der Demokratie

Claus Offe weist darauf hin, dass keine Demokratie einer anderen gleicht und dass die Ansprüche an eine Demokratie, die Qualität einer Demokratie, unterschiedlich sind.[11] Zum einen unterscheidet man weiter reife Demokratien (USA, Großbritannien) von unreifen. Andererseits verfallen reife Demokratien. Offe bezeichnet dies als „Dekonsolidierung der liberalen Demokratie“.[12]

Wenn der unstrittige Kern einer Demokratie sich zusammensetzt „aus den Grundsätzen der bürgerlichen Freiheit, der politischen Gleichheit und der zugleich effektiven und verantwortlichen Regierung“ [13], dann muss man laut Offe überlegen, wie „sich die Demokratie demokratisieren lässt“[14].

Der erste Grundsatz, bürgerliche Freiheit, steht heute unter der Herausforderung, dass die Bürger das politische System als unübersichtlich empfinden. „Es ist die notorische kognitive Überforderung der Bürger durch die Kompexität und oft die Neuartigkeit der zur Entscheidung anstehenden öffentlichen Angelegenheiten ...“[15] Potenziert wird dies durch eine fehlende Motivation der Bürger.

Politische Gleichheit, der zweite Grundsatz, empfinden die Bürger nicht, da seine soziale Macht beschränkt ist im Gegensatz zu politischen Akteuren, die die politische Tagesordnung bestimmen können (Lobbyismus usw.)

Inwieweit Regierungen heute noch effektiv regieren können, der dritte Grundsatz, ist fraglich. Kritisiert wird hier von Offe, dass nationale Regierungen ihre Macht an internationale Institutionen abgeben. Des Weiteren werden politische Entscheidungen in nicht institutionalisierten Gremien hinter verschlossenen Türen getroffen. Eine Regierung kann sich somit der politischen Verantwortung („blame avoidance“[16]) entziehen.

Offe fordert zusätzlich eine „Verantwortlichkeit“ von Regierungen. „Unter dieser Verantwortlichkeit sind zwei Modi der Kommunikation zwischen Politik und Gesellschaft zu verstehen, die in der feinkörnigeren englischen Terminologie als »accountability« und »responsibility«, als passiver und aktiver Aspekt von Verantwortlichkeit unterschieden werden.“[17]

Unter »accountability«[18] versteht Offe die Befähigung der Bürger politische Entscheidungen „kognitiv zu erfassen, sie Akteuren zuzurechnen und im Falle abweichender Präferenzen diese Akteure zur Verantwortung zu ziehen“[19] Das Gegenteil ist die Dominanz einer Elite.

Unter »responsibility« [20] versteht Offe, dass die Regierenden die Verantwortung übernehmen für ihre Politik, also auch unpopuläre Lösungen durchzusetzen. Das Gegenteil wäre »responsiveness«, ein verantwortungsloses, populistisches Regierungshandeln.

Die Lösung der obigen Probleme, und somit eine Demokratisierung der Demokratie, sieht Offe in einer „»bottom-up«-Kommunikation des Wählens und Abstimmens, die »laterale« Kommunikation zwischen repräsentativen Akteuren und die »top-down«-Kommunikation des verbindlichen, in die Form von Regierungsentscheidungen, Rechtsbefehlen und Verwaltungsanordnungen gekleideten hierarchischen Entscheidens.“[21]

Bei der »bottom-up«-Kommunikation setzt Offe auf eine Stärkung der Zivilgesellschaft und des bürgerlichen Engagements. Die »laterale« Kommunikation soll das Verhältnis zwischen Institutionen und den Kollektivakteuren (z.B. Parteimitgliedern) verbessern. Zum Beispiel durch eine Reform des Föderalismus oder einer Reform der Parteiensysteme. Die »top-down«-Kommunikation soll »an der Spitze von Entscheidungshierarchien« ansetzen und »die Stärkung autonomer, sachverständiger, langfristig amtierender und unparteiischer, zumindest für eine längere Zeitstrecke dem Parteienkonflikt enthobener Gremien«[22] vorsehen.

