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ISAF

Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Weitere Bedeutungen werden unter ISAF (Begriffsklärung) aufgeführt.

Die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe, kurz ISAF (von engl. International Security Assistance Force), ist eine Sicherheits- und Aufbaumission unter NATO-Führung in Afghanistan.

Die Aufstellung erfolgte auf Ersuchen der neuen afghanischen Regierung an die internationale Gemeinschaft und mit Genehmigung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (Resolution 1386 vom 20. Dezember 2001). Der Einsatz ist keine Blauhelm-Mission, sondern ein sogenannter friedenserzwingender Einsatz unter Verantwortung der beteiligten Staaten.

Das Mandat für die Beteiligung deutscher Soldaten am ISAF-Einsatz wurde am 22. Dezember 2001 erteilt. In der deutschen Terminologie wird die ISAF häufig auch als Schutztruppe bezeichnet.

Inhaltsverzeichnis

Ziele, Aufbau und Struktur

Aufgabe der ISAF ist die Unterstützung der gewählten Regierung Afghanistans zur Herstellung und Aufrechterhaltung eines sicheren Umfeldes in Afghanistan. In erster Linie soll so der Wiederaufbau Afghanistans, die Etablierung demokratischer Strukturen und die Durchsetzungsfähigkeit der frei gewählten Zentralregierung vorangetrieben werden. ISAF sollte ursprünglich vollständig vom Einsatz Enduring Freedom getrennt operieren.[1] Die ISAF darf im Rahmen der Erfüllung der Resolution 1368 des UN-Sicherheitsrats alle Mittel, auch Waffengewalt, anwenden. Die ISAF ist keine friedenssichernde Blauhelm-Truppe, sondern eine vom Sicherheitsrat genehmigte UN-Schutztruppe, die aus freiwillig gestellten Soldaten und Finanzen der beteiligten Staaten besteht. Das UN-Mandat wurde mehrfach erneuert, die letzte Erneuerung wurde durch die Resolution 1746 des UN-Sicherheitsrates vorgenommen, die das Mandat bis März 2008 ausdehnt.

Nach Mandatierung und Aufstellung von ISAF im Dezember 2001 wurde ISAF jeweils von einer oder mehreren Nationen geführt. Am 9. August 2003 übernahm die NATO durch UN-Mandat die Verantwortung für Führung, Planung und Unterstützung der ISAF-Mission. Operationell wird ISAF durch das Allied Joint Force Command Headquarters Brunssum (JFC Brunssum) in den Niederlanden geführt. Die Führung von ISAF in Afghanistan wird seit Ende 2003 jeweils durch ein Hauptquartier der NATO sichergestellt:

Dem Befehlshaber ISAF stehen unterschiedliche Truppenelemente in Afghanistan zur Verfügung:

Zu den Präsidentschaftswahlen am 9. Oktober 2004 und den Wahlen zu Parlament und Provinzregierungen im September 2005 wurden Unterstützungstruppen der NATO nach Afghanistan gesendet, um der verschärften Sicherheitslage gerecht zu werden.

Die Versorgung der Soldaten der verschiedenen Nationalitäten erfolgt sowohl durch von der Ukraine angemietete Großraumtransportflugzeuge Antonow An-124 „RUSLAN“ vom Flughafen Köln/Wahn aus sowie über einen Luftwaffenstützpunkt in Termez (Usbekistan), auf dem auch eine Einheit der Bundeswehr stationiert ist. Ein französischer Luftwaffenstützpunkt befindet sich in Duschanbe (Tadschikistan). Die Bundeswehr versorgt von Termez aus durch regelmäßige Flüge mit Transall-Flugzeugen sowohl die verschiedensten Feldlager in Kabul (z.B. das Camp Warehouse) als auch die Stützpunkte der PRT-Teams in Kunduz und Feyzabad. Derzeit sind 3.370 deutsche Soldaten am Hindukusch im Einsatz.[2]

Führung

Bis zum 19. März 2002 lief der ISAF-Einsatz der Bundeswehr als Vorauskommando unter Führung des Kommandeurs des deutsch-niederländisch-dänisch-österreichischen Einsatzverbandes. Deren Kommandeur war Brigadegeneral Carl-Hubertus von Butler, der ab 19. März 2002 die Führung der Kabul Multinational Brigade (KMNB) übernahm. Er hatte diese Aufgabe bis zum 17. Juni 2002 inne.

