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Streik

Ein Streik (zu engl.: strike = Schlag, Streich) ist eine kollektive Arbeitsniederlegung (Verweigerung) mit dem Ziel, den im Rahmen eines Arbeitskampfes erhobenen Forderungen Nachdruck zu verleihen.

Arbeitgeber können mit Aussperrung antworten. In Deutschland fielen laut einer Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zwischen 1996 und 2005 im Durchschnitt 2,4 Arbeitstage jährlich pro Tausend Beschäftigte aus. In Frankreich liege dieser Wert bei 71 Arbeitstagen, in Spanien sogar bei 144.[1]

Inhaltsverzeichnis

Historisches

„Wir sind hungrig!“ Dieser Schlachtruf ist in einem Papyrus des Schreibers Neferhotep (heute in Turin unter der Nummer 1875 aufbewahrt) aus dem ersten bekannten Streik der Geschichte, dem Streik von Deir el-Medineh 1155 v. Chr. dokumentiert. Die mit dem Bau des Totentempels in Medinet Habu in Ägypten von Ramses III. beschäftigten Arbeiter legten am zehnten Tag, im zweiten Monat der Winterzeit im Jahr 29 (etwa Mitte November) der Regentschaft des Pharao Ramses III die Arbeit nieder, weil sie zwei Monate lang nicht entlohnt worden waren.

Der erste berichtete Streik im Heiligen Römischen Reich ist durch ein Dokument aus dem Jahr 1329 verbürgt: Damals streikten in Breslau die Gürtlergesellen für ein Jahr. [2]

In Hamburg gab es 1791 einen Streik der Hamburger Handwerkergesellen, bevor sich 1896 ein Streik der Seeleute und Hafenarbeiter zum Generalstreik ausweitete, an dem bis zu 16.000 Personen teilnahmen und der 11 Wochen andauerte (Hamburger Hafenarbeiterstreik 1896/97).

In England fand nach früher kleineren Arbeitskämpfen der große Streik der Dockarbeiter in London ein erhebliches öffentliches Interesse. Vom 15. August bis zum 16. September 1889 dauerte der Ausstand. Die Arbeiter forderten einen Stundenlohn von 6 Pence und einen Mindestlohn von 2 Shilling pro Tag. Die bis zu 180.000 Streikenden konnten sich am Ende im Wesentlichen durchsetzen, nachdem sich der Bischof und der Lord Mayor of London sowie Kardinal Manning in den Konflikt mit den Unternehmensleitern der Docks vermittelnd eingeschaltet hatten. Am 15. März 1890 folgten dem Beispiel der Dockarbeiter über 200.000 Grubenarbeiter in Yorkshire und anderen Kohlendistrikten, die sich aber nach fünf Tagen mit einer geringen Lohnerhöhung zufrieden gaben. [3]

Im 19. Jahrhundert etablierte sich der Streik als eine der wichtigsten Methoden zur Interessenvertretung insbesondere der Industriearbeiter und Bergleute. Die Arbeitsniederlegungen waren zunächst spontane Vorgänge, ehe sie von den Gewerkschaften institutionalisiert wurden. Diese folgten im Wesentlichen dem Konjunkturverlauf. In Krisenzeiten ging die Zahl der Streiks zurück, während in Zeiten der Hochkonjunktur die Zahl von Arbeitskämpfen und Streiks zunahm. Einer der folgenreichsten Streiks war der Bergarbeiterstreik von 1889 im Ruhrgebiet, der ein Auslöser für die Gründung von Bergarbeitergewerkschaften war.

Über den wirtschaftlichen Bereich hinaus diskutierte die Arbeiterbewegung seit dem ersten Weltkrieg auch über Streiks zur Durchsetzung politischer Ziele. Die Massenstreikdebatte in der deutschen Sozialdemokratie vor dem Ersten Weltkrieg endete mit einem Formelkompromiss, der eher einer Absage gleichkam. Während des ersten Weltkrieges wurde die bisher übliche konjunkturbedingte Durchführung von Arbeitskämpfen durchbrochen. Vor dem Hintergrund des Versorgungsmangels und der Kriegsmüdigkeit kam es in dieser Zeit zu ersten auch politisch motivierten Streiks, insbesondere im Januar 1918. Nach dem ersten Weltkrieg glich sich die Häufigkeit und Dauer der Arbeitskämpfe wieder im Wesentlichen dem Konjunkturverlauf an. Eine Ausnahme war der Generalstreik der Arbeiter-, Angestellten- und Beamtenorganisationen während des Kapp-Putsches im Jahr 1920. Erleichtert wurde dies allerdings durch die Nachkriegskonjunktur in Deutschland. Dagegen hatten Arbeitsniederlegungen zum Abwehr des Nationalsozialismus während der Weltwirtschaftskrise wegen der Massenarbeitslosigkeit keine Aussicht auf Erfolg.