Demokratisierung des Wissens

Wissen ist im 21. Jahrhundert fast jedem sehr schnell zugänglich[23] und muss nicht mehr mühsam aus Bibliotheken zusammengesucht werden, deren Zugang auch nicht immer gegeben ist. Dank dem Internet, Web 2.0-Angeboten wie Wikipedia kann sich jeder Wissen aneignen. Hans-Ulrich Wehler merkt kritisch an, dass „die Bürger mit der Informationsflut nichts anfangen, wenn sie nicht gelernt haben, damit umzugehen. Sie müssen eine Auswahl treffen, interpretieren. Das setzt intellektuelle Fertigkeiten voraus, die mit dem technischen Zugang zu den Informationen nichts zu tun haben.“[24]

Siehe auch: Buchdruck, Informationskompetenz

Fußnoten

  1. Fritz Vilmar: Strategien der Demokratisierung. 1973, Band I, S. 102
  2. Otfried Höffe: Wirtschaftsbürger, Staatsbürger, Weltbürger. Politische Ethik im Zeitalter der Globalisierung. C. H. Beck, München 2004, S. 10; vgl. auch S. 93
  3. Susanne Buckley-Zistel: Demokratisierung.
  4. Susanne Buckley-Zistel: Demokratisierung.; siehe auch: en:Regime change
  5. Susanne Buckley-Zistel: Demokratisierung.
  6. Samuel Phillips Huntington: The Third Wave : Democratization in the Late Twentieth Century. University of Oklahoma Press, 1991, ISBN 0-8061-2516-0 ; siehe auch: en:The Third Wave of Democratization
  7. Wolfgang Merkel: In: Claus Offe, Heidrun Abromeit, Arthur Benz, Klaus von Beyme: Demokratisierung der Demokratie. Diagnosen und Reformvorschläge. Frankfurt, 2003, S. 43
  8. vgl.: Wolfgang Merkel: In: Claus Offe, Heidrun Abromeit, Arthur Benz, Klaus von Beyme: Demokratisierung der Demokratie. Diagnosen und Reformvorschläge. Frankfurt, 2003, S. 67f
  9. Wolfgang Merkel: In: Claus Offe, Heidrun Abromeit, Arthur Benz, Klaus von Beyme: Demokratisierung der Demokratie. Diagnosen und Reformvorschläge. Frankfurt, 2003, S. 62
  10. Wolfgang Merkel: In: Claus Offe, Heidrun Abromeit, Arthur Benz, Klaus von Beyme: Demokratisierung der Demokratie. Diagnosen und Reformvorschläge. Frankfurt, 2003, S. 71
  11. vgl.: Claus Offe: In: Claus Offe, Heidrun Abromeit, Arthur Benz, Klaus von Beyme: Demokratisierung der Demokratie. Diagnosen und Reformvorschläge. Frankfurt, 2003, S. 9
  12. Claus Offe: In: Claus Offe, Heidrun Abromeit, Arthur Benz, Klaus von Beyme: Demokratisierung der Demokratie. Diagnosen und Reformvorschläge. Frankfurt, 2003, S. 11
  13. Claus Offe: In: Claus Offe, Heidrun Abromeit, Arthur Benz, Klaus von Beyme: Demokratisierung der Demokratie. Diagnosen und Reformvorschläge. Frankfurt, 2003, S. 12
  14. Claus Offe: In: Claus Offe, Heidrun Abromeit, Arthur Benz, Klaus von Beyme: Demokratisierung der Demokratie. Diagnosen und Reformvorschläge. Frankfurt, 2003, S. 11
  15. Claus Offe: In: Claus Offe, Heidrun Abromeit, Arthur Benz, Klaus von Beyme: Demokratisierung der Demokratie. Diagnosen und Reformvorschläge. Frankfurt, 2003, S. 13
  16. Claus Offe: In: Claus Offe, Heidrun Abromeit, Arthur Benz, Klaus von Beyme: Demokratisierung der Demokratie. Diagnosen und Reformvorschläge. Frankfurt, 2003, S. 15
  17. Claus Offe: In: Claus Offe, Heidrun Abromeit, Arthur Benz, Klaus von Beyme: Demokratisierung der Demokratie. Diagnosen und Reformvorschläge. Frankfurt, 2003, S. 15
  18. en:/Accountability
  19. Claus Offe: In: Claus Offe, Heidrun Abromeit, Arthur Benz, Klaus von Beyme: Demokratisierung der Demokratie. Diagnosen und Reformvorschläge. Frankfurt, 2003, S. 16
  20. en:Social responsibility
  21. Claus Offe: In: Claus Offe, Heidrun Abromeit, Arthur Benz, Klaus von Beyme: Demokratisierung der Demokratie. Diagnosen und Reformvorschläge. Frankfurt, 2003, S. 18
  22. Claus Offe: In: Claus Offe, Heidrun Abromeit, Arthur Benz, Klaus von Beyme: Demokratisierung der Demokratie. Diagnosen und Reformvorschläge. Frankfurt, 2003, S. 19
  23. Digitale Demokratisierung des Wissens in der NZZ vom 19. November 2007
  24. Keine echte Revolution Interview mit dem Handelblatt vom 27. August 2001

Siehe auch

Literatur