Sein Nachfolger war Brigadegeneral Manfred Schlenker. Er führte die KMNB vom 17. Juni 2002 bis zum 17. Dezember 2002. Anschließend führte bis zum 17. Juli 2003 Brigadegeneral Werner Freers die KMNB. Von den oben angegebenen Kommandeuren unterscheiden sich die Kommandeure der ISAF, die unter anderem die KMNB führen, aber auch andere Tätigkeiten haben. Diese Kommandeure der ISAF (COMISAF) waren/sind:

Nr. Name Nation Beginn der Berufung Ende der Berufung Führungskontingent
11 David D. McKiernan Vereinigte Staaten 3. Juni 2008 --- NATO
10 Dan K. McNeill Vereinigte Staaten 4. Februar 2007 3. Juni 2008 NATO und Combined Forces Command Afghanistan der US-Streitkräfte
9 David J. Richards Vereinigtes Königreich 5. Mai 2006 4. Februar 2007 Allied Command Europe Rapid Reaction Corps
8 Mauro Del Vecchio Italien 5. August 2005 4. Mai 2006 NATO Rapid Deployable Corps - Italien (NRDC-I)
7 Ethem Erdağı Türkei 13. Februar 2005 4. August 2005 NATO Rapid Deployable Corps - Türkei (NRDC-T)
6 Jean-Louis Py Frankreich 7. August 2004 12. Februar 2005 Eurokorps
5 Rick Hillier Kanada 9. Februar 2004 7. August 2004 ---
4 Götz Gliemeroth Deutschland 11. August 2003 9. Februar 2004 erstmals NATO-geführt/Joint Headquarters Centre/Heidelberg
3 Norbert van Heyst Deutschland/Niederlande 10. Februar 2003 10. August 2003 1. Deutsch-Niederländisches Korps
2 Hilmi Akın Zorlu Türkei 18. Juni 2002 10. Februar 2003 ---
1 John McColl Vereinigtes Königreich 22. Dezember 2001 18. Juni 2002 ---

Befugnisse der ISAF

Erstreckte sich das Operationsgebiet von ISAF zunächst nur auf Kabul und Umgebung, so wurde es schrittweise auf weitere Teile des Landes ausgedehnt. Seit Oktober 2003 wurde durch einen Erweiterungsplan der NATO, genehmigt durch den UN-Sicherheitsrat, das Operationsgebiet auf die nördlichen Provinzen Afghanistans ausgedehnt. 2005 wurde durch die sogenannte Stage II auch Verantwortung für das westliche Afghanistan übernommen. Am 31. Juli 2006 erweiterte ISAF ihren Verantwortungsbereich durch Stage III in den Süden des Landes. Hierfür wuchs ISAF von rund 9000 auf 18500 Soldaten an. Am 28. September 2006 beschloss der Nordatlantikrat, die Mission auch auf den Osten Afghanistans auszudehnen. Die Truppenstärke soll durch US-Kräfte der Operation Enduring Freedom auf 30000 Soldaten erhöht werden.

Die ISAF-Schutztruppe hat gegenüber der Zivilbevölkerung nur eingeschränkte Rechte. Sie darf bei kriminellen Akten innerhalb der Zivilbevölkerung nur den örtlichen Behörden als zusätzliche Hilfe zur Seite stehen. Grundlegend hat sie das Recht, sich bei Bedrohungen gegen Personal und Material zu verteidigen.