Wichtige Streiks in Deutschland

Der Streik um die Lohnfortzahlung 1956 bei Krankheit entwickelte sich zum längsten Arbeitskampf in Deutschland seit 1905. Er begann am 24. Oktober 1956 in Schleswig-Holstein und endete am 9. Februar 1957. Mehr als 34 000 Beschäftigte der Metallindustrie erstreikten nach 114 Tagen einen Tarifvertrag, der die Arbeiter bei Krankheit besser absicherte, da nun der Lohn bei Krankheit weitergezahlt wurde.

Der Aufstand der DDR-Arbeiter am 17. Juni 1953 wurde blutig niedergeschlagen. Die Normenerhöhung wurde allerdings von der Staatsführung zurückgenommen.

1974 streikte in Westdeutschland der Öffentliche Dienst drei Tage lang und erreichte damit eine Lohnerhöhung von 11 %.

Der letzte bedeutende Streik in Deutschland war 2003 von der IG Metall veranstaltete Streik um die Einführung der 35-Stunden-Woche in der Metallindustrie Ostdeutschlands: Dieser Streik scheiterte, lediglich in der Stahlindustrie kam es zur stufenweisen Einführung der 35-Stunden-Woche.

Am 9. Januar 2004 traten 50 Mitarbeiter der Herweg-Busbetriebe, einer Tochter der Kraftverkehr Wupper-Sieg (KWS), in den Streik gegen Niedriglöhne. Dieser Streik dauerte bis 8. Februar 2005, also 395 Tage, und ist damit einer der längsten Streiks in der Geschichte Deutschlands.

Sechs Monate ab 7. Oktober 2005 dauerte der Streik bei der deutschen Catering-Firma GateGourmet am Flughafen Düsseldorf, einer Tochterfirma der Texas Pacific Group, von der Gewerkschaft Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten.

Im Sommer und Herbst 2007 streikten die in der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer organisierten Mitarbeiter der Deutsche Bahn mehrfach bis zu 30 Stunden. Während dieser Zeit hat die Deutsche Bahn AG mehrere Einstweilige Verfügungen vor Arbeitsgerichten erwirkt, die Streiks verboten oder einschränkten. Am 2. November 2007 hat das Landesarbeitsgericht Sachsen in einer Eilentscheidung ein Arbeitsgerichtsurteil, das Streiks im Güter- und Fernverkehr der Bahn verboten hatte, aufgehoben. Damit wurde, vorläufig abschließend, festgestellt, dass das Streikrecht einen hohen Schutz durch die Verfassung genießt und der in der Rechtsprechung z. T. entwickelte Grundsatz, dass es nur einen Tarifvertrag pro Betrieb geben dürfe, aufgehoben.

Allgemeines

Wer seine Arbeit niederlegt, um Druck auf den Arbeitgeber auszuüben, handelt nach § 253 StGB erpresserisch, hingegen nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) nicht pflichtwidrig, wenn er sich an einem Streik beteiligt, der von einer Gewerkschaft organisiert wird[4]. Umgekehrt kann die Beteiligung an einem nicht von einer Gewerkschaft durchgeführten Streik Schadensersatzforderungen auslösen und/oder als Kündigungsgrund dienen. Allerdings haben Arbeitnehmer auch bei einem BAG-konformen Streik für den Zeitraum ihrer Beteiligung keinen Anspruch auf Lohn oder Gehalt. Gewerkschaftsmitglieder erhalten in dieser Zeit Streikgeld.

Der Streik ist nach dem Willen des Gesetzgebers als besonders schwerer Fall der Erpressung mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bedroht und von den Strafgerichten entsprechend abgeurteilt, RGSt 21, 114, siehe auch: strafrechtlicher Schutz der Vertragsfreiheit.

