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Reformismus

Reformismus bezeichnet allgemein eine politische Taktik, die darauf abzielt, die Gesellschaft durch soziale Reformen umzugestalten. Politische Strategie ist der demokratische Sozialismus oder eine sozial-gerechte Form des Kapitalismus. In allen Fällen stellt das Gesellschaftsmodell des Reformismus ein Konglomerat aus marktwirtschaftlichen, parlamentarischen und sozialistischen Elementen dar. Hauptvertreter des Reformismus der Linken und der Arbeiterbewegung ist die Sozialdemokratie bzw. der Reformsozialismus.

Der Reformismus entstand bereits Ende des 19. Jahrhunderts in den Gewerkschaften und der Arbeiterbewegung. Er war einerseits Folge der Herausbildung einer sozial-privilegierteren Schicht innerhalb der Arbeiterklasse von politischen Funktionären in Gewerkschaft und Partei (Vgl. Arbeiteraristokratie). Möglich wurde dies im Kern durch zusätzliche Profite und Rohstoffzugang im Zuge der kolonialen Epoche. Ereignisse wie die Erkämpfung demokratischer Rechte (wie das allgemeine Wahlrecht durch Massenstreik) oder politische Zugeständnisse (wie die Parlamentarisierung des Kaiserreichs 1918) waren wichtige Faktoren der Festigung des Reformismus. Eduard Bernstein begründete den Reformismus theoretisch und griff damit die bis dahin dominierende politische Grundlage der Arbeiterbewegung an, die in der materialistischen Geschichtsauffassung und revolutionärer Taktik bestand. Bernstein argumentierte im Gegensatz zu Marx, dass die ökonomischen Umstände der Arbeiterklasse nicht prekärer, sondern besser werden. Das würde zu einer sozialen und politischen Emanzipation der Arbeiter führen. Der revolutionäre Kampf wäre damit obsolet, und der Sozialismus sei durch Reformen erreichbar. Die spätere Bezeichnung Sozialdemokraten soll den Dualismus zwischen Sozialismus und (bürgerlicher) Demokratie verdeutlichen.

Die Marxisten um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht (und anfangs auch Karl Kautsky) argumentierten, die bürgerliche und repräsentative Demokratie in Gestalt des Parlamentes müsse durch eine direktdemokratische und verbindlichere Form der Räte ersetzt werden. Andere wie Lenin schlussfolgerten die Notwendigkeit einer programmatisch revolutionären Partei (Avantgardekonzept) und organisatorischen Verbindlichkeit (Zentralismus). Anlass war hierbei die Antikriegsresolution der sozialistischen Internationale 1914, wo festgeschrieben worden ist, dass künftige Kriege (zwischen Nationen) durch Generalstreik und den Aufstand, also den Krieg zwischen den Klassen, zu beantworten seien. Die föderale Struktur der SI verhinderte jedoch die Umsetzung der Beschlüsse. Folge war die Unterstützung der einzelnen sozialistischen Parteien für die nationalen Interessen ‚ihrer‘ Länder und damit den Krieg.

Im Zuge des 1. Weltkriegs und der Unterstützung des jeweiligen Nationalstaates durch die lokale Arbeiterpartei (Burgfriedenspolitik) kam es zum Bruch zwischen Reformisten und Revolutionären in Partei und Arbeiterberwegung und zur Bezeichnung wie Kommunisten gegenüber den Sozialdemokraten. Das Zentrum, um den Sozialisten Karl Kautsky, versuchte noch bis zum Schluss die beiden Flügel auszusöhnen. Er kritisierte theoretisch die Unterstützung des Kriegs, stellte jedoch die Einheit der Partei über ihre politische Ausrichtung. Kautsky ging nach der Spaltung der SPD in die USPD.

Die revolutionären Gruppen sahen im Zuge der revolutionären Welle die Gründung einer revolutionären Weltpartei für gekommen. Dem schlossen sich dann weitere sozialistische Partei und ganze ehemalige sozialdemokratisch geführte Jugendverbände an. Folge war 1919 die Gründung der Kommunistischen Internationale (Komintern) und der kommunistischen Jugegendinternationale.

Die „Unabhängigen“ um das politische Zentrum hielten Verbindung zur sozialistischen und kommunistischen Internationale. Sie gründeten die „Internationale Arbeitsgemeinschaft Sozialistischer Parteien“ und kehrten 1922 weitgehend wieder zur SI zurück.

Der Reformismus ist weiterhin die führende ideologische Strömung in Gewerkschaft, Arbeitermilieu und sozialen Bewegungen. Der parlamentarische Hauptvertreter des Reformismus ist heute in Deutschland die Linke und die SPD. Der außerparlamentarische Reformismus wird im Wesentlichen durch das Netzwerk ATTAC und die pazifistische Friedensbewegung vertreten.

siehe auch

Literatur

Peter Glotz und Rainer-Olaf Schultze: Reformismus, in: Dieter Nohlen und Rainer-Olaf Schultze (Hg.): Politische Theorien, München, 1995