Der Auftrag lautet:

Unterstützung der vorläufigen Staatsorgane Afghanistans und ihrer Nachfolgeinstitutionen bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit, so dass sowohl die afghanischen Staatsorgane als auch das Personal der Vereinten Nationen (inkl. ISAF) und anderes Zivilpersonal (insb. solches, das dem Wiederaufbau und humanitären Aufgaben nachgeht) in einem sicheren Umfeld arbeiten können, und Sicherheitsunterstützung bei der Wahrnehmung anderer Aufgaben in Unterstützung des Bonner Abkommens.

Die ISAF-Truppe soll sich bei Aufgaben, die den Staatsorganen Afghanistans zukommen, bewusst im Hintergrund halten und soll versuchen, deeskalierend zu wirken. Fahrzeugkontrollen werden nur von afghanischen Polizeieinheiten vorgenommen. Bei Patrouillenfahrten deutscher Soldaten wird kein Helm getragen, da man nicht als militärische Besatzungsmacht auftreten möchte. Außerdem trugen die Soldaten der ersten beiden Kontingente der deutschen Schutztruppe Tarnanzüge im oliven Tarnschema, um nicht mit den Amerikanern verwechselt zu werden. Für Patrouillen wurden anfangs vornehmlich das geländegängige Fahrzeug Wolf anstelle des gepanzerten ATF Dingo gewählt.

Die rechtliche Situation der ISAF-Soldaten ist als relativ unsicher zu bezeichnen, da beim Einsatz von Schusswaffen, zur Abwehr von Gefahren für das eigene Leben oder das der Kameraden das Recht der beteiligten Nationen gilt. Ein Gebrauch der Schusswaffe deutscher Soldaten etwa wird von der deutschen Staatsanwaltschaft auf ihre Rechtmäßigkeit hin untersucht. Auch gelten besondere Richtlinien; so dürfen beispielsweise keine Waffen gegen Menschenmengen oder Kinder eingesetzt werden.

Es besteht eine Zusammenarbeit mit der Operation Enduring Freedom.[3]

Mitglieder

Im Rahmen der ISAF nehmen zurzeit (Juni 2008) 40 Nationen (NATO-Staaten und Nicht-NATO-Staaten) mit rund 52.900 Soldaten teil:[4]

2001 bis heute

Am 22. Dezember 2001 nahm die ISAF unter britischem Oberkommando ihre Arbeit in Kabul auf; die erste Amtshandlung war die Bewachung der Amtseinführung der Übergangsregierung. Der eigentliche Stationierungsvertrag zwischen der Übergangsregierung und dem damals leitenden General der ISAF wurde allerdings erst am 4. Januar 2002 geschlossen.

Nach langer Diskussion wurde im Dezember 2003 der ISAF-Einsatz der Bundeswehr auf die Stadt Kunduz ausgedehnt.

Seit ca. 10. Juni 2004 wurden Diskussionen geführt, den Einsatz der Bundeswehr auf die Stadt und Provinz Feyzabad auszudehnen, personell bedeutete dies eine Aufstockung der Kontingente um ca. 150 Mann unter Teilnahme von niederländischen Einheiten.

Im September 2004 wurde in Feyzabad ebenfalls ein PRT (Provincial Reconstruction Team) aufgestellt. Im Januar 2005 erfolgte der Umzug aus der Neustadt von Feyzabad in das neue Feldlager „Camp Feyzabad“ am Flugfeld. Seit Januar 2005 beteiligt sich Dänemark mit 40 Soldaten und seit März 2005 die Tschechische Republik ebenfalls mit 40 Soldaten am PRT.

Nach einer Übergangsphase ist in Mazar-e-Sharif das Regional Command North (Anfangs als „Regional Area Command“ bezeichnet) stationiert, das diverse Aufbauteams koordiniert.