Damit der von einer Gewerkschaft organisierte Streik von den Arbeitsgerichten als rechtmäßig behandelt wird, müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein. So sind Streiks für höheren Lohn während der Laufzeit eines Tarifvertrags unzulässig (Friedenspflicht). Auch wird in der Rechtsprechung regelmäßig verlangt, dass ein Streik verhältnismäßig ist und im konkreten Fall nur als letztes Mittel eingesetzt wird. Umstritten ist, ob ein Streik rechtmäßig ist, wenn mit dem angestrebten eigenständigen Tarifvertrag die Tarifeinheit durchbrochen würde.

Das Bundesarbeitsgericht hielt bisher am Grundsatz der Tarifeinheit fest. Er besagt, dass in jedem Betrieb nur ein Tarifvertrag für die gesamte Belegschaft gelten darf. Damit wäre z. B. der Streik der Lokführer-Gewerkschaft GDL im Sommer und Herbst 2007 rechtswidrig. Das Arbeitsgericht Chemnitz hat in diesem Fall jedoch das in Artikel 9 Absatz 3 Grundgesetz geschützte Streikrecht als wichtiger betrachtet als die Tarifeinheit. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verlangt nach Ansicht des Gerichts jedoch eine Begrenzung von Bahnstreiks auf den Regionalverkehr; Fern- und Güterverkehr dürften nicht bestreikt werden.[5] Dieses Urteil wurde aber vom Landesarbeitsgericht des Freistaates Sachsen am 2. November 2007 wieder aufgehoben. Hier heißt es ausdrücklich selbst der Grundsatz der Tarifeinheit steht dem Nebeneinander mehrerer konkurrierender Gewerkschaften nicht entgegen. (…) Würde jedes Mal, wenn der Arbeitgeber nicht freiwillig zu Tarifverhandlungen mit einer Gewerkschaft bereit ist, bereits bei der Frage der Zulässigkeit/Verhältnismäßigkeit eines Streiks auf einen Tarifvertrag abgestellt, über den noch inhaltlich verhandelt werden muss und dessen abschließender Inhalt noch gar nicht feststeht, würde eine nicht zu rechtfertigende Vorverlagerung der Prüfung des Tarifvorrangs stattfinden. Aus der Bedeutung des Art. 9 Abs. 3 GG als Freiheitsrecht der Koalitionen und der Staatsferne der Koalitionsfreiheit folgt, dass die Wahl der Mittel, welche die Koalition zur Erreichung des Zwecks der Regelungen für geeignet halten, den Koalitionen selbst obliegt. Es ist grundsätzlich den Tarifvertragsparteien selbst überlassen, ihre Kampfmittel an sich wandelnde Umstände anzupassen.[6]

Nicht von einer Gewerkschaft durchgeführte Streiks werden häufig umgangssprachlich als „wilde Streiks“ bezeichnet. Trotz der oben genannten Risiken (Kündigungsgrund, Schadensersatzpflichten) werden sie als Kampfmittel eingesetzt, wenngleich auch anders deklariert (etwa als betriebliche Informationsveranstaltungen), so im Oktober 2004 bei Opel in Bochum. 1975/76 dauerte ein so genannter wilder Streik und eine begleitende Werksbesetzung in einer Zementfabrik in Erwitte (Westfalen) 449 Tage. Sowohl der Streik als auch die Gegenmaßnahmen der Firma (Kündigungen) wurden später vom Bundesarbeitsgericht als rechtswidrig verworfen. Dessen Rechtsprechung war in solchen Fragen oft starken Schwankungen unterworfen.

Wenn die Arbeitnehmer während der Tarifverhandlungen für kurze Zeit die Arbeit niederlegen, spricht man von einem Warnstreik. Er ist von normalen Streiks zu unterschieden, der erst nach Auslaufen des gültigen Tarifvertrags zulässig ist. Wenn die Tarifverhandlungen offiziell für gescheitert erklärt werden und – in den meisten Tarifbereichen – der Schlichtungsspruch einer neutralen Schlichtungskommission abgelehnt worden ist, erlischt die Friedenspflicht. Die Einleitung eines Streiks bedarf zudem noch von gewerkschaftlicher Seite des Streikbeschlusses des Hauptvorstands. In der Regel wird zuvor auch eine Urabstimmung durchgeführt, in der 75 Prozent der betroffenen Gewerkschaftsmitglieder für den Streik stimmen müssen.

Vor den Toren der bestreikten Betriebe stehen in der Regel so genannte Streikposten. Diese sollen zum einen zum Ausdruck bringen, dass der Betrieb bestreikt wird, zum anderen sollen sie arbeitswillige Arbeitnehmer von der Arbeit abhalten. Dies ist aber nicht mehr durch das Streikrecht gerechtfertigt und kann damit eine strafbare Nötigung darstellen, wenn dabei zu großer Druck (insb. physische Mittel) auf die arbeitswilligen Arbeitnehmer ausgeübt wird. Arbeitnehmer, die gleichwohl in dem bestreikten Betrieb arbeiten, werden von den Streikenden als Streikbrecher bezeichnet. Sie erhalten gelegentlich vom Arbeitgeber eine sogenannte Streikbrecherprämie, deren Rechtmäßigkeit umstritten ist.

In der Schweiz gilt der Arbeitsfrieden. Er ist begründet auf ein Friedensabkommen zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden aus dem Jahr 1937. Ganz ähnlich ist die Situation in Österreich mit der sogenannten Sozialpartnerschaft. Streiks finden daher in der Schweiz und in Österreich nur selten statt.

Bei einigen Streiks, zum Beispiel bei Ärztestreiks, wird von den Streikenden ein Notdienst eingerichtet, um durch den Streik ausgehende Gefahren für Leben oder Gesundheit zu verhindern.

Neben Beamten steht auch den Angestellten von Kirchen kein Streikrecht zur Verfügung.[7]

Insgesamt ist während konjunkturellen Erholungen eine Erhöhung der Streikbereitschaft festzustellen: So gab es nach Angaben des Instituts der deutschen Wirtschaft in Deutschland 2005 weniger als 20.000, 2006 etwa 430.000 und im ersten Halbjahr 2007 bereits 500.000 streikbedingte Ausfallstage.[8]

Politische Streiks

Inwieweit Streiks zur Durchsetzung politischer Ziele zulässig sind, ist umstritten.

In Deutschland sind politische Streiks verboten. Begründet wird dies damit, dass in einer Demokratie die politische Willensentscheidung durch die dafür vorgesehenen Organe in dem verfassungsmäßig vorgesehenen Verfahren frei von Zwängen zu treffen sei. Aus diesem Grund schützt das Grundgesetz in Art. 9 Abs. 3 explizit „Arbeitskämpfe, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen“ geführt werden. Auch widerspricht es dem Demokratieprinzip, wenn die Gewerkschaften per Streik politische Forderungen durchsetzen könnten, die von einer Mehrheit der Bevölkerung bzw. des Parlamentes nicht geteilt werden.

Von den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien fordert lediglich die DIE LINKE. ein politisches Streikrecht.

In Italien ist der Streik ein anerkannter Ausdruck der politischen Willensäußerung (etwa gegen die Regierung).

Der Generalstreik nach dem Kapp-Putsch 1920 in Deutschland führte zur Niederschlagung des Putsches. In diesem Falle war die Demokratie bedroht und wurde durch den Generalstreik verteidigt. Die Pariser Mai-Unruhen von 1968 und der anschließende Generalstreik führten zu Neuwahlen, Lohnerhöhungen und einer Hochschulreform in Frankreich.

Zu den eher politisch motivierten Streiks gehören auch die beiden Reichsbahnerstreiks 1949 und von 1980 in Berlin.

Streiks außerhalb des Arbeitslebens

Es gibt auch Streiks außerhalb des Arbeitslebens. Sie zeichnen sich dadurch aus, dass sich die Beteiligten den üblichen Abläufen oder Geschehnissen bewusst und gezielt verweigern oder diese behindern, um bestimmte Forderungen deutlich zu machen oder ihnen Nachdruck zu verleihen. So werden bei Studentenprotesten häufig Betrieb der Universität und Lehrveranstaltungen bestreikt. Einen Konsum-Streik stellen der Boykott und der Kauf-Nix-Tag dar. Im Gebärstreik wurde die Reproduktion als Arbeit definiert und als politisches Druckmittel keine Kinder mehr gezeugt und geboren.