Bei einer Sondersitzung am 28. September 2005 beschlossen Bundestag und Kabinett mit großer Mehrheit die Ausweitung des Mandats, wodurch die Anzahl auf 3000 Soldatinnen und Soldaten erhöht sowie die Einsatzdauer um ein Jahr bis zum 13. Oktober 2006 verlängert wurde. Dadurch stellte die Bundesrepublik Deutschland bis Juli 2006 das größte Truppenkontingent der ISAF.

Mit der neuen Verteilung der Verantwortlichkeiten der PRTs begann die Bundeswehr ab Dezember 2005 damit, in Mazar-e-Sharif das neue Lager Camp Marmal einzurichten. Der Aufbau des Camps ist noch nicht abgeschlossen.

Am 22. März 2006 wurde in Kabul das Kommando über das deutsche Einsatzkontingent der ISAF in Afghanistan durch den Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalmajor Karlheinz Viereck, von Brigadegeneral Achim Lidsba an Brigadegeneral Christof Munzlinger übergeben.

Brigadegeneral Christof Munzlinger gab das Kommando über die deutschen Soldaten Anfang Juli 2006 bei einer feierlichen Zeremonie im nordafghanischen Masar-i-Scharif an Brigadegeneral Markus Kneip ab. Kneip befehligte seit dem 1. Juni die Internationale Schutztruppe ISAF in ganz Nordafghanistan. Ende Dezember erfolgte dann die feierliche Übergabe an seinen Nachfolger Brigadegeneral Volker Barth.

Der Sommer 2006 war gekennzeichnet durch eine Großoffensive der Enduring Freedom-Alliierten (Amerikaner und Briten) gegen mutmaßliche Taliban- und Al-Qaida-Kämpfer im Süden Afghanistans. Mittlerweile wurden auch Bundeswehr-Soldaten im bisher eher ruhigen Norden regelmäßig angegriffen. Dabei wurde deutlich, dass die Angreifer nicht zwischen Soldaten der ISAF-Schutztruppe und der Anti-Terror-Operation Enduring Freedom unterscheiden. Durch verstärkte Selbstschutzmaßnahmen der ISAF-Kräfte wurden v.a. die Arbeit der ISAF-Wiederaufbau-Teams im Lande und der dazu notwendige Kontakt zur Bevölkerung massiv erschwert.

31. Juli 2006: Die ISAF übernahm das Kommando im Süden Afghanistans.

3. August 2006: Bei einem Selbstmordanschlag in Südafghanistan kamen mindestens 21 Menschen ums Leben und 13 weitere wurden verletzt. Das Innenministerium teilte mit, dass der Attentäter die Autobombe auf einem Markt in der Provinz Kandahar zündete. Zuvor war bei einem weiteren Bombenanschlag ein Soldat der Schutztruppe ISAF getötet worden. Seit der Kommandoübernahme im Süden hatten bereits vier ISAF-Soldaten ihr Leben verloren. [5]

Am 28. September 2006 stimmte der Bundestag einem Antrag der Bundesregierung auf Verlängerung um ein weiteres Jahr zu. Das Mandat ermöglicht deutschen Soldaten gleichfalls die Bewegung in Gesamt-Afghanistan, wenn dies für den Auftrag im Rahmen der ISAF-Operation notwendig ist.

Am 9. März 2007 stimmte der Deutsche Bundestag dem Antrag der Bundesregierung zu, sechs Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado zur Unterstützung der Friedensmission in Afghanistan zu entsenden. Die Tornados sollen Luftbilder aus ganz Afghanistan für ISAF liefern.[6]

8. April 2007: sechs ISAF-Soldaten wurden bei einem Bombenangriff getötet.

28. April 2007: Knapp zwei Wochen nach Beginn der Aufklärungsflüge der sechs Bundeswehr-Tornados in Afghanistan knickte bei der Landung einer Maschine das Bugrad ein.[7]

19. Mai 2007: Bei einem Selbstmordanschlag auf einem belebten Markt in der nordafghanischen Stadt Kundus wurden drei deutsche Soldaten getötet, zwei weitere verwundet. Daneben gab es weitere zivile Opfer.