Streikformen

Zwangsschlichtung

Eine Alternative zum Streik ist die Zwangsschlichtung, bei der die Konfliktparteien den Spruch eines gemeinsam bestimmten Schlichters von vornherein anerkennen. In US-Bundesstaaten, wo Streiks zugunsten von Zwangsschlichtung im Arbeitskampf verboten sind, sind die Löhne nicht niedriger als in den streikenden Bundesstaaten. Befürworter der Zwangsschlichtung weisen darauf hin, dass durch die geringeren Produktivitätsverluste der Zwangsschlichtung langfristig sogar höhere Löhne gezahlt werden könnten.


Streiks und Aussperrung

 Kampfmittel der AN zur Erreichung arbeitsrechtlicher Ziele. Darunter versteht man die gemeinsame, planmäßige Arbeitsniederlegung der AN.  Folgende Voraussetzungen: o Ablauf des Tarifvertrags. Vorher besteht die Friedenspflicht o 75 % der Gewerkschaftsmitglieder müssen sich dafür entscheiden (Urabstimmung) o Er muss von der Gewerkschaft organisiert sein.  Treffen diese nicht zu, spricht man von einem wilden Streik

Arten des Streiks  Voll- oder Flächenstreik: Alle Arbeitnehmer legen die Arbeit nieder  Mini-Max-Streik (Schwerpunktstreik): Gewerkschaften versuchen mit minimalem Aufwand die maximale Wirkung zu erzielen  Flexi-Streik: Es werden tageweise abwechselnd Betriebe bestreikt. Somit sollen Streikkosten gering gehalten werden und mit diesem Kurzstreik möchte man verhindern, dass es zu einer kalten Aussperrung kommt  Warnstreik: Kurzfristige Arbeitsniederlegung, um Streikentschlossenheit zu demonstrieren. Unterliegt seit 1988 der Ultima-ratio und darf nicht während der Friedenspflicht erfolgen.  Kampfmittel der AG ist die Aussperrung, d. h. die vorübergehende Aufhebung der Arbeitsverhältnisse der AN bestimmter Branchen  Aussperrung ist nur gültig als Kampfmittel der AG gegen Schwerpunktstreiks der Gewerkschaften. (ist nur zulässig in einem Umfang)  Kalte Aussperrung: AG stellen die Arbeit ein und sperren die AN ohne Bezahlung aus, da eine Weiterarbeit nicht möglich ist. Arbeitsverhältnisse sind während des Arbeitskampfes unterbrochen deshalb kein Arbeitsentgelt. Arbeitswillige haben Anspruch auf Entlohnung.

Schlichtungswesen -Zur Verhütung oder Beilegung von Streitigkeiten zwischen AG und AN wurde so was geschaffen -ist nur für solche anwendbar, die nicht der Zuständigkeit der Arbeitsgerichte unterliegen -Aufgabe: eine vertragliche Grundlage zu schaffen -Ausgleichsverfahren wird von Schlichtungsstellen durchgeführt, deren Besetzung im TV oder in der Betriebsvereinbarung festgelegt ist.

Weiterführende Informationen

Siehe auch

Literatur

Medien

Weblinks

 Wiktionary: Streik – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen und Grammatik
 Commons: Streik – Bilder, Videos und Audiodateien
 Wikiquote: Streik – Zitate

Quellen

  1. Süddeutsche Zeitung: Die neue Lust auf Arbeitskampf, 3. Juli 2007
  2. http://www.zeit.de/1953/09/Dienstvor-schrift-zum-Streik Die Zeit "Dienstvorschrift zum Streik" (Online-Archiv: 1953)
  3. Großbritannien und Irland (Geschichte 1886-92). Artikel in: Brockhaus’ Konversationslexikon, 14. Aufl. 1893–1897, Bd. 8, S. 456 f.
  4. Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Übersicht über das Arbeitsrecht/Arbeitsschutzrecht, 1. Auflage 2007, Kapitel 3, Textziffer 156.
  5. Pressemitteilung des Arbeitsgerichts Chemnitz
  6. Presseerklärung des Landesarbeitsgerichtes des Freistaates Sachsen
  7. Spart euch die Kirche: http://spart-euch-die-kirche.de/ardpanorama/index.php
  8. Netzeitung: Die Deutschen lernen das Streiken wieder