Oktober 2007 Operation Harekate Yolo: Unter deutschem Kommando und Beteiligung wird gemeinsam mit der afghanischen Armee, Norwegen und einigen anderen kleineren Kontingenten die erste große Operation zur Bekämpfung von Aufständischen im Norden Afghanistans unternommen.

Januar 2008: Die Nato fordert beim Bundesverteidigungsministerium einen deutschen Kampfverband für Nordafghanistan an, der ab Sommer 2008 die seit Anfang 2006 von Norwegen gestellten, rund 240 Soldaten einer schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force/QRF) ersetzen soll. [8] Teile der Panzerbrigade 21 werden diese Kräfte stellen. Die QRF soll aus ca. 205 Soldaten bestehen und mit geschützten Transportfahrzeugen Dingo 2 , Wolf und dem Schützenpanzer Marder 1A5 ausgerüstet werden.[9][10]

ISAF-Feldlager

Verluste (unvollständig)

Der Afghanistan-Einsatz hat bereits 26 deutschen Soldaten und 3 Polizisten das Leben gekostet; 14 davon kamen gewaltsam ums Leben, 11 bei Unfällen und 4 unter nicht endgültig geklärten Umständen.[11]

Im Rahmen von Operation Enduring Freedom und ISAF-Einsatz sind laut CNN bis zum 25. März 2008 insgesamt 774 Soldaten gestorben, darunter 484 US-Amerikaner, 4 Australier, 89 Briten, 81 Kanadier, 2 Tschechen, 2 Esten, 12 Dänen, 12 Franzosen, 22 Deutsche, 11 Italiener, 3 Norweger, 1 Finne, 3 Polen, 2 Portugiesen, 6 Rumänen, 23 Spanier, 1 Südkoreaner, 14 Niederländer und 2 Schweden.

Rechtsgrundlagen

Resolution 1776 des UN-Sicherheitsrates
Resolution 1707 des UN-Sicherheitsrates
Resolution 1623 des UN-Sicherheitsrates
Resolution 1563 des UN-Sicherheitsrates
Resolution 1510 des UN-Sicherheitsrates
Resolution 1444 des UN-Sicherheitsrates
Resolution 1413 des UN-Sicherheitsrates
Resolution 1368 des UN-Sicherheitsrates

Siehe auch

Literatur

 Commons: ISAF – Bilder, Videos und Audiodateien
 Wikinews: ISAF – Nachrichten

Quellen

  1. Tagesschau: Parlament für "Tornado"-Einsatz 9. März 2007
  2. ISAF Troop Contribution Placement, 3. Juni 2008
  3. IMI: Afghanistan: die deutsche Rolle Oktober 2007
  4. ISAF Troop Contribution Placement, 3. Juni 2008
  5. tagesschau.de: 21 Tote bei Selbstmordanschlag auf Marktplatz, 3. August 2006
  6. Artikel bei Luftwaffe.de
  7. Focus Online vom 28.04.2007: Afghanistan: Bundeswehr-Tornado verunglückt
  8. www.zeit.de Nato bittet um Eingreiftruppe für Afghanistan. ZEIT online, dpa, Reuters vom 29. Januar 2008, 13:03 Uhr
  9. [NGO Online: Panzerbrigade 21 stellt ab Sommer QRF-Einheit für Afghanistan]
  10. www.deutschesheer.de Schützen-Helfen-Vermitteln-Kämpfen: Die deutsche QRF stellt sich vor, 19.03.2008
  11. http://en.wikipedia.org/wiki/German_Armed_Forces_casualties_in_Afghanistan
  12. Bundeswehr: Anschläge in Afghanistan 19. Mai 2007
  13. ZDF: Bundesanwältin ermittelt nach Anschlag in Kundus 20. Mai 2007
  14. ARD:Taliban schießen US-Hubschrauber ab 31. Mai 2007